Heraus zum revolutionären 1.Mai 2014

Der Frühling kommt und und der revolutionäre 1.Mai steht vor der Tür. Auch in diesem Jahr wird es rund um den „internationalen Kampftag der Arbeiter_innenklasse“ in Berlin einiges an Aktionen geben, der Höhepunkt ist natürlich die revolutionäre 1.Mai-Demonstration um 18 Uhr vom Lausitzer Platz zur SPD-Zentrale am U-BHF Hallesches Tor. Am Vorabend findet im Wedding am U-BHF Seestrasse auch in diesem Jahr wieder die antikapitalistische Walpurgisnacht gegen Rassismus, Verdrängung und Polizeigewalt statt. Ausserdem haben die Nazis angekündigt am 26.April durch Kreuzberg marschieren zu wollen und planen darüber hinaus Aktionen am 1.Mai in Neukölln. Einiges zu tun. Mehr Infos, Plakate, Aufkleber und so weiter in den kommenden Tagen. Get Ready – Heraus zum Revolutionärer 1.Mai 2014!

Mobi-Clip der Genoss_innen der NaO:

3A-Aufruf | 1.Mai-Bündnis | Hände weg vom Wedding
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11.April: Henkel – wir kommen!


„Was will ich, was willst du? Das Verbot der CDU!“

schallte es heute am späten Nachmittag durch die Strassen des beschaulichen Berliner Stadtteils Weissensee. Zwischen 300 und 400 Antirassist_innen und Antifaschist_innen hatten sich zu einer Protestdemonstration gegen den Law&Order-Fundermentalisten und Berliner Innensenator Frank Henkel zusammengefunden. Anlass war die – in letzter Instanz – mit körperlicher Gewalt durch die Berliner Polizei erfolgte Räumung des Oranienplatzes am Dienstag. Weitere gute Gründe für den Protest waren die Polizeiübergriffe gegen Mieter_innenproteste in den letzten Wochen, das geplante neue Polizeigesetz und allgemein die repressive Innenpolitik für die Frank, seine Partei und deren chauvinistische Jugendorganisation stehen.

Die Route vorbei an Henkels Wohnsitz wurde von der Versammlungsbehörde – hey Überraschung – Verboten und war mit einem massiven Polizeiaufgebot abgesperrt. Menschen die das Pech haben in der Nachbarschaft von Frankyboy zu wohnen wurden über Stunden das Einkaufen verweigert und den ganzen Tag von herumvagabundierenden Polizeieinheiten genervt.

Mit lauten Parolen zogen die Demonstrierenden zügig durch den Weissenseer Kiez, in Redebeiträgen wurde die Kritik an Henkels Politik konkretisiert und zur Solidarität mit Napuli und den verbliebenen Flüchtlingen am Oranienplatz aufgerufen. Nach anderthalb Stunden erreichte die Demonstration wieder den Antonplatz, die Polizei ging der unspektakuläre Verlauf der Demonstration gehörig auf den Sack, so das sie am Ende ohne erkennbaren Anlass in die Abschlusskundgebung stürmte und mindestens 5 Personen äusserts ruppig Festnahm.

Fotos: 1

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8.April: Mehrere Tausend Menschen protestieren gegen Räumung des O-Platzes


Mehrere tausend Menschnen, mindestens 2000, haben am Abend spontan gegen die Räumung des Oranienplatzes und die „Spalte und Herrsche“-Politik des Berliner Senats protestiert. Vor allem Frau Kolat und Frau Hermann haben die Flüchtlings gegeneinander aufgehetzt, so das wir heute erleben mussten wie sich Flüchtlinge vor der belustigten Presse gegenseitig angriffen und ihr eigenes Camp in Trümmer schlugen.

Nachdem eine ganze Weile am Kottbusser Tor herumgestanden wurde ging es dann gegen 20:45 zügig los durch die Reichenberger Strasse Richtung Oranienplatz, der von einem Grossaufgebot abgesperrt war. Über den Wassertorplatz und die Skalitzer zurück zum Kotti und von dort über die Adalberstrasse und die Oranienstrasse zum Heinrichplatz. Hier versuchte das erste Mal ein grösserer Teil der Demo die Route zu wechseln und lief in die Mariannenstrasse, statt die Oranienstrasse weiter in Richtung Görlitzer Bahnhof zu laufen. Dieser Ausbruchsversuch wurde von der Polizei mit dem Einsatz von Schlagstöcken und Pfefferspray unterbunden, vorherige Chancen die Route zu verlassen und unkontrolliert richtung Oranienplatz zu ziehen wurden leider nicht genutzt. Hier gab es auch die ersten Festnahmen.

Trotzdem war die Demo recht dynamisch, schnell, laut und wütend. Auch wen es wieder nicht gelang dem Polizeiapperat ernsthaft etwas entgegenzusetzen. Unter engen Spalier ging es dann weiter zur Flüchtlingschule am Görlitzer Bahnhof. Dort wurde die Demo von Anmelder für beendet erklärt, danach versuchten immer wieder Menschen kleine Spontanaufzüge in der Reichenberger Strasse, in der Ohlauer und am Spreeewaldplatz zu formieren. Die Polizei ging mit gewohnter brutalität vor, verhaftet mehre Menschen und kesselte diversen Gruppen von Demonstrant_innen ein. Einige Leute haben es zum Oranienplatz geschafft und harren dort auf der Mittelinsel aus, tanzen und singen. Aktuell sind überall in Kreuzberg Riotcops unterwegs, also passt auf euch auf! (mehr…)

5.April: Halt stand freies Kobane


Heute demonstrierten in Berlin etwa 500 Menschen in Solidarität mit der kurdischen Bewegung in Rojava (Nord-Syrien). Die KurdInnen in Rojava sehen sich in den vergangenen Tagen verstärkter Angriffe von Milizen der islamistischen Gruppierungen ISIS und Al Nusra ausgesetzt, rund um Kobani kommt es zu schweren Gefechten mit vielen Toten. Die kurdische Autonomiebewegung in Rojava hat während der vergangenen Jahre mitten in der Kriegssituation den Aufbau demokratischer Strukturen begonnen und muss diese jetzt an mehreren Fronten gegen Assad, aber vor allem gegen von der Türkei unterstützte islamistische Terrorgruppen verteidigen. Hier einige Fotos von der Demo
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22.März: Unsere Solidarität gegen ihre Repression

Die Bullen haben die Spitze der Antirepressionsdemo an der Turmstraße, Ecke Wilsnacker Straße angegriffen und mindestens 15 Menschen verhaftet und etliche weitere durch Faustschläge verletzt. Vorher waren bis zu 2000 Menschen begleitet von einem riesigen Polizeiaufgebot von 1200 Einsatzkräften gegen Repression, staatliche Überwachung und Polizeigewalt durch den Bezirk Moabit gezogen. (mehr…)

21.März: Newroz piroz be!


Wir wünschen allen Menschen weltweit und besonders unseren Freund_innen in Kurdistan ein schönes und kämpferisches Newroz-Fest 2014.

Wer nicht zur bundesweiten Antirepressionsdemo am Samstag nach Berlin fährt, sollte sich am internationalistischen Block des revolutionären 3A-Bündnis auf der zentralen Newroz-Demo in Düsseldorf beteiligen. Hier findet ihr den Aufruf:

Neben der Verteidigung der Revolution in Rojava (Nordsyrien/Westkurdistan) wird das Newroz-Fest dieses Jahr ganz im Zeichen der in der Türkei bevorstehenden Kommunalwahlen stehen, die eine Woche später stattfinden sollen. Von den Newroz-Feiern ist zu erwarten das sie ein deutliches Zeichen des Protestes gegen regierende autoritär-isamisch-neoliberale AKP, aber auch gegen die kemalistische und faschistische „Opposition“ sein werden. Wir wünschen den Freund_innen der kurdischen Befreiungsbewegung und der revolutionären Linken in der Türkei viel Kraft und schicken ihnen unsere revolutionären Grüsse.

Über die Kommunalwahl berichten Freund_innen, die mit einer Delegation grade vor Ort sind auf ihrem Blog:

Newroz piroz be!
Antifa Genclik Enternasyonal!

11.März: Berkin Elvan – Kein Vergeben Kein Vergessen


Nach dem Tod des 14jährigen Jugendlichen Berkin Elvan, der im Juni 2013 während der Taksim-Proteste von der Polizei mit einer Tränengasgranate lebensgefährlich verletzt wurde und 6 Monate im Koma lag, kam es in der Türkei zu Massenprotesten und vielorts auch zu Nächtelangen Strassenschlachten mit der Polizei. An Berkans Beerdigung beteiligten sich zwischen 1 Millionen und 4 Millionen Menschen, es war einer der grössten Massenproteste die die Türkei jeh gesehen hatte. Auch in Berlin Kreuzberg gingen spontan bis zu 1000 Menschen auf die Strasse nachdem sich die Nachricht von Berkans Tod rumgesprochen hatten. Spontan wurde am Kottbusser Tor eine Trauerstelle mit Kerzen eingerichtet, die über eine Woche lang bestand hatte. Am 12.März gingen 2000 Menschen für Berkin auf die Strasse, die Polizei versucht die Demo zu eskalieren indem sie einen der Veranstalter unter fadenscheinigen Begründungen verhaftete.

Fotos: 1, 2

7.Maerz: Ukraine am Abgrund

150 Menschen versammelten sich gestern im Haus der Demokratie zu unsere Veranstaltung „Ukraine am Abgrund“. Wir danken Thomas Eipeldauer fuer das informative Inputreferat und euch fuer die in Berlin nicht grade uebliche offene und solidarische Diskussion. Die Mitveranstalter von den Freund_innen der NaO haben ueber 300 Euro fuer die antifaschistische Organisation „Borota“ gesammelt und es wurden Protestaktionen gegen den Berlin-Aufenthalt der ukrainischen Oligarchin Julia Timoschenko angeregt. Hier der Mitschnitt zum Anhoeren:

Mitschnitt

Heraus zum 8. März – Es gibt keine Alternative zur Revolution!


Mehrere tausend Menschen gingen heute in Berlin zum internationalen Frauenkampftag gegen Patriarchat, Ausbeutung und Unterdrueckung auf die Strasse. Wir bildeten gemeinsam mit den Freund_innen der kurdischen Frauenbefreiungsbewegung, der Neuen antikapitalistischen Organisation (NaO) und anderen Genoss_innen einen internationalistischen Block. Auch in vielen anderen Laendern weltweit gingen Menschen gegen patriarchale Unterdrueckung auf die Strasse. Eine kleine Bilderschau aus Berlin, Hamburg, Palestina, Tuerkei, Kurdistan, Spanien, Kambodscha, Indien und Irland. Und ein Bericht der Freund_innen vom Lower Class Magazine von der Demo in Berlin: (mehr…)

Adel ist auf Kaution draussen!


BITTE TEILEN+++ADEL IST AUF KAUTION DRAUSSEN+++MORGEN GROSSE PARTY IM JOCKEL+++DIE SOLIARBEIT UND DER KAMPF GEHT WEITER+++22.MÄRZ ANTIREPRESSIONSDEMO IN BERLIN!

Unser Freund Adel ist seit dem 19. Februar 2014 aus der Haft entlassen – zumindest vorübergehend.

Die letzten vier Monate hatte Adel unter menschenunwürdigen Untersuchungshaftbedingungen in der JVA Moabit verbracht. Nachdem Mitte Oktober im Anschluss an diverse Hausdurchsuchungen gegen AntifaschistInnen zunächst eine Haftverschonung ausgesprochen wurde, da keine Fluchtgefahr bestehe, ließ die Staatsanwaltschaft nicht locker und beantragte erneut einen Haftbefehl. Als diesem stattgegeben wurde, standen die „Herren im Morgengrauen“ am 30. Oktober 2013 erneut vor Adels Haustür und entführten ihn in die JVA Moabit. Da nach fast vier Monaten Untersuchungshaft immer noch kein Prozessbeginn abzusehen war und die Verfahrensakten ungelesen in diversen Abteilungen „überwinterten“, beantrage seine Anwältin eine Haftprüfung, in der sie die Verhältnismäßigkeit der nun schon etliche Monate andauernden Untersuchungshaft in Frage stellte: mit Erfolg!

Adel hat die viermonatige Untersuchungshaft ungebrochen und aufrecht durchgestanden, auch mit Hilfe der Unterstützung von seinen Angehörigen sowie unzähligen FreundInnen und GenossInnen, die ihm Briefe geschrieben, Geld gespendet und auf alle erdenklichen Arten ihre Solidarität bekundet haben, in Berlin, der BRD und europaweit. Dafür bedanken wir uns in seinem und in unserem Namen von ganzem Herzen – hoch die internationale Solidarität!

Dennoch hält der Repressionsdruck weiter an. Adel ist zwar bis zum Prozess, dessen Datum bisher nicht feststeht, „auf freiem Fuß“, muss sich jedoch, neben der Zahlung einer Kaution in Höhe von mehreren Tausend Euro, drei Mal wöchentlich bei den Bullen melden und hat die höchst richterliche Auflage, sich von Demonstrationen, politischen Veranstaltungen und „Menschen rechter Gesinnung“ fernzuhalten. Ausserdem besteht die Möglichkeit das er nach dem Prozess wieder einfährt deshalb ist es wichtig den Druck aufrechtzuhalten und die Soliarbeit zu intensivieren. Denn auch wenn ein Betroffener vorübergehend wieder frei ist, gemeint sind wir alle. Erinnert sei an die vielen anderen Hausdurchsuchungen und Zwangsmaßnahmen, die im letzten Jahr in Berlin und bundesweit stattgefunden haben und vor allem die nach wie vor inhaftierten Antifaschisten Joel und Josef, denen wir weiterhin viel Kraft wünschen.

Repression is their weapon – Solidarity is our strength!
Zeigen wir diesem Staat, was wir von ihm halten!
Heraus zur bundesweiten Antirepressionsdemo am 22.03.2014, 16 Uhr U-Bhf. Turmstraße!

Wir feiern die Haftverschonung von Brother Adel Morgen ab 19 Uhr im Biergarten Jockel mit Refpolk, Drowing Dog, Zebra, Daisy Chain und Kronstadt. Kommt vorbei!



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