DDR – Die radikale Linke und der realsozialistische Versuch

DDR – Die radikale Linke und der realsozialistische Versuch

„Unsere Widersprüche sind riesig, aber es sind unsere!“
-Jürgen Kuczynski, 1972

„Wer die Gewerkschaft fordert, wird den Unternehmerverband kriegen. Wer den Videorekorder will, wird die Videofilme kriegen. Wer die Buntheit des Westens will, wird die Verzweiflung des Westens kriegen. Wer Bananen essen will, muss Neger verhungern lassen. Wird die Spaltung Europas überwinden will, muß den Westen siegen lassen.“

-Ronald M. Schernikau, März 1990

Am Abend des 17. Januar 2010 versammelten sich bis zu 200 Menschen im Berliner Kulturkaufhaus KATO um über die DDR, ihr emanzipatorisches Potential und die Gründe für ihr Scheitern zu diskutieren. Auf dem Podium saßen der ehemalige NVA-Offizier Ingo Höhmann (Kommunistische Initiative), Herbert Mißlitz, Ende der 1980er Jahre im linken Flügel der DDR-Oppositionsbewegung aktiv, und Inge Viett, ehemalige Angehörige der Bewegung 2. Juni und in den 1980er Jahren im politischen Exil in der DDR.Eine vor allem im Publikum kontrovers geführte Debatte über den sozialistischen Charakter der DDR-Ökonomie, staatliche Zwangsmaßnahmen, die Bürokratie und die Rahmenbedingungen des sozialistischen Versuchs folgte.

Veranstaltung | 17. Januar | 18 Uhr | Kato (U Schlesisches Tor)

Audio-Mitschnitte:

http://www.archive.org/details/DDR_Die_radikale_Linke_und_der_realsozialistische_Versuch

Einladungstext:

Deutschland feiert sich. Nachdem die nationalistischen Siegesfeiern zum 20sten Jahrestag des „Mauerfalls“ gerade erst über die Bühne gegangen sind, steht in diesem Jahr das Abfeiern der „Wiedervereinigung“ ganz oben auf dem großdeutschen Partykalender. Vor 20 Jahren kapitulierte der ostdeutsche Staatssozialismus und lieferte sich widerstandslos an das deutsche Kapital aus. Seitdem ist Deutschland ziemlich weit voran gekommen. Bundeswehrsoldaten verbreiten am Hindukusch „Freiheit und Demokratie“, der Preis der Ware Arbeitskraft wurde kräftig gesenkt, das Asylrecht faktisch abgeschafft, der Balkan kolonisiert, die Sozialsysteme runtergefahren, ein umfassender Sicherheits- und Überwachungsapparat ausgebaut und eine Menge anderer Dinge unternommen, um die Profitraten zu erhöhen und die Sicherheit des erwirtschafteten Profits staatlich zu garantieren.

Die fanatischen Anhänger der freien Marktwirtschaft und energischen Verfechter deutscher Interessen könnten sich also darüber freuen, dass selbst die aktuelle Wirtschaftskrise keine ernsthaften Debatten über gesellschaftliche Alternativen zum kapitalistischen Irrsinn hervorbringt. Doch statt Ruhe zu geben und die uneingeschränkte Herrschaft des Kapitals zu genießen, trampeln sie wie besessen auf einem Gegner herum, der schon vor 20 Jahren das Zeitliche gesegnet hat: Die Deutsche Demokratische Republik und ihre Staatsorgane. Reuige und gewendete MfS-, NVA- und SED-Funktionäre werden mit einem beeindruckenden Hass und Eifer durch die Medien gejagt und für ihre „grauenhaften Verbrechen“ an den Pranger gestellt. Ein Schicksal, das ehemaligen Nazi-Funktionären in der alten Bundesrepublik selbstverständlich erspart blieb. Zeitungen, Fernsehsendungen, Schulbücher und das Internet sind voll mit Gruselgeschichten über „Stasi-KZs“ und die „Terrorherrschaft der SED“. Horden von Extremismusforschern werkeln eifrig daran, den Arbeiter- und Bauernstaat mit dem NS gleichzusetzen. Ganz schön viel Aufmerksamkeit für einen Gegner, von dem wirklich keine Gefahr mehr für „Freiheit und Demokratie“ ausgeht. Doch die schmerzvolle Erfahrung des deutschen Kapitals, ganze 40 Jahre lang auf Teile Deutschlands nur eingeschränkt Zugriff gehabt zu haben, scheint Anhänger des marktwirtschaftlichen Irrsinns noch heute zur Weißglut zu treiben.

In der radikalen Linken sind der sozialistische Versuch auf deutschem Boden und sein emanzipatorischer Gehalt bis heute ein Streitthema. Welchen Charakter hatte die DDR-Gesellschaft? Wo lagen die sozialistischen Potenziale? Wo die Widersprüche? Was waren die Fehler? Woran scheiterte der Versuch? Wie ist er zu beurteilen? Und warum haben die Herrschenden noch heute solch einen Hass auf die DDR? Zusammen mit ehemaligen Funktionären der sozialistischen Staatsorgane, linken DDR-Oppositionellen und „rüber gemachten“ Westlinken wollen wir einen Abend lang über diese Fragen debattieren.

Mit Herbert Mißlitz (ehemals Vereinigte Linke / linke DDR-Opposition), Thomas Waldeck (ehemals FDGB / SED) und Inge Viett (ehemals Bewegung 2. Juni / Exil in der DDR)

Texte zur DDR-Veranstaltung

Einleitung der [arab] – Der Mythos ’89

Hallo und herzlich willkommen bei unserer Veranstaltung „DDR – Die radikale Linke und der realsozialistische Versuch“.

Wer sich von euch in den letzten Monaten getraut hat den Fernsehapparat anzuschalten oder gar gezwungen war das Haus zu verlassen, wird unfreiwillig Bekanntschaft gemacht haben mit dem „Mythos ’89″. Zum 20sten Jahrestag der „Wiedervereinigung“ werden wir von einem medialen Dauerfeuer über den historischen Freiheitskampf der (Ost-)Deutschen beglückt. Erzählt wird die Geschichte eines unterjochten, ausgehungerten und eingesperrten Volkes, das auf heroische Art und Weise gegen ein autoritäres Unrechtsregime osteuropäischer Prägung aufbegehrte und Einigkeit und Recht und Freiheit für alle Deutschen erstritt. Und diese Geschichte wird leider nicht ein oder zweimal erzählt. Sondern tausendemal. Auf allen Kanälen. Bis sie sitzt.

Wir erleben grade wie diese melodramatische Story von der ersten erfolgreichen und obendrein auch noch friedlichen Revolution in Deutschland immer mehr zum nationalen Mythos aufgeblasen wird. Ziel ist es den ganzen Laden sinnstiftend zusammenzuhalten – gerade auch in Krisenzeiten. Die Insassen der Bundesrepublik, zumindest solche mit gültigen Papieren, sollen sich daran erinnern wie schrecklich schmerzhaft es war, als Nation gespalten gewesen zu sein und was für ein wertvolles Gut es deshalb sei, jetzt endlich einer geeinten Nation anzugehören. Und zwar nicht irgendeiner dahergelaufenen Lumpennation aus den hinteren Reihen, sondern einer, die wieder ganz vorne mitspielt – nicht nur im Fußball und am Hindukusch. Und das funktioniert. Viele der Insassen der BRD finden das scheinbar so geil, dass es ihnen halbwegs egal ist, dass sie deutlich schlechter bei Kasse sind als vor 20 Jahren, Hauptsache die deutsche Nation ist geeint und erfolgreich. Soziale Widersprüche zwischen den Klassen werden mit der trüben Brühe des Nationalismus ideologisch zugekleistert. Das ist aktuell ja auch notwendig und dazu passen die Bilder der glücklichen Schnauzbartträger mit ihren Deutschlandfahnen am Brandenburger Tor im November `89 ganz gut.

Gleichzeitig soll mit der Geschichte von der „friedlichen Revolution“ das Image der „Deutschen“ als Nation von Humanisten und Demokraten aufpoliert werden. Das hatte nämlich durchaus seine Kratzer bekommen. „Ok, bei Hitler haben wir leider versagt, aber dieses fiese Moskauer Besatzerregime haben wir immerhin davongejagt, ganz ohne Blutbad“, lautet die demokratische Legitimierungsfabel dieses Neuen Deutschlands.

Der Mythos vom erfolgreichen demokratischen Kampf gegen die „zweite deutsche Diktatur“ impliziert natürlich den Blödsinn der strukturellen Wesensverwandtschaft von Kommunismus und Faschismus. Extremismus- und Totalitarismustheoretiker haben deshalb mal wieder Hochkonjunktur. Der Eifer mit dem die Anhänger der freien Marktwirtschaft ihren ideologischen kalten Krieg gegen die DDR führen, muss vernunftbegabte Wesen verwundern, immerhin ist der Gegner seit 20 Jahren tot. Da müssen Linkspartei-Regierungsmitglieder in Brandenburg reihenweise zurücktreten – nicht etwa, weil sie eine substanzielle Kritik am hiesigen Staatswesen haben – sondern weil sie verdächtigt werden mal für ein anderes gearbeitet zu haben. Und obwohl sie ständig „um Vergebung“ betteln und sich artig von der DDR dis-tanzieren wird ihnen von der demokratischen Öffentlichkeit keine Gnade zu Teil.

Das sogenannte Unrechtsregime in der DDR will die Birthler-Behörde so intensiv aufarbeiten wie das mit dem deutschen Faschismus – aus wohldurchdachten Gründen – in der frühen BRD unterlassen wurde. Keine Gnade den Tätern! Unter die DDR muss ein endgültiger Schlussstrich gezogen werden. „Nie wieder Sozialismus!“ lautet der Schwur vom Brandenburger Tor.

All das ganze Tamtam hat das Ziel die herrschende Gesellschaftsordnung als vernünftigste und einzig machbare darzustellen und ein für alle Mal klarzustellen, dass Antikapitalismus eine Schnapsidee ist, die schnurstracks entweder ins Chaos, ins Gulag oder ins Chaotengulag führt.

Im Gegensatz zum medialen und ideologischen Mainstream nimmt die Auseinandersetzung um die DDR und ihr Ende in der radikalen Linken keinen großen Platz ein. Die DDR und der Realsozialismus seien Vergangenheit – mensch müsste sich auf die Zukunft orientieren, heißt es lapidar. Viele sehen in der DDR keinen positiven Bezugspunkt linksradikaler Politik, sondern lediglich ein Staat gewordenes Ärgernis, das die Begriffe Kommunismus und Sozialismus diskreditiert hat und einem heute die Agitation versaut. Dort sei schließlich auch mit Staat, Nation und Marktmechanismen hantiert worden, alles war schrecklich repressiv und autoritär und – nein nein – das war nicht der Kommunismus. Damit will die moderne Linke heute nichts mehr zu tun haben. Kommunismus heißt jetzt hedonistische Beachparty und nicht mehr sibirische Kälte. Wir finden, dass mensch es sich so etwas einfach macht.

Wir, als Antifaschistische Revolutionäre Aktion Berlin, sind nicht nur der Meinung, dass es notwendig ist, dem großdeutschen Erinnerungsspektakel etwas entgegenzusetzen, sondern dass wir dabei auch über den realsozialistischen Versuch in der DDR und sein Scheitern sprechen müssen. Wir müssen die Frage stellen, was die DDR war, wie es mit ihrem emanzipatorischen Gehalt aussah und warum die Herrschenden noch heute einen solchen Hass auf die DDR haben.

Eingeladen haben wir dazu drei Personen, die als radikale Linke die DDR und ihr Ende aus unterschiedlicher Perspektive wahrgenommen haben:

Zum einen Herbert Mißlitz, Herbert war `89 in der Vereinigten Linken (VL) aktiv. Die VL stellte den linken Flügel der damaligen Oppositionsbewegung in der DDR dar und kämpfte für eine demokratische Reform des Sozialismus.

Ingo Höhmann versuchte als Berufsoffizier der Nationalen Volksarmee (NVA) die sozialistischen Errungenschaften und den Arbeiter- und Bauernstaat zu verteidigen.

Und zuletzt Inge Viett, sie kommt aus der westdeutschen neuen Linken, hat sich in den 70er Jahren im bewaffneten Kampf organisiert, war sowohl in der Bewegung 2. Juni wie auch in der Roten Armee Fraktion aktiv und setzte sich Anfang der 80er Jahre mit einigen GenossInnen in die DDR ab, wo sie politisches Asyl genossen. 1990 wurde sie verhaftet und saß bis 1997 im Knast.

Mit diesen drei Menschen, deren Biographien auf unterschiedliche Weise mit der DDR und ihrem Ende verknüpft ist, wollen wir uns heute der Frage nach dem Charakter der DDR und dem Grund für ihr Scheitern widmen.

Inge Viett: Was war die DDR?

Kurz zur Vorgeschichte Ich bin 1982 in die DDR emigriert und habe also die letzten acht Jahre da gelebt. In der BRD wurde ich als Mitglied der bewaffneten Organisationen Bewegung 2. Juni und RAF seit Jahren gesucht. Durch meine Sozialisierung und meine politische Praxis im Westen hatte ich natürlich einen anderen Blick auf die beiden Systeme, als die Mehrheit der DDR BürgerInnen. Darüber hinaus haben die besonderen Umstände meiner Übersiedlung als illegale Westdeutsche, mich von vornherein mit dem staatlichen Sicherheitsapparat in Beziehung gesetzt. Meine Haltung zu den staatlichen Diensten der jeweiligen Gesellschaftssysteme ist keine moralische, sondern eine von Gegnerschaft oder Nichtgegnerschaft. Die DDR-Staatssicherheit hat nach meinem Verständnis von gesellschaftlichen Entwicklungsprozessen eine grundsätzlich legitime und notwendige Rolle gehabt. Nur aus dieser Haltung heraus kann ich sie kritisieren, da wo ihre Arbeit kritikwürdig war. Diese Kritik ist nicht bedeutsamer oder wie man will, genauso bedeutsam, wie meine Kritik an den Schwäche und Fehlern aller linken Kräfte, einschließlich meiner eigenen. Die Rolle der Staatssicherheit in der DDR ist heute vollkommen überhöht und diabolisiert. Ihre Arbeit gegen den sogenannten inneren Feind war weit von flächendeckender Überwachung entfernt. Nicht zu vergleichen mit den subtilen und umfassenden Überwachungs- Kontroll- und Foltersystemen kapitalistischer Demokratien und Diktaturen. Ihre Methoden waren sehr herkömmlich und altbacken. In den Kollektiven der Betriebe hat es keine Atmosphäre von Angst, Einschüchterung oder Kontrolle durch die Staatssicherheit gegeben. Sie war an der gesellschaftlichen Basis im Alltag nicht präsent. Höchstens als Objekte von Witzen. Jedenfalls hab ich es in den acht Jahren nicht anders erlebt.

Ich betrachte die DDR aus kommunistischer Perspektive und in eindeutiger Abgrenzung zur bürgerlichen Perspektive. Die vorherrschende –vom Klassengegner vorgegebene- moralische Beurteilung der DDR egal ob positiv oder negativ ist völlig untauglich für eine kritische Analyse. Sie unterliegt der Manipulation von individuellen Befindlichkeiten und Interessen, ist größtenteils antikommunistisch konnotiert und all ihre juristischen, denunziatorischen und moralischen Implikationen dienen der eigenen ideologischen Hegemonie.

Meine Parteilichkeit für die DDR heißt aber nicht, dass ich diese als Staat im gesamten verteidige, sondern ihre sozialistischen Anstrengungen und Inhalte. Wenn wir uns für eine kommunistische Perspektive ins Zeug legen, wollen wir ja nicht die DDR wiederholen, sie ist nun mal historisch. Aber wir brauchen ihre bedeutenden Erfahrungen und Irrtümer. Eine kommunistische Gesellschaft wird ganz bestimmt unter sehr anderen Bedingungen realisiert werden, aber ganz bestimmt nicht unter leichteren. Wir wissen heute noch nicht, welche Mauern, Dämme oder Abwehrschirme wir bauen werden müssen, um die nächsten Anläufe zu verteidigen. Was wir aber sicher wissen ist, dass die nahezu weltweit herrschenden kapitalistischen Mächte auch den nächsten Anfängen keinen freien Aufbau gönnen werden

Hätte ich mehr Zeit zur Verfügung, würde ich gern auf zwei Ebenen von der DDR sprechen, die eine wäre meine persönliche somit subjektive Wahrnehmung der gesellschaftlichen Abläufe, also die Verhältnisse der Leute zum Staat, zur Arbeit, die Beziehungen der Leute untereinander etc. die andere wäre die eher objektivere aus marxistischer Sicht: Was war an der DDR sozialistisch? Mir ist wichtig, über die zweite Ebene zu reden, weil auch von links immer wieder zu hören ist, „die DDR war alles andere als sozialistisch, unser zukünftiger Sozialismus wird eine freie Assoziation, von freien Assoziierten.“ sein. Ja wunderbar! das ist unsere schöne Utopie, ich teile sie uneingeschränkt, der Weg dahin ist aber erst Mal die zu bewältigende Realität. Oder wie Marx sinngemäß sagte: Vor dem Reich der Freiheit, liegt das Reich der Notwendigkeit.

Unser Maßstab zur Hinterfragung, was die DDR war, kann nur der historische Materialismus sein, also die marxistische Wissenschaft vom Werden, Wachsen und Vergehen der Gesellschaften, von den Gesetzmäßigkeiten der Widersprüche.

Die Etappe des Sozialismus ist geschichtlich gesehen die Baustelle für den Kommunismus. Eine Aufbauphase, die den Grundstein legt und das Fundament errichtet auf dem der gesellschaftliche Entwicklungs- und Emanzipationsprozess hin zum Kommunismus überhaupt erst ermöglicht wird. Dieser Prozess verläuft suchend aber nicht planlos, seine Entwicklung hängt ab von den vorhandenen materiellen Bedingungen, den politischen Kräfteverhältnissen, der moralischen Ausdauer und Stärke der subjektiven Kräfte, die diesen Prozess vorwärts treiben. Welchen historischen Zeitraum dieser Prozess einnimmt, ist, glaube ich, nicht bestimmbar

Das Fundament einer jeden Gesellschaft ist die ökonomische Produktionsweise mit der sie sich reproduziert.

Im Kapitalismus ist es die kapitalistische Produktionsweise, Also Privateigentum an den Produktionsmitteln durch die besitzende Klasse, Ausbeutung, Mehrwertdiebstahl, Klassengesellschaft, Profit als Antrieb, Akkumulation, Überakkumulation Krise, Krieg und Vernichtung…und ein gesellschaftlicher Überbau, in dem all das verrechtlicht und abgesichert wird. Also all das womit wir uns rumschlagen müssen und worin wir seit einigen Jahrhunderten gefangen sind.

Der erste Schritt zum Sozialismus ist also die grundlegende Veränderung der kapitalistischen Produktionsweise. Es muss also das Privateigentum an den Produktionsmitteln abgeschafft werden. Sie müssen sozialisiert werden. Das bedeutet die Enteignung der besitzenden Klasse, das bedeutet, aus der Produktion für den Profit muss eine planbare Produktion für den Bedarf der Gesellschaft werden und ein solidarischer Austausch mit anderen Gesellschaften hergestellt werden.

Also gut: Im September 1945 wurden in der DDR (zu der Zeit noch SBZ) die agrarischen Großeigentümer – die Junker- enteignet, Im Juni 1946 begann die Enteignung von Monopolunternehmen und Betrieben der Nazis und Kriegsverbrechern 1948 wurde die Planwirtschaft für die staatliche Industrie eingeführt. 1950 begann die Kollektivierung des Bodens und des Handwerks, das genossenschaftliche Eigentum wurde gegründet, es entstanden die LPGs und PGHs. Das war 1960 abgeschlossen.

Die DDR hatte also unzweifelhaft eine sozialistische ökonomische Basis. Ihr Grundcharakter also war zweifelsfrei sozialistisch. Die Planung und Verteilung des gesellschaftlichen Gesamtprodukts wurde nach den gesellschaftlichen Erfordernissen und nicht nach den Profitinteressen einer besitzenden Klasse durchgeführt. Wie gut oder schlecht das funktionierte ist keine Aussage über den sozialistischen Charakter. Im Übrigen hat die Planwirtschaft in der DDR im Prinzip ganz gut funktioniert, trotz ihrer Disparitäten. Die Planwirtschaft kann mit den heutigen Erfahrungen und der heutigen Informations- und Rechentechnik natürlich noch viel besser funktionieren. Wer aber von einer Mangelwirtschaft in der DDR spricht, hat sich in der Welt nicht umgesehen und misst mit der kapitalistischen Elle des Überflusses und der Verschwendung bei gleichzeitiger Ignoranz des weltweiten Mangels, als Folge dieser Verschwendung.

Der Grundstein für die Entwicklung hin zu einer Kommunistischen Gesellschaft war in der DDR also gelegt. Wie schön, wenn wir da erst mal wieder wären.

Die Beseitigung des Kapitalismus nach Kriegsende im Osten Deutschlands war leider nicht das Resultat einer revolutionären ArbeiterInnenklasse oder Massenbewegung. Eine kommunistische Minderheit hat den sozialistischen Aufbau durchgesetzt. Unter der Abhängigkeit und dem Schutz der Roten Armee.

In der DDR ist die Abschaffung des Kapitalismus und der neue gesellschaftliche Aufbau ohne blutigen Clash der Klassen verlaufen, aber mit einem steten Druck auf eine starke unwillige vom Faschismus versaute Mehrheit, und je nach politischer Sicherheitslage war dieser Druck mal stärker mal schwächer. Die kommunistische Führung agierte unter – der Abhängigkeit von den Prämissen der UDSSR – dem fehlenden revolutionären Willen der Mehrheit der sozialistischen Basisklasse, (Proletariats) – dem Widerstand der enteigneten Klasse und deren Kollaboration mit dem kapitalistischen Westen – der geheimdienstlichen, ideologischen und ökonomischen Bekämpfung aus dem Westen – einem gespaltenen Land an der Nahtstelle zweier Systeme im kalten Krieg.

Wenn wir uns heute die damaligen materiellen Bedingungen vergegenwärtigen: ein vom Krieg zerstörtes Land, Hunger, Hoffnungslosigkeit, Rückständigkeit, eine zerschlagene Arbeiterbewegung, eine traumatisierte kommunistische Partei, eine demoralisierte teils feindliche Bevölkerung, ein gespaltenes und besetztes Land, eine geschlossene imperialistische Front vor der Haustür, und ein internationaler Klassenkampf mit der Drohung eines Atomkrieges, dann scheint mir der Aufbau einer sozialistischen Gesellschaft ein gigantischer Kraftakt gegen die objektiven Bedingungen gewesen zu sein. In diesem Kraftakt war auch der politische Zwang ein unbedingt notwendiges Instrument.

Die Genese der DDR ist eine problematische, politische Besonderheit, aber sie stellt deshalb den allgemeinen sozialistischen Charakter der neuen Produktionsverhältnisse keineswegs in Frage. Die sozialistischen Produktionsverhältnisse haben natürlich ein neues gesellschaftliches System hervorgebracht. Ein anderes Staatsgefüge, ein anderes Rechtswesen, ein anderes Kultur- und Bildungswesen, eine andere Demokratie. Aber eine Gesellschaft wie die DDR, die sich im Übergang vom Kapitalismus zum Sozialismus befindet, trägt Formen und Inhalte beider grundverschiedener Gesellschaftssysteme in sich. Die DDR war eine Übergangsgesellschaft Ein Hybridgebilde. Nicht mehr kapitalistisch und noch nicht wirklich sozialistisch.

Einige Beispiele der Widersprüchlichkeit – Einerseits war sie der bürgerlichen Demokratie mit Parteien, Wahlen usw. nachgebaut. ( Volkskammer) Andererseits lag die Führung in Händen der Partei, die sich als Interessenvertreterin und als Avantgarde der ArbeiterInnenklasse verstand

- Die Lohnarbeit blieb bestehen, aber der Mehrwert wurde gesamtgesellschaftlich verteilt. Damit war die entfremdete Arbeit nicht aufgehoben aber entschärft.

- Das Arbeitsfeld war wesentlich konkurrenzfrei, aber für die notwendige Produktivitätssteigerung gab es noch keine adäquate Lösung.

- Die Bourgeoisie war entmachtet, aber ihre Werte, ihre Ideologie, ihre Beziehungen waren noch aktiv.

- Die neue Stellung der ArbeiterInnenklasse nivellierte die sozialen Hierarchien, aber die noch nicht aufgehobene Arbeitsteilung brachte neue Privilegien hervor

- Es gab gesellschaftliches Eigentum, aber kein ausreichendes gesamtgesellschaftliches Bewusstsein dazu. Keine Verantwortung.

Eine Übergangsgesellschaft hin zum Sozialismus ist auch noch keine klassenlose Gesellschaft. Der antagonistische Klassenwiderspruch des Kapitalismus ist zwar aufgehoben aber die noch nichtaufgehobene Arbeitsteilung bringt andere Klassen/Schichten hervor. Die Intelligenz, die Ökonomen und Techniker, die Funktionäre. Sie alle haben widerstreitende Interessen. Wenn der gesellschaftliche Entwicklungsprozess stagniert, wie in der DDR geschehen, dann können die Widersprüche zwischen diesen Klassen sich ebenfalls antagonistisch zuspitzen.

Die maßgeblichen gesellschaftlichen Entscheidungen blieben 40 Jahre lang zentralisiert in den Händen einer kleinen Führungsriege. Das von der SED festgezurrte System von Entscheidungshierarchien war den komplexen Widersprüchen nicht gewachsen. Es hat die Stagnation im gesellschaftlichen Entfaltungsprozess zu verantworten. Es hat der ArbeiterInnenklasse Möglichkeiten zur Entwicklung von Selbstverwaltung und Eigenverantwortung genommen. Entsprechend hat es auch keine Verteidigung des Volkeigentums gegeben.

Die Mobilisierung der Bevölkerung zur Beteiligung an Prozessen, lief in der DDR immer über eine umfassende Kampagnen- Politik. „Plane mit, arbeite mit… etc. Das waren immer auch sozialistische Erziehungskampagnen. Loyalitätsforderungen, aber keine entscheidende Partizipation. Es gab durchaus Ansätze direkter Demokratie z.B. Arbeiter- oder Bürgerkomitees, Arbeiter- und Bauerninspektionen. Das waren Einrichtungen gesellschaftlicher Kontrolle, Oder Schieds- bzw. Konfliktkommissionen als vorjuristische Konfliktbewältigung. Aber sie wurden eben nur soweit entwickelt, wie sie der Entscheidungshierarchie nicht in die Quere kamen. Debatten über strategische, gesellschaftliche Probleme wurden nicht öffentlich geführt, Entscheidungsprozesse nicht kollektiv erarbeitet. Die Mehrheit der DDR-Bevölkerung, einschließlich der Mehrheit der führenden Partei, sah sich deshalb nicht in der Verantwortung was mit dem Sozialismus in ihrem Land geschah.

Dennoch entwickelten sich mit dem Aufstieg der ArbeiterInnenklasse neue Lebens- Bildungs- und Kulturinhalte, brachten die kollektiven Strukturen in den Lebensbereichen der Leute neue soziale Muster hervor, die sich auf Kollektivität und Solidarität richteten. Ein hervorragendes Arbeitsrecht und eine komplexe Sozialgesetzgebung einschließlich Gesundheitsversorgung und Erholungswesen, sicherten die Grundbedürfnisse der Bevölkerung auf hohem Niveau. Das sozialistische Bildungs- und Kulturwesen hat ganz allgemein eine gesamtgesellschaftliche, humanistische Grundhaltung begünstigt. Das allgemeine Leben in der DDR war eigentlich viel partnerschaftlicher, sowohl zwischen den Geschlechtern, als auch zwischen den Leuten insgesamt. Es war viel sorgen- und stressfreier obwohl so viele Bedürfnisse unbefriedigt blieben.

Dieses gesamtgesellschaftlich höhere Niveau von Bildung, Solidarität und Humanität müssen wir als Essential der DDR unbedingt wertschätzen, weil sie beweisen, dass die Abwesenheit des Warenverhältnisses und die Abwesenheit von Konkurrenz als soziale Struktur, die Grundbedingungen hin zur solidarischen Gesellschaft sind.

Die gesamtgesellschaftlich höhere Bildung, Kultur, Solidarität und Humanität, sind für eine kommunistische Gesellschaft substanzielle Werte, die unbedingt höher einzuschätzen sind, als die unangenehmen und problematischen Ecken der DDR.

Dieser – ich nenne es mal statt Errungenschaften- sozialistische Bodensatz, hat sich entwickelt trotz einer autoritären Staats- und Parteiführung und trotz der gesellschaftlichen Spannungen, die aus dieser autoritären Führung einerseits und den außenpolitischen Konflikten andererseits resultierten. Und es ist dieser sozialistische Bodensatz, nachdem sich viele zurücksehnen und der als Ostalgie belächelt oder denunziert wird.

Woran scheiterte die DDR Die Versuche, der Niederlage mit der Suche nach revisionistischen Abweichungen auf die Spur zu kommen, mögen für die WissenschaftlerInnen unter den MarxistInnen interessant sein. Ich persönlich denke, dass es keinen gradlinigen am wissenschaftlichen Muster gebundenen Weg durch die Widersprüche der materiellen Bedingungen geben wird. Der Marxismus kann immer nur ein Kompass sein für die allgemeine Richtung. Die DDR Regierung hat diesen Kompass 1987 mit dem sogenannten gemeinsamen Grundsatzpapier der SED/SPD endgültig weggeschmissen. Sie hat in diesem Papier dem Kapitalismus die Friedensfähigkeit bescheinigt, nicht aus freien Stücken, nicht aus Bosheit, und nicht weil sie es selber glaubte, aber aus Müdigkeit vor den Schwierigkeiten und aus der Illusion, der Westen könnte ihr aus diesen Schwierigkeiten heraushelfen. Diese Illusion ergriff letztlich die Mehrheit der Bevölkerung

Es gibt bei den meisten seriösen HistorikerInnen einen Konsens darüber, dass die DDR an ihrer geringen Arbeitsproduktivität eingegangen ist. Das ist nicht falsch, aber Ich gewichte dieses Problem anders und sage, die DDR ist an der ungeheuren zerstörerischen Produktivität des Kapitalismus gescheitert. Der Wettbewerb endete tödlich. Erst wenn der kapitalistische Weltmarkt ausgeschaltet ist, kann sich eine sozialistische Austauschwirtschaft entwickeln und die Fehler, die immer wieder dabei gemacht werden, können mit Vernunft geregelt und aufgehoben werden. Das hinein gleiten in den kapitalistischen Weltmarkt unter Honnecker endete wie bei jeder anderen schwächeren Ökonomie in der Abhängigkeit. Und Abhängigkeit endet wie wir wissen, entweder in Unterwerfung oder im Kampf um Befreiung.