Kreuzberg grüsst Istanbul

+++Breaking News: Am Abend des 15.Juni hat die Polizei das Widerstandscamp im Gezi-Park angegriffen und geräumt+++Eine Protestdemo findet morgen um 15 Uhr am Kottbusser Tor statt. Livestream aus Istanbul: Occupy | DHA | CNN | RT

+++Seit dem 12.Juni gibt es am Kottbusser Tor ein „OccupyGezi“ Widerstandszelt, was als zentraler Anlaufpunkt in Berlin für die Solidarität mit den Freund_innen in der Türkei dienen soll. Jeden Abend finden dort Kundgebungen, Konzerte und Aktionen ab 19 Uhr statt. Am Sonntag den 16.Juni ist um 15 Uhr eine weitere Demonstration geplant. Das Camp braucht eure Unterstützung in Form von Schutzschichten, Essen- und Sachspenden und anderer Unterstützung.+++

Rund um die Uhr | Taksim-Widerstandscamp am Kottbusser Tor | Vor dem Lebensmittelgeschäft „Inter Gida“ | Jeden Tag um 19 Uhr Kundgebung
16.Juni | 15 Uhr | Demo | Kottbusser Tor

Seit dem 31.Mai findet in der Türkei ein Aufstand gegen die autoritäre Politik der Erdogan-Regierung statt. Täglich kommt es in dutzenden Städten zu Massendemonstrationen, Platzbesetzungen und militanten Auseinandersetzungen mit der Polizei. Diese geht mit massiver Gewalt gegen die Aufständischen vor. Es wird von über 2000 ernsthaft Verletzten, mehrere tausend Inhaftierungen und zwischen 3 und 8 Toten Demonstranten berichtet. Immer wieder setzt die Polizei scharfe Munition ein. Am Dienstag, den 11.Juni griff die Istanbuler Polizei das Protestcamp am Taksim-Platz, das Zentrum und Symbol der Protestbewegung geworden ist und räumte es mit massiver Gewalt. Die Schlacht um den Platz dauerte fast den ganzen Tag, dabei wurden über 400 Menschen verletzt. Am Abend des 15.Juni stürmte die Polizei dann auch mit einem Grossaufgebot das Protestlager im Gezi-Park. Weltweit gehen Menschen auf die Strasse um den Aufständischen ihre Solidarität auszudrücken.

Live-Ticker aus der Türkei
Fotos aus Türkei

Auch in Berlin kommt es fast täglich zu Protest und Solidaritätskundgebungen unterschiedlichster politischer Spektren. Wir als radikale Linke und Mitglied in der sozialistischen Plattform BEDEP organisieren uns in der Berliner Taksim-Initiative, in der verschiedenste linke politische Organisationen und engagierte Einzelpersonen aktiv sind. Unsere erste Protesdemonstration fand am 31.Mai um 24 Uhr am Kottbusser Tor statt und führte von dort mit 100 Menschen durch die Adablert- und Oranienstrasse. Schon einige Stunden zuvor hatte eine Kundgebung mit 300 Teilnehmer_innen stattgefunden.

Am Samstag den 1.Juni zogen dann über 5000 Menschen mit einer bunten Protestdemo durch Kreuzberg (Fotos:1, 2, 3, 4, 5, 6) (Videos: 1,2, 3, 4, 5).


Am Montag den 3.Juni, nachdem die ersten Todesfälle bekannt wurden zogen wir abermals mit über 1000 Menschen vom Kottbusser Tor durch Kreuzberg (Fotos: 1, 2 / Videos: 1 , 2).

Diesmal stoppte die Berliner Polizei die friedliche Demonstration mit einem massiven Aufgebot und ging mit Schlagstöcken und Fäusten gegen die Demonstranten vor. Im Anschluss wurde die Demonstration von einem Grossaufgebot von Riot-Cops begleitet, die versuchten die Situation weiter eskalieren zu lassen und einzelne Demonstranten abzufilmen und festzunehmen. Aufgrund der Solidarischen und besonnen Agierens der Demonstrierenden konnte dies verhindert werden.

Die nächste Protestaktion, die von unserem Bündnis initiert war und einen linken und internationalistischen Charakter hatte war dann die Grossdemonstration am Sonntag mit über 6000 Teilnehmer_innen. Daneben fanden jedoch auch Protestkundgebung von – nach eigenen Angaben – unpolitischen Aktivist_innen am Donnerstag und eine Grossdemonstration nationalistischer und kemalistischer türkischer Gruppen mit über 5000 Menschen am Samstag statt. Wir fuhren am Samstag stattdessen lieber nach Oberhausen zu einem Konzert der linken Band „Grup Yorum“ und zeigten dort vor über 15 000 Menschen unsere Solidarität mit dem Aufstand in der Türkei in Form einer Transpi-Aktion auf der Bühne.

Am Sonntag, den 9.Juni, gingen dann über 6000 Menschen unterschiedlichster Herkunft gemeinsam auf die Strasse und zeigten mit einer bunten und kämpferischen Demo ihre Solidarität mit den anhaltenden Protesten in der Türkei. Viele Fahnen türkischer linker Gruppen, der kurdischen Befreiungsbewegung, alevitischer Vereine, kommunistischer Parteien aus aller Welt und der autonomen Antifa prägten diese Demonstration. Es gab einen Antifa-Block der an die Ermordung eines jungen Antifaschisten Clément Méric letzte Woche in Paris erinnernte und dieses Gedenken verknüpfte mit dem Gedenken an die Todesopfer der türkischen Polizeigewalt in der letzten Woche. vom Lautsprecher wagen gab es türkische Widerstandslieder und Redebeiträge von Gewerkschaftern, kurdischen Parteien und linken Gruppen. In der Front liefen die Konterfeis von historischen Persönlichkeiten der türkischen Linken wie Mahir Cayan, Ulaş Bardakçı und Hüseyin Cevahir neben denen des PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan und türkische Nationalfahnen. Eine Mischung die noch vor 2 Wochen zu Massenschlägereien geführt hätte. Vor dem Verein der türkischen faschistischen Grauen Wölfe in der Oranienstrasse wurde eine Protestrede gegen der Versuch der Faschisten den Aufständen in der Türkei eine antikurdische Komponente zu geben verlesen, später flog noch ein Bengalo in Richtung des von behelmten Polizisten beschützten Faschisten-Treffs. Im Anschluss an die Kundgebungen wurden 4 Menschen verhaftet. Vorgeworfen wurde ihn unter anderem das sie zu lange Transparente getragen hätten. (Fotos: 1, 2, 3, 4, 5

Auch am Dienstag gingen bis zu 1000 Menschen in Kreuzberg auf die Strasse und verurteilten den Polizeiangriff auf das Taksim-Camp, der am Dienstag Morgen stattgefunden hat. Nach einer Kundgebung am Kottbusser Tor zogen sie mit einer lautstarken Protestdemo abermals durch den Kiez. Zwischenfälle mit der Polizei gab es nicht. (Fotos: 1, 2, 3)

Seit Mittwoch den 12.Juni gibt es am Kottbusser Tor ein Widerstandszelt, das als zentraler Anlauf- und Vernetzungspunkt der Taksim-Solidarität in Berlin gedacht ist. Dort finden jeden Tag um 19 Uhr Protetstkundgebung mit Berichten aus der Türkei und Live Musik statt. (Fotos: 1,2).

Am Samstag den 15.Juni zogen dann mehrere hundert Menschen von einem Konzert am Taksim-Widerstandszelt am Kottbusser Tor spontan durch Kreuzberg, als sich die Nachricht verbreitete das die Polizei in Istanbul damit begonnen hat das Widerstandscamp im Gezi-Park zu räumen. Die Berliner Polizei versuchte den spontanen Zug, der vom Kottbusser Tor zum internationalen Refugee Tribunal am Mariannenplatz und von dort zurück zum Kottbusser Tor führte, mehrfach zu stoppen scheiterte aber an den Entschlossenheit der Protestierenden. Im Anschluss fand noch eine Kundgebung am Widerstandszelt statt. Unbekannte warfen während der Kundgebung einen Stein in die Menge. Dabei wurde in älterer türkische Mann am Kopf verletzt.

Weiter Protestaktion in den nächsten Tagen:
Ab 12.Juni | Protestcamp | 10 Uhr | Kottbusser Tor
14.Juni | Veranstaltung zu Aufständen in Südeuropa und der Türkei mit dem BDP-Abgeordneten Ertugrul Kürkcü u.a. | 17:30 | IG-Metall Haus
15.Juni | Protest in Berlin| 15 Uhr | Widerstandscamp am Kotti

Zum weitelesen:

Interview mit der marxistischen türkischen Organisation Kaldıraç (2)
Interview mit der ESP (Sozialistischen Plattform der Unterdrückten zu den Protesten)
Selektive Empathie und gefährlicher Nationalismus: „Kurdische Terroristen, türkische Revolutionäre“?
Der Widerstand als Spektakel: Kritik an der Event-Solidarität der IL

Video:
Street-Art am Taksim-Platz (Video)

17.Juni: Demo gegen Obama-Besuch & G8-Gipfel


Am 18. und 19. Juni kommt US-Präsident Barack Obama zu einem Staatsbesuch nach Berlin, um sich mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundespräsident Joachim Gauck zu treffen, bevor er weiter fliegt zum G8-Gipfel in Nordirland. Auf dem Arbeitstreffen werden mehrere bilaterale und globale Fragen diskutiert. Barack Obama wurde 2008 zum Präsident der USA gewählt. Für viele Menschen weckte dies Hoffnungen, dass sich die US-Regierungspolitik mit ihm ändern würde. Diese Erwartungen wurden schnell enttäuscht, denn bis heute hat sich die US-Politik überhaupt nicht verändert. Sie ist weiterhin von Krieg, Repression, Rassismus und Sozialabbau geprägt. Wir nehmen diesen Staatsbesuch zum Anlass, um unsere Kritik gegen die aggressive imperialistische Politik der USA, der BRD, der Nato und der Europäischen Union auf die Straße zu tragen. Wir appellieren nicht an die Herrschenden, sondern bekämpfen grundsätzlich die bürgerliche Ordnung, die auf Krieg, Ausbeutung und Unterdrückung beruht. Unsere Solidarität gilt der radikalen und revolutionären Linken in den USA, welche in den Bewegungen gegen Krieg, Rassismus, Gefängnis, Repression, Patriarchat und Sozialabbau aktiv sind.

Demo | Montag | 17.Juni | 17:00 Uhr | Bertold-Brecht-Platz (mehr…)

14.Juni: Veranstaltung zu Aufständen in der Türkei und Südeuropa


Mit Ertugrul Kürkcü (Foto), Olivier Besancenot und anderen

Zusammen mit den Aktvistist_innen des Diskussionsprozess für eine neue antikapitalistische Organisation (nao) möchten wir euch am kommenden Freitag zu einer Grossveranstaltung unter dem Motto „Die Aufstände in Südeuropa und der Türkei – was tun?“ einladen, auf der unterschiedliche Vertreter der radikalen Linken aus Frankreich, Griechenland, Portugal und der Türkei zu der Frage Stellung nehmen wie wir die Kämpfe verbinden können und wie eine gemeinsame antikapitalistische Perspektive aussehen könnte. Neben Olivier Besancenot von der Neuen Antikapitalistischen Partei (NPA) aus Frankfreich, Charles-André Udry von der Syriza aus Griechenland, Raquel Varela aus Portugal freuen wir uns besonders darüber das der türkische sozialistische Abgeordnete Ertugrul Kürkcü sein kommen zugesagt hat und aus erster Hand über den anhaltenden Aufstand gegen die Erdogan-Regierung und die Rolle der Linken berichten wird. Ertugrul Kürkcü ist ein bekannter linker Aktivist der türkischen 68er Bewegung und Gründungsmitglied der revolutionären Guerillaorganisation THKP-C. Er ist der einzige Überlebende des Massakers von Kızıldere am 30.März 1972, als türkische Streitkräfte 10 Guerillakämpfer der THKP-C ermordeten, unter ihnen auch Mayhir Cayan. Kürkcü wurde verhaftet und von einem Militärgericht zum Tode verurteilt. Später wurde das Urteil jedoch umgewandelt und er wurde 1986 entlassen. Seitdem engagiert er sich in legalen linken Zusammenhängen.

Freitag | 14.Juni | 17:30 | IG-Metall Haus (grosser Saal) | Lindenstrasse/Alte Jakobstrasse | U-BHF Hallesches Tor

12.Juni: Wut und Trauer zu Widerstand – im Gedenken an Clément Méric und all die anderen


*Wut und Trauer zu Widerstand – im Gedenken an Clément Méric und all die anderen*

Gedenkkundgebung | Mittwoch 12. Juni | 15 Uhr | Französischen Botschaft | Pariser Platz

In Paris, nahe des Bahnhofs Saint Lazare, wurde am frühen Abend des 5.Juni der Antifaschist Clément Méric von mehreren Nazis angegriffen und umgebracht. Er verließ gerade in einer kleineren Gruppe ein Geschäft, als eine Gruppe Skinheads sie gezielt attackierte. Ein Faustschlag, vermutlich verstärkt durch einen Schlagring, traf Clément so heftig,
dass er nach hinten kippte und mit dem Kopf auf einen Poller aufschlug. Einige Stunden später ist er im Krankenhaus an diesen Verletzungen gestorben.

Fünf Angeklagte sind bisher von der Polizei gefasst worden, darunter der vermeintliche Haupttäter. Der Vorwurf lautet Mord. In der Presse gab es Bekenntnisse des Entsetzens über die Grausamkeit der Tat, von Politiker_innen aller Couleur bis hinein in die rechtskonservative UMP. Es wurde die Aufklärung des Falls gefordert. Zehntausende gingen jedoch in den folgenden Tagen in größeren StädtenFrankreichs auf die Straße, um ihre Solidarität mit Clément alsanarchistischen Antifaschisten in teils ergreifender Weise zu äußern,denn es geht um mehr als diesen einen Fall. Schuld ist nicht nur der Hauptangeklagte, schuld ist die Politik, die solche Taten ermöglicht, schuld ist eine Gesellschaft, in der Hunderttausende gegen Homosexualität demonstrieren und die Teile der Bevölkerung rassistischer Gewalt aussetzt. Der Mord an Clément ist nur ein Beispiel für Gewalt
gegen Menschen, die von der Mehrheitsgesellschaft nicht akzeptiert werden und durch Polizei, Staat und wütende Bürger_innen verfolgt, diskriminiert, angegriffen und umgebracht werden, jeden Tag.

Wir wollen daher an Clément gedenken, dessen Leben und Kämpfen durch brutale Gewalt plötzlich beendet wurde. Unsere Solidarität gilt seinen Nächsten und denen, die gemeinsam mit ihm für eine befreite Gesellschaft kämpfen.

Wir wollen all derer gedenken, die vor den Mauern der Festung Europa gestorben sind, all der Opfer rassistischer und ausgrenzender Gewalt, die keine große Aufmerksamkeit bekommen. Kein Vergeben, kein Vergessen.

Erinnern heißt kämpfen!

Bringt Blumen mit, bringt Wut mit, zeigt Solidarität mit den Verfolgten
und Diskriminierten!*

Clément ? à jamais un des nôtres!*

Solidarische grüße, RASH und Siempre Antifascista.**

Blockupy 2.0: Polizei stoppt Demo und kesselt antikapitalistischen Block / Massive Übergriffe


Samstag:
Bis zu 20 000 Menschen haben sich zur internationalen Grossdemonstration der Blockupy-Aktionstage in Frankfurt/Main eingefunden+++Polizei stoppt den Demozug, kesselt den antikapitalistischen Block und geht mit massiver Gewalt gegen die Demonstrierenden vor+++Mehrere Verletzte+++Weitere Infos folgen+++

Freitag:

Bis zu 3000 Menschen versuchten heute in Frankfurt am Main im Rahmen der Blockupy-Aktionstage den kapitalistischen Normalbetrieb symbolisch zu stören. Schon in den Morgenstunden blockierten tausende trotz Dauerregens die Zentrale der Europäischen Zentralbank in der Frankfurter Bankenmetropole um so ihren Widerstand gegen die Krisenpolitik der Troika und die vor allem von Deutschland vorangetriebene Verarmungspolitik gegenüber den Menschen in Südeuropa zu zeigen. Im Anschluss an die Blockade der EZB strömten in einer zweiten Aktionswelle die Demonstranten die Innenstadt und trugen ihren Protest gegen kapitalistische Ausbeutung, Niedriglohn und die patriachalen Verhältnisse auf die Shoppingmeile „Zeil“. Dutzende Geschäfte kapitulierten vor dem Ansturm der Demonstranten und schlossen vorsorglich ihre Türen. Auch vor und im Frankfurter Flughafen versammelten sich hunderte um auf die dort praktizierte Abschiebepolitik hinzuweisen und den Flugbetreib wenigstens an einem Tag symbolisch zu stören. Immer wieder kam es zu Auseinandersetzungen mit der Ordnungsmacht, doch bis zum Abend verliefen die Aktionen von Seiten der Demonstranten überwiegend friedlich, was von der Polizei nicht behauptet werden kann.

Twitter
Website des Bündnisses

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2.Juni: Solidarität mit dem Turkish-Airlines-Streik!


Fliegt nicht mit Turkish Airlines!

Die Beschäftigten der Fluggesellschaft Turkish Airlines (THY) streiken seit dem 15. Mai für ihre Rechte und ihre Zukunft.

Die Beschäftigten von Turkish Airlines möchten nicht, dass die schlechten Arbeitsbedingungen, die zu Übermüdung, Schlaflosigkeit und
Konzentrationsstörungen während der Flüge führen, das Leben der Passagiere und des Personals gefährden. Sie möchten, dass ihre 305 Kolleginnen und Kollegen, die entlassen wurden, weil sie ihr natürlichstes Kampfmittel – das Streikrecht – gebraucht hatten, wieder bei Turkish Airlines eingestellt werden werden.

Die Arbeiterinnen und Arbeiter möchten ihr Gewerkschafts- und Streikrecht verteidigen, um ein menschenwürdiges Leben zu sichern. Die letzte Entwicklung
war, dass mehr als 4.000 Arbeiterinnen und Arbeiter bei Turkish Airlines ihre Streikrechte durch einen harten und entschlossenen Kampf verteidigen konnten, nachdem der Staat versucht hat, ihren Streik zu verbieten.

Weil die Kapitalisten davor Angst haben, dass der Streik bei Turkish Airlines ür weitere ähnliche Arbeitskämpfe eine moralische Unterstützung
sein kann und sich derartige Arbeitskämpfe auf andere Branchen ausbreiten, möchten sie diesen Streik um jeden Preis brechen.

Deswegen w&äre eine Niederlage der Turkish-Airlines-Beschäftigten eine Niederlage für uns alle. Ihr Sieg wäre aber ein Sieg für uns alle.
Wenn ihre Stimmen unterdrückt werden, werden wir weder in der Luft noch auf dem Boden sicher sein.

Auf zur Solidaritä;t mit unseren Kollegen!
Wenn wir schweigen, sind wir als nächstes dran!
Die Arbeiter von Turkish Airlines sind nicht alleine!

Solidaritätskundgebung | 02.06.2013 | 15.00 Uhr | Kottbusser Tor Berlin

Turkish-Airlines-Streik- Solidaritätskomitee

28.Mai: Knastkundgebung für Olli


Am 22.05.2013 fanden in acht Wohnungen, einem Arbeitsplatz, einer Garage und einem Buchladen in Berlin Razzien statt. Zudem gab es Durchsuchungen in Magdeburg und Stuttgart. In mehreren Fällen stürmten maskierte Spezialkräfte um 6 Uhr früh die Objekte, zerstörten Eingangstüren, fesselten die Betroffenen und durchsuchten die Räume mit Hilfe eines Sprengstoffspürhundes. Die Bundesanwaltschaft beschuldigt neun Personen den »Revolutionäre Aktionszellen« (RAZ) anzugehören. Olli, ein Genosse aus der Berliner radikalen Linken der in der Vergangenheit wegen Aktionen der militanten Gruppe verurteilt wurde und seine Strafe aktuell im offenen Vollzug verbüsste, wurde wieder im Zusammenhang mit der Razzia wieder in den geschlossenen Vollzug in die JVA Tegel verbracht. Laut Bundesanwaltschaft soll es sich bei der RAZ um eine Nachfolgeorganisation der »militanten gruppe« (mg) handeln. Die RAZ soll für mehrere Anschläge unter anderem auf ein Gericht, ein Jobcenter und die BDI/BDA-Zentrale verantwortlich sein. Aus Protest gegen diese Inhaftierung und aus Solidarität mit Olli rufen wir für den 28.Mai zu einer Solidaritätskundgebung vor der JVA Tegel auf.

Kundgebung | Freiheit für Olli | 28.Mai | 19 Uhr | JVA Tegel | Seidelstraße 39 | 13507 Berlin

Fotos von der Solidemo am 24.Mai

24.Mai: Solidemo wegen RAZ-Razzien


Am Abend des 24.05.2013 haben in Berlin-Kreuzberg rund 200 Menschen gegen staatlicher Repression demonstriert. Anlass für den Protest waren die Razzien und Durchsuchungsaktionen gegen die sog. „Revolutionären Aktionszellen“ in Berlin, Magdeburg und Stuttgart. Bis auf anfängliche kleinere Rangeleien, blieb die Demonstration bis zum Ende friedlich und ohne besondere Zwischenfälle.

Rund 200 Menschen haben am Abend des 24. Mai 2013 in Berlin-Kreuzberg an einer Demonstration gegen staatlicher Repression teilgenommen. Anlass für den Protest waren die Razzien und Durchsuchungsaktionen gegen die sog. „Revolutionären Aktionszellen“ (RAZ) am vergangenen Mittwoch in Berlin, Magdeburg und Stuttgart. Auf Transparenten und Sprechchören kritisierten die Demonstranten die zunehmende Repression und warfen den Behörden vor, die Maßnahmen diene zur Einschüchterung und Ausforschung linker Strukturen.

Nach den Razzien der Bundesanwaltschaft gegen Verdächtige, üben deren Anwälte nun scharfe Kritik. So bezweifeln mittlerweile die Anwälte eine Anklage, denn das Beweismaterial sei dünn und wirke konstruiert.

Unter dem Motto „Jedes Herz ist eine revolutionäre Aktionszelle. Unsere Solidarität gegen ihre Repression“ zogen die Demonstranten vom Kottbusser Tor zum Sitz des Bundeskriminalamt am Treptower Park. Dort wurde die Versammlung nach einer Abschlusskundgebung für beendet erklärt. Die Demonstration wurde von einem Großaufgebot der Polizei begleitet. Bis auf anfängliche kleinere Rangeleien, verlief der Aufzug bis zum Ende ohne jegliche Zwischenfällen.

Hintergrund:
Die Bundesanwaltschaft hatte in dieser Woche über 20 Wohnungen und andere Räume in Berlin, Magdeburg und Stuttgart durchsuchen lassen, 12 davon befanden sich in der Hauptstadt. Neun Personen werden beschuldigt, den „Revolutionären Aktionszellen“ (RAZ) anzugehören, einer militanten Gruppe, die von 2009 bis 2011 fünf Brandanschläge in Berlin verübt haben soll. Auch verschickte sie Pistolenpatronen, etwa an den Bundesinnenminister Friedrich.

Seither wird die Gruppe vom Verfassungsschutz als gewaltbereit und linksextrem eingestuft und von der Bundesanwaltschaft als kriminelle Vereinigung verfolgt.

Quelle & Fotos: PM_Cheung (mehr…)

25.Mai: Antira-Demo in Berlin


Zum 20. Jahrestag der Abschaffung des Grundrechts auf Asyl und des Mordanschlags von Solingen zog gestern eine entschlossene Demonstration von Berlin Mitte zum Refugee Protest Camp in Kreuzberg. Bei strömendem Regen versammelten sich ca. 1000 Demonstrant_innen zur Auftaktkundgebung beim Holocaust-Mahnmal, darunter hunderte Geflüchtete aus Lagern in Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt. Auf Höhe der Leipziger Straße war der Zug auf ca. 2000 angewachsen. Wegen des extrem schlechten Wetters haben wir die Route gleich zu Beginn um die Hälfte verkürzt. Leider wurde die Demonstration danach zwei mal für jeweils 25 Minuten aufgehalten, weshalb viele den Zug vorzeitig verlassen haben.

Grund für die Verzögerungen waren zum einen rassistische Ausweiskontrollen durch die Polizei, die sich von Beginn an feindselig verhielt. Am Checkpoint Charlie haben wir den Demonstrationszug bis zur Freilassung eines durch die Polizei festgehaltenen Geflüchteten gestoppt. Die zweite Verzögerung entstand nach einen Verkehrsunfall, durch den ein Gerüst auf die Strecke zu stürzen drohte. Bei der Suche nach einer Alternativroute verhielt sich die Berliner Polizei ebenfalls betont unkooperativ, und ließ die Demonstration buchstäblich im Regen stehen. Dennoch erreichten viele hundert Demonstrant_innen zusammen mit den Aktivist_innen des Berliner Refugee Protest gegen 18 Uhr die Abschlusskundgebung auf dem Oranienplatz. (mehr…)

20.05.2013: Veranstaltung // Pankow-Buch – Neuer Hotspot der Neonaziszene?


Plakat / Print-Version, A3, schwarz-weiss, jpeg

ReferentInnen: Bündnis “Niemand ist vergessen” und North East Antifa [NEA]

Eine gemeinsame Mobi-Veranstaltung u.a. mit North East Antifa [NEA]

Beginn: 20:30 Uhr | Ort: Stadtteilladen Zielona Góra – Grünberger Str. 73, am Boxi, Berlin-F’Hain

mit veganer Volxküche ab 20:00 Uhr, nach der Veranstaltung Solitresen, free Kicker & Polit-Mucke
Seit mehr als einem Jahr hat sich der Pankower Ortsteil Buch zu einem Schwerpunkt rechter Aktivitäten entwickelt. Das Viertel, das gerade mal ein Drittel so groß ist wie Friedrichshain, wird mit Nazi-Propaganda überzogen und schon mehrmals wurden die wenigen Linken, die es in Buch gibt, bedroht und verfolgt. Die Fascho-Gruppe, die u.a. unter dem Namen “A.G. Buch” agiert erhält bei ihren Aktionen Unterstützung von NPD und dem sog. “Nationalen Widerstand Berlin”. Um dagegen Öffentlichkeit zu schaffen veranstalten antifaschistische Initiativen eine Vortragsreihe zum Thema und rufen zu einer Antifa-Demonstration am 24. Mai auf.

Am 24. Mai ist auch der 13. Todestag von Dieter Eich, der im Jahr 2000 von Bucher Neonazis auf Grund seiner Erwerbslosigkeit ermordet wurde. Die Demo soll die direkte Intervention gegen die lokalen Nazibestrebungen mit dem Gedenken an Dieter Eich und der Forderung nach einem Gedenkstein verbinden.

11-18.Juni: Aktionswochen gegen G8-Gipfel in Nordirland

Nach dem wir vom 30. Mai bis zum 1. Juni unseren Protest gegen die europäische Diktatur der Troika (unter deutscher Führung) in das Herz dieser Bestie getragen haben, wollen wir uns unter dem Motto: „Fight G8! Fight for revolution! – No war, but classwar!“ gemeinsam mit vielen anderen Organisationen und Gruppen an den Protesten gegen den diesjährigen G8-Gipfel in Nordirland beteiligen.

Auf diesem Blog werdet Ihr immer die neusten Informationen und Berichte über Aktionen in Deutschland, Großbritannien und rund um den Tagungsort in Nordirland bekommen.

Neben der Beteiligung an den Aktionen in Nordirland und der internationalen Großdemonstration am 11. Juni in London rufen wir zu einer dezentralen Aktionswoche vom 14. bis 18. Juni in Deutschland auf.

Fight G8! Fight for revolution! – No war, but classwar!

8.Juni: Konzert gegen Rassismus in Oberhausen

Am 08. Juni 2013 findet in Oberhausen ein Konzert der linken türkischen Musikgruppe Grup Yorum statt. Die bekannte linke tuerkische Band spielte in der Tuerkei im vergangenen Monat vor ueber 400 000 Menschen und ist wegen ihrer kompromisslosen Haltung gegenueber Ausbeutung und Unterdrueckung immer wieder Angriffen des tuerkischen Staates ausgesetzt. Unter dem dem Motto „Ein Herz, eine Stimme gegen Rassismus“, setzt das Konzert ein gemeinsames antifaschistisches Zeichen gegen staatlichen Rassismus und Neo-Nazis in Deutschland und Gerechtigkeit für die Opfer des NSU gefordert.

Aus Berlin fahren Busse zu dem Konzert. Busfahrkarten inkl. Konzertticket können für 10€ (+ 10€ Pfand) im Red Stuff, Yorum Kültür Evi, Gökkuşağı Kitapevi und Fırat Kitabevi erworben werden.

Konzert von Grup Yorum: Vereint gegen Rassismus
8. Juni 2013 | 17 Uhr | Pilsener Arena | Oberhausen

10.Mai: Solidaritätskundegbung für Nazif Eski

Solidaritätskundgebung und Beginn eines Hungerstreikes vor der französischen Botschaft
Freitag | 10. Mai | 18 Uhr

Nezif Eski ist französischer Staatsbürger mit türkisch-arabischen Wurzeln und wurde aufgrund seines politischen Engagements und seiner Sympathie mit dem revolutionären, sozialistischen Kampf in der Türkei im Januar 2013 willkürlich inhaftiert.

Er befindet sich seither im Gefängnis Fresnes in Paris. Seine Verhaftung ist das Resultat eines Abkommens zwischen dem Regime in der Türkei und Frankreich, das im Moment besonders große politische und wirtschaftliche Interessen in Syrien, der Nahost-Region und damit auch in der Türkei hat. Seit seiner Inhaftierung wird er bei jedem Besuch mehrmals erniedrigenden Nacktdurchsuchungen ausgesetzt. Diese entwürdigende Maßnahme wird auch seiner Ehefrau bei jedem Besuch aufgezwungen. Deshalb befindet sich Nezif Eski seit 13. März 2013 im unbefristeten Hungerstreik.

Obwohl diese unwürdigen Nacktdurchsuchungen im Gefängnis Fresnes per Gerichtsbeschluss vom 29. März untersagt wurden, wird dies von der Gefängnisleitung Fresnes unter Stephane Scotto ignoriert. Das Gericht in Melun hat diesen Gerichtsbeschluss beim Eilverfahren am 05.Mai nochmals bestätigt. Da sich die Gefängnisleitung nicht an ein bindendes Urteil hält, wurde der französiche Staat zu einer Geldstrafe von 1500 Euro verurteilt, ausserdem muß Nezif Eski ein Schmerzensgeld von 800 Euro gezahlt werden.

Die Gefängnisleitung lässt sich aber nicht davon beeindrucken, sondern hat Nezif Eski auch noch eine Zellstrafe von 2 Wochen verpasst, weil sich 2 andere Gefangene ebenfalls dieser Nackdurchsuchung widersetzt haben. Er würde zu einer „Straftat anstiften“ hieß es in der Begründung.

Nezif Eski befindet sich in Lebensgefahr
. Es muss dringend Druck auf die Gefängnisleitung und auf das Justizministerium ausgeübt werden, um seinen Tod zu verhindern. Es darf nicht zugelassen werden, dass die französischen Behörden unliebsame Menschen einfach wegsperren, ihr Besuchsrecht durch erniedrigende Maßnahmen aufheben und dabei zusehen, wie Gefangene im Zuge eines legitimen Kampfes gegen diese Rechtswidrigkeit sterben.

Aus diesem Grund wird es am Freitag, den 10. März 2 Aktionen vor der französischen Botschaft am Pariser Platz 5 geben. Zunächst eine Solidaritätskundgebung um 10 Uhr, wo wir versuchen werden, dem Botschafter eine Deklaration zu überreichen, wo wir ihm mitteilen, dass wir mit einem Solidaritätshungerstreik beginnen. Dann fängt der Solidaritätshungerstreik um 18.00 an und soll erst einmal 3 Tage lang gehen, in der Hoffnung, dass Nezif´s Forderungen endlich erfüllt werden.

Wir rufen alle fortschrittlichen und demokratischen Kräfte auf, sich mit Widerstand von Nezif Eski zu solidarisieren!
Wir laden alle ein, um 10.00 Uhr und/oder 18.00 Uhr an der Solidaritätskundgebung vor der französischen Botschaft teilzunehmen und uns nicht alleine zu lassen.

Solidaritätskomitee mit Nezif Eski

1.Mai: Bis zu 20 000 Menschen tragen den Protest gegen Krise, Krieg und Kapitalismus „ins Herz der Bestie“

Trotz massiver Polizeischikanen und Übergriffen trugen am 1.Mai in Berlin 16 000 bis 20 000 Menschen ihre Protest gegen Krise, Krieg und Kapitalismus ins „Herz der Bestie“. Unter dem Jubel tausender und unter den Klängen der griechischen Version der „Internationale“ und des Partisanenliedes „Bella Ciao“ zogen die Demonstrant_innen auf den Boulevard „Unter den Linden“ in Sichtweite des Berliner Büros der europäischen Kommission und den Brandenburger Tors. Eine Delegation von Gewerkschaftlern und linken Aktivist_innen aus Griechenland, die als Zeichen der internationalen Solidarität an der Spitze der Demonstration gelaufen waren, bedankten sich auf der Abschlusskundgebung für die erfahrene Unterstützung und riefen zu einem gemeinsam Kampf jenseit nationaler Grenzen gegen die Auswirkungen der vor allem von der Merkel-Regierung vorangetriebene Krisenpolitik. Sie forderten dazu auf den Protest im nächsten Jahr bis vor das Kanzleramt zu tragen, von wo aus sich eine „Spur der sozialen Verwüstung“ durch Europa ziehe. „Und in übernächsten Jahr ins Kanzleramt“ ergänzte ein Sprecher des revolutionären 1.Mai-Bündnis. Zuvor war der bunte und kämpferische Demonstrationszug, der in diesem Jahr unter dem Motto „Einzige Lösung: Revolution – Tek Yol Devrim – One Solution Revolution“ stand, eine Kilometerlange Route durch Kreuzberg und Mitte langgezogen. Vom Lausitzer Platz in Herzen von Kreuzberg vorbei am alternativen Kulturzentrum und Wagenplatz Köpi 137, dem Alex-Springer-Hochaus und dem Bundesministerium für Finanzen. Die von Bündnis angemeldte Route durch die Rudi-Dutschke-Strasse vorbei an den Springerpassagen, dem Job-Center und der Wohnungsbaugenossenschaft GSW war im Vorfeld von Berliner Verwaltungsgericht verboten worden und war mit Wasserwerfern und Räumpanzern grossflächig abgesperrt.

Die Demonstration gliederte sich in viele verschiedene Blöcke, die konkrete Bewegungen und Kämpfen thematisierten die hier in BRD aktuell gegen die Auswirkungen des kapitalistischen Verwertungswahns geführt werden. Neben dem Bündnisblock, wo Aktivist_innen aus Griechenland, vermummte Autonome und Sympathisant_innen türkischer und kurdischer revolutionäre Organisationen solidarisch Schulter an Schulter liefen, gab es den Klassenkämpferischen Block linker Gewerschaftler und kommunistischer Gruppen, einen Jugendblock linker Jugendorganisationen und Gewerkschaftsjugenden, den Block der Kampagne „Fight Racism Now“ zur Unterstützung der selbstorganisierten Kämpfe der Flüchtlinge, einen Mieter_innenblock und einen der Berliner Bloccupy Plattform.

An der Heinrich-Heine-Strasse artikulierten Anarchistische Aktivist_innen ihre Ablehnung des Kapitalismus ganz handfest an einer Filiale der Sparkasse. Im Anschluss kam es auf der Heinrich-Heine-Strasse und der Oranienstrasse immer wieder zu militanten Auseinandersetzungen mit der Staatsgewalt. Kurzzeitig sah es so aus als ob die Polizei wie im Vorjahr die Demonstration stoppen und auseinanderprügeln würde. Durch das besonnene und solidarische handeln der Demonstrationsteilnehmer_innen konnte eine ungeplante Eskalation und ein Auseinanderbrechen des Demonstrationszuges jedoch verhindert werden.

Zuvor waren die tausenden Demonstrant_innen immer wieder von Dächern an der Wegsstrecke von vermummten Aktivist_innen mit Pyrotechnik, Fahnen und Transparenten wie „Kampf dem Kapital“ und „Crisis. Racism. Fight Capitalism!“ gegrüsst worden.

Begonnen hatte die Demonstration kurz nach 18 Uhr am Lausitzer Platz in Berlin mit der Begrüssungsrede des revolutionären 1.Mai-Bündnis und einem Konzert des HipHop-Kollektiv „La Gale“ aus Beirut/Lausanne. Anschliessenden sprachen Gewerkschaftsaktivist_innen aus Griechenland zu den katastrophalen sozialen Auswirkungen des neuen deutschen Sendungsbewusstseins in ihrem Land und ein Aktivist der Mieter_innenbewegung zu dem Widerstand gegen Mieterhöhung, Zwangsräumungen und dem tragischen Tod von Rosemarie F. Anschliessenden wurde über die Antifa-Proteste gegen den Naziaufmarsch in Schöneweide am Vormittag und den revolutionären 1.Mai in Istanbul berichtet, wo es nach einem Demoverbot für den symbolträchtigen „Taksim Platz“ zu schweren Strassenschlachten zwischen linken Demonstranten und der Polizei gekommen war. Anschliessend setzte sich der Demonstrationszug um 19 Uhr, weit früher als üblich, in Richtung Köpenicker Strasse in Bewegung, während auf dem Lautsprecherwagen des Bündnisses ein Mitglied der linken HipHop-Urgesteine von Anarchist Academy ein paar ihrer Tracks Live performte. In deutsch, türkisch und englisch wurde immer wieder auf das Anliegen der Demonstration hingewiesen und dazu aufgerufen geschlossen zu laufen um der Polizei keine Möglichkeit zu bieten die Demonstration auseinanderzuprügeln. Neben Redebeiträgen zur NSU, der Geschichte des 1.Mai und einem Redebeitrag der Köpi und des Räumungsbedrohten Wagenplatzes zur ihrer aktuellen Situation gab es auch Grussbotschaften von politischen Gefangenen aus aller Welt. Neben einer Audio-Grussbotschaft des afroamerikanischen politischen Gefangenen Mumia Abu-Jamal an die Demonstrant_innen wurde ein Grusswort des inhaftierten PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan verlesen. Anschliessend übermittelte die Frau des in Frankfreich inhaftierten türkischen Revolutionär Nezif Eski per Telefon ihre Grüsse und die ihres Mannes an die Demonstrant_innen. Nezis Eski befindet sich seit 51 Tagen im Hungerstreik um gegen seine menschenunwürdige Behandlung im Knast wiederstand zu leisten. Seine Gesundheitliche Situation wird immer kritischer.

Im Anschluss an die Demonstration griff die Berliner Polizei mehrfach Menschen auf dem Weg zurück nach Kreuzberg an, mehre Festnahmen und Verletzte wurden beobachtet. Auch am Kottbusser Tor am Rande des Myfestes kam es in den Abendstunden immer wieder zu den üblichen Auseinandersetzungen mit der Polizei. Dem Berliner Ermittlungsausschuss sind während und nach der Demo 25 Festnahmen gemeldet worden, 4 sitzen unter Umständen noch in Haft.

Einige Neuköllner Anwohner_innen nutzen den Trubel und die Polizeifestspiele in Kreuzberg um beim Neuköllner H&M seelenruhig „proletarisch einzukaufen“ und ihren Ärger an einer spanischen Pleitebank auszulassen.

Vormittags prügelte die Berliner Polizei ein Haufen von 300 Nazis gegen 3000 Gegendemonstrant_innen durch. In der Walpurgisnacht protestierten mehrere tausend Menschen in Wedding gegen steigende Mieten, Rassismus und Polizeigewalt. Zeitgleich wurde auch in Schöneweide gegen Nazistrukturen wie den Henker demonstriert. Dort kam es am Ende zu Polizeiübergriffen, während es im Wedding überwiegend friedlich blieb. Vielen Dank für alle die dabei waren und wir sehen uns hoffentlich am 31.Mai und 1.Juni in Frankfurt/Main bei den antikapitalistischen „Blocupy“ Aktionstagen auf den Barrikaden. Artikel, Foto und Videostrecken werden regelmässig aktualisiert…

Um einen Rückblick auf die Ereignisse des ersten Mai 2013 in Berlin und weltweit zu werfen und über die anstehenden „Blockupy“ Aktionstage in Frankfurt zu informieren laden wir euch am 1o.Mai um 19 Uhr (PÜNKTLICH!) ins Zielona Gora in die Grünberger Str 72 in Berlin – Friedrichshain zum ARAB-Tresen ein. Es wird Videos und Fotos vom 1.Mai weltweit geben, kühle Getränke und revolutionäre Kultur geben.

1.Mai-Video-Rückschau | 10.Mai | 19 Uhr | Zielona Gora | Grünberger Str.72

Fotos:1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10

Videos: 1, 2, 3, 4

Fotos weltweit: 1, 2

Videos weltweit: 1, 2, 3, 4

Der 1.Mai in Hamburg, Nürnberg, Duisburg, Bonn, Stuttgart, Heilbronn, Frankfurt, Freiburg, Rostock, Karlsruhe

weltweit: Istanbul, Athen, Madrid, London, Rotterdam, Dublin, Tunis, Kairo, Bagdad, Chicago Seattle, Los Angeles, Washington, Montreal, Tapei, Jakarta, Dhaka

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11.Mai: Infoveranstaltung zum Knastkampf mit Smily


Dem RASH (Red and An­ar­chist Skin­heads) Ak­ti­vist Smily wurde vor­ge­wor­fen in eine Aus­ein­an­der­set­zung mit meh­re­ren rechts­of­fe­nen Skin­heads ver­wi­ckelt ge­we­sen zu sein. Kurz vor sei­nem Pro­zess­ter­min wurde Smily im Fe­bru­ar 2012 von einer SEK- Ein­heit in sei­ner Woh­nung fest­ge­nom­men und saß trotz man­geln­der Be­wei­se und wi­der­sprüch­li­chen Aus­sa­gen 10 Mo­na­te in der Stamm­hei­mer JVA. Wäh­rend die­ser Zeit mach­te die Staats­jus­tiz un­ver­ho­len klar, was aber ei­gent­lich wirk­lich ab­ge­ur­teilt wer­den soll­te, näm­lich nicht eine an­geb­li­che Straf­tat, son­dern seine linke, an­ti­fa­schis­ti­sche Ge­sin­nung und sein dem­ent­spre­chen­des En­ga­ge­ment!

Schnell er­in­nern wir uns an Deniz K. der sich immer noch in Haft be­fin­det und mer­ken , dass der Fall von Smily kein Ein­zel­fall ist, son­dern die Ein­schüch­te­rungs­me­tho­de gegen Linke Po­li­tik und En­ga­ge­ment !

In der In­fo­ver­an­stal­tung wird Smily über sei­nen Knast­auf­ent­halt und das Ge­fäng­nis­sys­tem, sowie die Mög­lich­kei­ten des Wi­der­stan­des von drin­nen be­rich­ten.
Frei­heit für alle po­li­ti­schen Ge­fan­ge­nen! Klas­sen­kämp­fe ent­wi­ckeln – drin­nen und drau­ßen! Hoch die in­ter­na­tio­na­le So­li­da­ri­tät!

Sams­tag 11. Mai | 18 Uhr | Cafe Com­mu­ne | Rei­chen­ber­ger Str. 157

Or­ga­ni­siert von An­ti­fa­schis­ti­sche Re­vo­lu­tio­nä­re Ak­ti­on Ber­lin.



Referer der letzten 24 Stunden:
  1. arab.antifa.de (8)
  2. google.com (142)
  3. livestream.com (8)
  4. https: (18)
  5. de.indymedia.org (19)