Gelöbnix 2008

Unter dem Motto „Stopp den Kriegseinsätzen! ? Gegen die Militarisierung des Alltags“ mobilisiert das Bündnis für 17 Uhr zum Brandenburger Tor. Anschließend soll es Richtung Reichstag zum Denkmal für die vom NS-Regime ermordeten Reichstagsabgeordneten gehen. Sicher sind auch Aktionen geplant, um den reibungslosen Ablauf der Zeremonie durcheinander zu bringen. Zutritt zum Gelöbnis sollen 3.000 geladene Gäste erhalten, die mehrfachen Sicherheitskontrollen unterzogen werden. Die Bundeswehr igelt sich selbst ein und führt zugleich ihre Behauptung, „vor der Öffentlichkeit“ aufzutreten, ad absurdum.

Mit dem Gelöbnis vor dem Reichstag am 20. Juli feiert sich die „weltweit agierende Interventionsarmee“. Die Zeremonie erinnert an finsterste Zeiten deutscher Geschichte. Vorrangiges Ziel ist es, dem „neuen Deutschland“ eine Rückkehr zu den „Großen“ zu ermöglichen, die im globalisierten Kapitalismus um Einfluss und Märkte ringen. Mit massiver materieller Aufrüstung ? Eurofighter, Transportflugzeugen, Satellitenprogrammen ? und der Schaffung „Schneller Eingreiftruppen“ versucht die Bundeswehr ihren Anspruch umzusetzen, zu Interventionseinsätzen auf der ganzen Welt in der Lage zu sein.

Bei den seit 1999 alljährlich im Bendler-Block stattfindenden Gelöbnissen bezieht sich die Bundeswehr auf die Männer um Oberst Claus Schenk Graf von Stauffenberg, die zum militärischen Widerstand gegen Hitler gehörten und dort am 20. Juli 1944 hingerichtet wurden. Damit stellt sie sich in eine vermeintlich „humanistische Tradition“. Die neue Inszenierung vor dem Reichstag passt hervorragend zur Verklärung der eigenen Rolle als „Friedensarmee“, die angeblich im Interesse der Bevölkerung handelt. Doch dieser „Frieden“ bedeutet für unzählige Menschen nichts anderes als Elend, Verwüstung und Tod. Die „moderne“ Bundeswehr soll den weltweiten Zugriff auf Ressourcen sichern und Migrationsbewegungen kontrollieren. Unterdrückung und Kriegspolitik sind immer zwei Seiten einer Medaille. Der Einsatz des Militärs im Innern scheint nur eine Frage der Zeit.

Wir werden die Bundeswehr mit unserer Gegnerschaft konfrontieren und aus dem Gleichschritt bringen!

GelöbNIX am Sonntag, 20. Juli 2008, 17 Uhr, Auftaktkundgebung: Brandenburger Tor