Archiv für März 2011

Kinder des Zorns: Plattform antikapitalistischer Jugendlicher in Berlin

In Berlin hat sich eine neue Jugendstruktur Namens „Kinder des Zorns [KIDZ] – Plattform antikapitalistischer Jugendlicher in Berlin“ gebildet die mit einem eigenen Aufruf unter dem Motto „Tag des Zorns“ zur revolutionären 1.Mai-Demo um 18 Uhr am U-BHF Kottbusser in Berlin-Kreuzberg und zu einer Demonstration gegen soziale Vertreibung am 30.April um 16:30 am U-BHF Rosenthaler Platz in Berlin-Mitte aufrufen. Die Kinder des Zorns, die eine offene Plattform für antikapitalistische Jugendliche in Berlin sein wollen, treffen sich zum ersten Mal am 15.April um 17:30 im Stadtteiladen „Zielona Gora“ in der Grünbergerstrasse 72 in Berlin-Friedrichshain und laden alle interessierte Jugendliche ein vorbeizukommen.

[KIDZ]-Homepage

Freitag 15. April: KIDZ-Forum
Offenes antikapitalistisches Jugendplenum 17:30 Uhr Zielona Gora Grünberger Str. 73 F-Hain

Samstag 30. April: Demo gegen Soziale Verdrängung

16:30 Uhr Rosenthaler Platz Danach: Antikapitalistische Walpurgisnacht mit Bands

Sonntag 1. Mai: Revolutionäre 1. Mai Demonstration
18 Uhr Kottbusser Tor – vorher: Klassenkampfblock auf der DGB-Demo 9 Uhr Wittenbergplatz

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10.April: 2000 zeigen Solidarität mit dem zivilen Ungehorsam in Kurdistan

Rund 2.000 Menschen forderten am 10.04.2011 in Berlin die Anerkennung der demokratischen und sozialen Rechte des kurdischen Volkes, das Recht auf muttersprachlichen Unterricht, die Freilassung der politischen Gefangenen, ein Ende der Militäroperationen in Kurdistan und ein demokratisches Wahlrecht in der Türkei. Zu Zwischenfällen ist es während der Veranstaltung nicht gekommen. Zur Unterstützung der zivilen Ungehorsamskampagne in Kurdistan zur Anerkennung demokratischer und sozialer Rechte, fand am 10.04.2011 in Berlin-Mitte eine friedliche Demonstration mit rund 2.000 Menschen statt. Die Demonstrationsteilnehmer richteten sich zum einen gegen die Unterdrückung des kurdischen Volkes in der Türkei und zum anderen gegen einen Einsatz der Berliner Polizei am vergangenen Dienstag. Am Dienstag hatte die Berliner Polizei eine Protestaktion von Kurden auf dem Alexanderplatz gewaltsam verhindert. Laut Veranstalter wurde das auf dem Alexanderplatz befindlichen „Demokratischen Lösungszelt von der Polizei demontiert und beschlagnahmt, obwohl das Pavillon ordnungsgemäß angemeldet war.Auch am Mittwoch und am Freitag ging die Polizei gegen die Kundgebung am Alexanderplatz vor. Als die Teilnehmer_innen lautstark ihren Protest äusserten lösten die Einsatzkräfte die Kundgebung kurzerhand auf. In der Presse stellt sich die Polizei hingegen als Opfer hin. (Presse) (mehr…)

5.April: 6000 Lehrer_innen streikten für Arbeitsentlastungen

6000 Lehrer_innen folgten am 5.April dem Aufruf der GEW und streikten für Arbeitsentlastungen für ältere Kolleg_innen. Sie trotzten damit den Einschüchterungsversuchen des rot/roten Senats der nun erwägt mit Disziplinarstrafen gegen die an der Protestaktionen beteiligten Beamt_innen vorzugehen. Solidarität und Unterstützung erhielten die Lehrer_innen derweil von einigen dutzend Schüler_innen und Aktivist_innen der Initiative „Bildungsblockaden einreißen“ die sich mit lautstarken Parolen und mit Transparenten gegen Bildungsabbau und Kapitalismus an dem sonst eher schweigsamen Protestumzug beteiligen. Als der Demonstrationszug die Abschlusskundgebung am Alexanderplatz erreicht zog der kleine Block der kapitalismuskritischen Bildungsaktivist_innen weiter zu einer Kundgebung kurdischen Genoss_innen die ebenfalls auf dem Alexanderplatz stattfand und eine Stunde zuvor unter fadenscheinigen Begründungen von der Berliner Polizei angegriffen wurde. Die Kundgebung fand statt im Rahmen einer europaweiten Kampagne kurdischer Vereine statt um auf die aktuellen Repression gegen die kurdische Bevölkerung aufmerksam zu machen. Während die Kundgebungen auf großen städtischen Plätzen mit sogenannten „Widerstandszelten“ ungehindert stattfinden können zeigte sich die Berliner Polizei ein weiteres Mal von ihrer repressiven Seite und Beschlagnahmte kurzerhand das Zelt und einige der Polizei politische nicht genehme Transparenten. Ein Vorgehen der Polizei das den jungen Aktivist_innen durchaus von den verschiedenen Schul- und Bildungsstreiks der letzten Jahre bekannt ist. In einer Grußadresse an die kurdische Kundgebung verurteilte „Bildungsblockaden einreißen“ die repressiven Maßnahmen der Berliner Polizei und forderten ein Ende der staatlichen Unterdrückung der kurdischen Bevölkerung in der Türkei, dem Iran, Syrien, Irak und auch der BRD. Mit Parolen wie „Hoch die internationale Solidarität“ beendeten die Schulstreikaktivist_innen ihren kleinen Solidaritätsbesuch bei der kurdischen Kundgebung, die noch bis Montag, 11.April, jeden Tag von 12 bis 18 Uhr am Alexanderplatz stattfinden soll.

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15.–17.April: TATORT Kurdistan Konferenz in Köln

Unter dem Titel „Globalisierte Kriegsführung – Geostrategische Interessen der BRD in Kurdistan“ findet vom 15. bis 17. April 2011 in Köln eine Konferenz des Zusammenschlusses Tatort Kurdistan statt. Seit Jahrzehnten führt die türkische Regierung einen brutalen Krieg gegen die kurdische Bevölkerung im eigenen Land. Erst vor wenigen Tagen ging die Polizei dabei massiv gegen Veranstaltungen zum kurdischen Neujahrsfest Newroz vor [Bericht]. Kurdistan hat für Europa und dabei insbesondere für die BRD eine entrale geostrategische Bedeutung – nicht nur als wichtigster Absatzmarkt für ihre Rüstungsgüter, sondern auch aufgrund seiner geografischen Lage als Tor zu den rohstoffreichen Regionen des Nahen Ostens und des Kaukasus .Bereits im 19. Jahrhundert bestand daher eine enge Beziehung zwischen dem Deutschen und dem Osmanischen Reich, wodurch z.B. dem Genozid an den Armeniern im ersten Weltkrieg schweigend zugesehen wurde. Die heutigen Bundesregierungen spielen derweil eine sehr aktive Rolle im Kriegstreiben in Kurdistan. Seit sich die kurdische Bevölkerung seit Anfang der 1980er Jahre erfolgreich gegen ihre Leugnung und Ausbeutung zur Wehr setzt, ist die BRD bei der Aufstandsbekämpfung in militärischer, wirtschaftlicher und politischer Hinsicht neben den USA die wichtigste unterstützende Kraft für die Türkei. In der Konferenz möchten wir die geschichtliche Entwicklung nachzeichnen, die aktuelle Rolle der BRD beleuchten und vorallem über Handlungsoptionen gegen die deutsche Kriegsbeteiligung in Kurdistan und weltweit diskutieren. (mehr…)

Stoppt den Krieg gegen Libyen!

Bild Seit dem Abend des 19.März führt ein Bündnis westlicher Staaten einen Krieg gegen Libyen. Mit lasergesteuerten Lenkraketen und Marschflugkörpern greifen Französischen, US-Amerikanische und Britische Kampfjets angebliche Stellungen der libyschen Armee an. Tote Zivilisten werden zynisch als „Kolleterallschaden“ verbucht und von den Aggressoren in Kauf genommen. Und wie immer geht es bei diesem Krieg nicht um „Demokratie“ und „Menschenrechte“ sondern handfeste Wirtschaftliche und Politische Interessen. Vor allem der französische Imperialismus versucht die aktuelle Situation in Libyen zu nutzen um sich Zugriff auf die dortigen Rohstoffe und Märkte zu sichern und seinen politischen und ökonomischen Einfluss in der Region aufrechtzuerhalten und auszubauen. Den durch die Aufstände, Revolte und Umstürze in Nordafrika besteht für die ehemalige Kolonialmacht Frankreich die reale Gefahr das sich der Maghreb von der neokolonialen Abhänigkeit Frankreichs befreien könnte. Während Frankreichs Ministerpräsident Sarkozy also begeistert die Kriegsfanfaren erklingen lässt, zeigt sich die deutsche Regierung dem Militäreinsatz gegenüber vorsichtiger und lehnt eine direkte Beteiligung der Bundeswehr an den Kriegshandlungen ab. Wie schon beim Irak-Krieg scheint das deutsche Kapital in der Region andere geopolitische und wirtschaftliche Präferenzen zu haben als die NATO-Bündnispartner. Trotzdem steht natürlich auch Deutschland Gewehr bei Fuß an der Seite der „westlichen Wertegemeinschaft“ und ist keinesfalls „neutral“. Im Schatten der imperialistischen Aggression gegen Libyen wird die Bundeswehr-Präsens in Afghanistan erhöht um Frankreich, USA und Großbritannien zu entlasten. In den kommenden Tagen soll im Bundestag ein „erweitertes Afghanistan-Mandat“ beschlossen werden das unter anderem auch den Einsatz von AWACS-Aufklärungsflugzeugen ermöglicht.

Krieg dem Krieg!
Werdet Aktiv gegen Krieg, Besatzung und Kapitalismus!

Mobilisiert! Sabotiert! Desertiert!

Achtet auf Anküdnigungen! Beteiligte euch an Protesten!


Libyen-Analyse der Informationsstelle Militarisierung

Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsgegnerInnen


Audio-Vortrag (GegenStandpunkt) Freiling – Tu­ne­si­en, Ägyp­ten: Das Volk stürzt seine alten Macht­ha­ber. Der Wes­ten ruft nach €ž“Sta­bi­li­tät“€œ und €žDe­mo­kra­tie€œ. Was ist da los?

Burg: 350 gegen Naziterror und Repression!

Am 26. März 2011 demonstrierten in Burg (Sachsen-Anhalt) etwa 350 Menschen gegen den anhaltenden Naziterror und die Repression, der Linke seit Monaten in der Region ausgesetzt sind. Die Demonstration war damit ein Abschluss von verschiedenen Veranstaltungen und Aktionen, die im Vorfeld stattfanden. Hier ein Bericht der Antifa Burg (mehr…)

Biji Newroz: Grossdemonstration in Düsseldorf

Am vergangenen Samstag versammelten sich in Düsseldorf zehntausende Menschen unter dem Motto „Freiheit für Öcalan – Frieden in Kurdistan“, um anlässlich des kurdischen Neujahrsfests Newroz ihrer Hoffnungen und ihrer Forderungen nach einer gerechten und friedlichen Lösung in Kurdistan Ausdruck zu verleihen. Neben größtenteils kurdisch/türkischer Beteiligung, folgten noch ca. 200 InternationalistInnen dem Block-Aufruf der Kampange TATORT-Kurdistan (Fotos). Beim Newroz-Fest in der kurdischen Hauptstadt Amed/Diyarbakir, an dem sich über eine Millionen Menschen beteiligten, kam es zu schweren Ausseinandersetzungen mit türkischen Sicherheitskräfte (Fotos) (mehr…)

Newroz-Kundgebung in Berlin am 20.März

Neben der bundesweiten Grossdemonstration in Düsseldorf wird das kurdische Neujahresfest „Newroz“ selbstverständlich auch in Berlin mit einer Kundgebung gefeiert. Unter dem Motto „Newroz Piroz Be!“ wird am Sonntag den 20.März um 14 Uhr am U-BHF Hallesches Tor in Berlin-Kreuzberg zu einer traditionellen Newroz-Feier am offenen Feuer geladen. Neben einen umfassenden Kulturprogramm mit vielen verschiedenen kurdischen Künstler_innen und Musiker_innen wird es auch Redebeiträge und Grussbotschaften verschiedener linker Gruppen und Politiker geben. Neben Vertreter_innen der Antifaschistischen Revolutionären Aktion Berlin (ARAB) und dem Kurdistan-Solidaritätskomitee Berlin werden auch die Vorsitzende der Linkspartei Gesine Lötzsch, der Berliner Linkspartei-Fraktionsvorsitzende Udo Wolf und eine Genoss_inn der kurdischen BDP zu der Kundgebung erwartet. Aufgerufen zu der Veranstaltung hat ein breites Bündnis kurdischer Vereine und linker Parteien und Gruppierungen.

Newroz-Kundgebung | Sonntag | 20.3.2011 | 14 Uhr | Waterloo-Ufer 5 | U-BHF Hallesches Tor (mehr…)

18.03. : Veranstaltung zu Barrikadenkämpfe am Kottbusser Tor 1920

Vortrag zum Geschehen am Kottbusser Tor 1920

März 1920, der Erste Weltkrieg ist seit eineinhalb Jahren vorbei. Immer noch ist die Lebenssituation der Menschen in Europa wirtschaftlich und sozial vom Krieg geprägt. Insbesondere im Deutschen Reich, wo die Novemberrevolution 1918 die Hohenzollenmonarchie hinweggefegt hat, sind die Verhältnisse keineswegs gesichert. Zwar wurden das allgemeine Wahlrecht – und damit auch das Frauenwahlrecht –, der Achtstundentag und andere fortschrittliche Forderungen umgesetzt, aber die sozialdemokratisch geführte Regierung führt die versprochene Sozialisierung von Industrie und Großgrundbesitz nicht durch.
Vor allem aber sind durch den Einsatz von Freikorps gegen revolutionäre Aufstände 1919 reaktionäre Strukturen im Militär wiederbelebt worden. Dadurch kommt es am 13. März 1920 zum Kapp-Lüttwitz-Putsch gegen die Republik. Doch die Mehrheit der Bevölkerung kämpft für deren Fortbestand. Es kommt zum größten Generalstreik in der deutschen Geschichte. Dem politischen Willen von zwölf Millionen Streikenden haben die Putschisten nichts entgegen zu setzen, der Staatsstreich bricht zusammen. Vielerorts finden auch bewaffnete Auseinandersetzungen statt. Allerdings bleibt die Lage in den ersten Tagen unübersichtlich. In diesem Zusammenhang kommt es am 17.März 1920 zu einer bewaffneten Konfrontation an einer Barrikade am Kottbusser Tor.

Wie sah die Situation dort aus? Wer waren die Menschen, die gegen den Putsch gekämpft haben? Und die getötet wurden?

Ort: Kottbusser Tor, Südblock/Flachbau, Admiralstraße 1-2
Beginn: 19.00 Uhr

Empfehlen möchten wir auch den Vortrag: „Revolution und bewaffnete Aufstände in Deutschland 1918 – 1923“ von Bernd Langer. Den könnt ihr bei den Freien Radios runterladen oder anhören

http://histopol.de/

– anschließend Konzert mit Frank Baier und den Grenzgängern
mit Auszügen aus ihrem Programm „1920, Kapp-Putsch, Generalstreik, Rote Ruhrarmee“ -

18. März – Tag der politischen Gefangenen: Konferenz in Berlin

Der 18. März wird in der BRD seit Mitte der 1990er Jahre wieder als „Kampftag für die Freilassung aller politischen Gefangenen“ begangen. Angeknüpft wird damit an eine Tradition der ArbeiterInnenbewegung. Der 18. März 1848 steht für die Kämpfe des neu entstandenen Proletariats gegen die alten Herrscher und auch die neu entstandene Bourgeoisie. Am 18. März 1871 übernahm die Nationalgarde in Paris die Macht und läutet somit den Beginn der Pariser Commune ein. Beide Versuche, sich von den Fesseln der Herrschaft zu befreien, werden brutal niedergeschlagen. So kostete die Rache der französischen Bourgeoisie 25000 Menschen das Leben, 3000 starben in den Knästen, 13700 wurden verurteilt, die meisten zu lebenslänglichen Strafen. Dieser Tag wurde zuerst Tag der Pariser Kommune genannt. 1922 wurde auf dem IV. Weltkongress der kommunistischen Internationale die Internationale Rote Hilfe (IRH) gegründet und u. a. die Durchführung eines internationalen Tages der politischen Gefangenen beschlossen, der am 18. März 1923 erstmals ausgerufen werden konnte. Mit diesem Tag sollte vor allem das Bewusstsein und die Solidarität für die Lage der politischen Gefangenen weltweit erzeugt und verankert werden und auf diese Weise auch praktisch zum Ausdruck kommen.

In diesem Jahr finden bundesweit wieder verschiedene Aktionen und Veranstaltungen statt, einen guten Überblick gibt die Kampagnenseite der Roten Hilfe

In Berlin findet am 19.März eine „Solidaritätskonferenz für die politischen Gefangenen“ mit Beiträge zu Repression gegen Linke Buchläden, der Prozess gegen die kurdischen Jugendlichen in Stuttgart, den politischen Gefangenen in den USA, Türkei/Kurdistan und Baskenland, die §129, a,b, – Prozesse gegen die militante gruppe (mg), die dhkp-c und andere forschrittliche Migrant_innenorganisationen:

Samstag | 19.März | 12 Uhr | SFE im Mehringhof | Gneisenaustr. 2a

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