Archiv für Januar 2011

Über 3000 Menschen für die Liebig 14

Über 3000 Menschen zogen am 29.Januar 2011 durch die Berliner Bezirke Kreuzberg und Friedrichshain um gegen drohende Räumung des linken Hausprojektes Liebig 14 und die immer unerträglicher werdenden Zurrichtung der Innenstadt nach Verwertungsmaßstäben zu protestieren. Unter dem Motto „Expect Resistance! – Hausprojekte statt Luxuslofts“ versammelten sie sich um 15 Uhr am U-BHF Kottbusser Tor in Kreuzberg. Von einem massiven Polizeiaufgebot begleitet zogen die Teilnehmer_innen dann zum räumungsbedrohten Hausprojekt in der Liebig Strasse 14. Während des Umzuges kam es immer wieder zu Rangeleien mit der martialisch auftretenden Staatsmacht. In der Rigaer Strasse wurde die Demonstration, die ursprünglich bis zum Boxhagener Platz führen sollte, abgebrochen wonach es zu massiven Auseinandersetzungen mit der Polizei gekommen war. 20 Menschen wurden von der Polizei verhaftet, mindestens 3 verletzt. (mehr…)

Still not loving Police: 750 Menschen gegen staatliche Gewalt und Kapitalismus

750 Menschen zogen am Abend des 28.Januars 2011 kraftvoll und kämpferisch durch den Berliner Bezirk Mitte um ihre grundsätzliche Ablehnung gegenüber der Polizei als Institution zur Sicherung des gesellschaftlichen Status Quo auf die Strasse zu tragen.

Unter dem Motto „In offener Feindschaft: Still not loving Police“ zogen sie vom Rosenthaler Platz zum S-BHF Unter den Linden in der Nähe der französischen Botschaft. Dort wurde sich mit den Aufständen in den Pariser Banliues solidarisiert und eine Verbindung zwischen den Kämpfen gegen staatliche Repression hier in Berlin, in Frankreich, Griechenland und weltweit gezogen. Ein Großaugebot der Berliner Polizei verhinderte das die Demo wie geplant direkt vor der Botschaft endete.
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25.Januar: Berlin: Polizei verhindert kurdische Demonstration

150 Menschen versammelten sich am Dienstag, den 25.Januar, um 15 Uhr am U-BHF Hallesches Tor im Rahmen der „Aktionstage gegen Krieg, staatliche Repression und für den Erhalt des linken Hausprojektes Liebig14“ zu einer Demonstration gegen die Kriminalisierung der kurdischen Befreiungsbewegung in der Türkei, dem Iran und der BRD. Die Berliner Polizei war mit einem massiven Aufgebot vor Ort und sperrte den Franz-Mehring-Platz am U-BHF Hallesches Tor weiträumig ab und Verbot dem Demonstrationsveranstalter jeglichen politischen Bezug auf die kurdische Bewegung mit dem Verweis auf das sogenannte „PKK-Verbot“. So wurden nicht nur jegliche Fahnen, Porträts und Parolen mit Bezug auf den kurdischen politischen Gefangenen und ehemaligen PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan untersagt sondern auch Schilder mit legalen Forderungen wie „Weg mit dem PKK-Verbot“ beschlagnahmt.

Weil so jeglicher politischer Ausdruck der kurdischen Bewegung durch die repressiven Auflagen unmöglich gemacht wurde und die Sicherheit der Teilnehmer durch das repressive Auftreten der Polizei nicht zu gewährleisten war, entschieden sich die Veranstalter die Demonstration abzusagen. Hintergrund der Protestaktion war die immer massivere staatliche Verfolgung kurdische Aktivist_innen durch die Organe des türkischen, iranischen und deutschen Staates.

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450 Menschen auf Kiez-Demo gegen den Afghanistan-Krieg

450 Menschen versammelten sich am Samstag den 22.Januar um 15 Uhr am Rathaus Neukölln um unter dem Motto „Bundeswehr und NATO raus aus Afghanistan“ gegen die Mandatsverlängerung der Bundeswehr in Afghanistan zu protestieren, die voraussichtlich am 28.Januar im Bundestag beschlossen wird. Auch in Hamburg, Köln, Essen, Bonn, Duisburg, Stuttgart und Freiburg fanden heute Protestaktionen gegen die deutsche Kriegspolitik im Rahmen des von antifaschistischen und antimilitaristischen Aktionsbündnis „3a“ initierten dezentralen bundesweiten Aktionstages „No NATO! No War! No Capitalism!“ statt.

Mit einem deutlichen klassenkämpferischen Ausdruck wurde auf die Verbindung zwischen Kriegspolitik und der kapitalistischen Eigentumsordnung aufmerksam gemacht und die Perspektive einer revolutionären Umwälzung dieser Eigentumsordnung als einzigen Ausweg aus dem Irrsinn von Krieg, Konkurrenz, Profit und Nationalismus betont.

Die Demonstration war der Auftakt der „Aktionswochen gegen Krieg, staatliche Repression und für den Erhalt des linken Hausprojektes Liebig14“ in dessen Rahmen bis zum 2.Februar vielfältige Aktionen in Berlin stattfinden werden. Neben Aktionen gegen staatliche Repression und Polizeigewalt gehe es vor allem darum den „politischen Preis“ für die angedrohte Räumung des linken Hausprojektes „Liebig14“ in die höhe zu Treiben.

Nach Ende der Demonstration zogen ein Teil der Teilnehmer_innen weiter zu einer „Street-Parade“ in Friedrichshain gegen die Räumung der Liebig14.

Mehr Infos: http://3a.blogsport.de/mandatsverlaengerung/

Fotos: 1,2,3

TV-Bericht

Video

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Broschüre zu Krieg, Krise & Kapitalismus

Bild Anlässlich der Mobilisierung gegen die Siko und die Mandatsverlängerung hat das Antifaschistische / Antimilitaristische Aktionsbündnis, an dem sich auch die Antifaschistische Revolutionäre Aktion Berlin (ARAB) beteiligt, eine Broschüre herausgegeben. In drei Beiträgen wird ausführlich auf die kapitalistischen Krise, den imperialistischen Krieg und staatliche Repression eingegangen. In einem Selbstverständnis am Ende des Heftes wird dargelegt warum eine revolutionäre Organisierung zur Überwindung des Kapitalismus von Nöten ist.

Broschüre „Krieg, Krise & Kapitalismus“ (PDF | 1,9 MB)

Mehr Informationen auf 3a.blogsport.de

Massive Repression gegen Kurdinnen und Kurden in Stuttgart

Unterstützt diesen Aufruf zur Solidarität mit den inhaftierten kurdischen Jugendlichen und ihren Familien!

Anfang dieses Jahres wurden in der Region Stuttgart ca. 40 Hausdurchsuchungen bei kurdischen Familien durchgeführt und zahlreiche kurdische Jugendliche verhaftet. Seit nun knapp sieben Monaten befinden sich 18 Jugendliche in Untersuchungshaft. Sie wurden voneinander getrennt und in Gefängnisse über ganz Baden-Württemberg verteilt.
Ihnen wird vorgeworfen an einem Angriff auf eine Kneipe namens „Barfly“ in Nürtingen bei Stuttgart, welche regelmäßig von türkischen Faschisten besucht wurde, beteiligt gewesen zu sein. Im Zusammenhang mit diesem Verfahren wird auf das soziale Umfeld der inhaftierten Kurden, wie Familie und Freundeskreis, bis heute massiver Druck ausgeübt: Telefonanrufe der Polizei, Eingriffe in das Privatleben, Hausdurchsuchungen durch schwerbewaffnete Einheiten des Sondereinsatzkommandos (SEK), spontane Mitnahmen auf das Polizeirevier und verstärkte Kontrollen und Observation des gesamten Alltags der Betroffenen sind nur einige Beispiele dafür. Dabei nutzt die Polizei die emotionale Bindung der Eltern an ihre Kinder schamlos aus und setzt die Betroffenenen und ihre Familien durch all diese Maßnahmen psychisch unter Druck. Diese Vorgehensweisen haben tief greifende Auswirkungen auf den Alltag der Betroffenen und deren Umfeld. Sinn und Zweck dessen ist es, eine Stimmung aus Angst und Unsicherheit zu erzeugen und vor jeglicher politischer Betätigung abzuschrecken.
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22.1: Soli-Party für Antifas und Schulstreiker

Bild Immer wieder kommt es in Berlin zu Repressionen gegen Jugendliche, die sich gegen das bürgerliche Schulsystem, Sozialkahlschlag oder nazistische Tendenzen engagieren. Im Kampf gegen Schulstreik-Plakate an Bushaltestellen und kommerziellen Litfasssäulen hat sich die Wall AG eine ganz neue Absurdität einfallen lassen: Da niemand besseres zu finden ist, soll der Websiteadministrator der Initiative “Bildungsblockaden einreißen!” kurzerhand für alles verantwortlich sein, was je mit Schulstreik-Plakaten gemacht wurde. Um sich gegen die juristischen Angriffe wehren zu können braucht es auch eine ganze Menge Geld. Feiert mit uns zu bester House/Techno-Musik von simonus und All Times Favorites von Funky Diva – Auf dass der ganze kapitalistische Scheiß ein baldiges Ende hat!

Soli-Party | 22.01. | 22:01 | Rauchhaus (Mariannenplatz 1a)

Mehr infos: SchülerInneninitiative „Bildungsblockaden einreißen!“