Kraftvolle Proteste gegen NATO-Gipfel

Am vergangenen Wochenende fand an der deutsch-französischen Grenze das Gipfeltreffen zum 60.Gründnungstag der NATO statt. Symbolisch trafen sich dazu die Regierungschefs der NATO-Staaten auf der Europabrücke über dem Rhein und nahmen den französischen Staatspräsidenten Sarkozy in Empfang. Dieser hatte bekundet Frankreich wieder fest in das Militätbündnis zurück zu bringen. Anlässlich dessen mobilisierten zahlreiche Gruppen, Initiativen, Organsationen und Parteien nach Strasbourg, Kehl und Baden-Baden, wo das NATO-Treffen stattfand. Während der gesamten letzten Woche kam es deshalb zu Protesten, die von der französischen Polizei immer wieder massiv mit Gas- und Schockgranaten beschossen wurden. Daraufhin gab es mit unter starke Ausschreitungen, in deren Folge rund 300 Demonstranten festgenommen wurden.

Im Vorfeld wurde das Schengen-Abkommen außer Kraft gesetzt und zahlreiche Aktivisten an der Einreise nach Frankreich gehindert. Wir begrüßen die kräftige Artikulation des Protests während der Aktionen. Eine radikale Kritik an den hiesigen Verhältnissen von Staat, Kapital und deren Mittel zur Durchsetzung ihrer Interessen sollte sich nicht nur in dem massenhaften Auftreten von linken Aktivisten äußern, sondern sollte sich auch theoretisch, wie praktisch in einer direkten Konfrontation zu äußern wissen. Bei der Wahl der Aktionsformen gilt es einem breiten Spektrum an Leuten Möglichkeiten zu bieten, dass sich diese am Protest beteiligen können und sich solidarisch aufeinander beziehen.

Um gegen die Repression zu demonstrieren und sich mit den Aktivisten an der deutsch-französischen Grenze zu solidarisieren, versammelten sich am Montag Abend etwa 100 Personen und zogen spontan durch Berlin-Mitte