Archiv für März 2011

11.März: 250 Menschen demonstrieren gegen Patriarchat und Ausbeutung

250 Menschen versammelten sich am Freitag, den 11.März gegen 16 Uhr am U-BHF Rathaus Neukölln zu einer Demonstration unter dem Motto „Zusammen Kämpfen gegen Patriarchat, Ausbeutung und Unterdrückung“. Die Aktion, zu der verschiedene linksradikale, antifaschistische und kommunistische Gruppen aufgerufen hatten, fand im Rahmen des 100sten Jubiläums des Internationalen Frauenkampftages statt und richtete sich in erster Linie gegen die strukturelle Benachteiligung von Frauen auf dem kapitalistischen Arbeitsmarkt und patriarchale Gewalt. (mehr…)

Zusammen Kämpfen: junge Welt-Interview & letzte Infos zur Demo am 11.März

Demo | 11.März | 16 Uhr | U-BHF Rathaus Neukölln
Veranstaltung | 8.März | 19 Uhr | jw-Ladengalerie | Torstrasse 6 (Bericht)
Download: Frauentagsbroschüre (PDF)

Von wegen Gleichberechtigung: Jobcenter, Niedriglohn und Doppelbelastung sind die Realität. Frauentagsdemo heute in Berlin. Ein Gespräch mit Josi Schiesser

Josi Schiesser ist Sprecherin der Antifaschistischen Revolutionären Aktion Berlin (ARAB) und aktiv im »Bündnis 8. März«

Ein Bündnis verschiedener antifaschistischer und linker Gruppen in Berlin ruft heute zu einer Demonstration zum Internationalen Frauentag, der am 8. März zum 100. Mal begangen wurde, auf. Warum laufen Sie ausgerechnet durch Neukölln?

In dem Berliner Bezirk werden Armut, speziell Kinder- und Frauenarmut als direkte Folge der deutschen Wirtschafts- und Sozialpolitik besonders deutlich. Der Bezirk ist auch durch Migrantinnen und Migranten geprägt. Wir wollen auch den internationalistischen Charakter des 8. März und der Frauenbewegung betonen. Überall auf der Welt sind Frauen unerträglichen Gewalt- und Zwangsverhältnissen ausgesetzt. Deshalb freuen wir uns sehr, daß YEK-KOM, der Dachverband kurdischer Vereine in der BRD, mit zu der Aktion aufruft. (mehr…)

5.März: 450 Menschen gegen Polizeigewalt und in Gedenken an Slieman Hamade

450 Menschen versammelten sich heute um 17 Uhr am U-BHF Bülowstrasse im Berliner Bezirk Schöneberg, um an den vor einem Jahr von Polizist_innen ermordeten Slieman H. zu erinnern und gegen Polizeigewalt zu protestieren. Aufgerufen zu dem Protestumzug hatten Angehörige des Ermordeten, das Bündnis „No Justice – No Peace“, die Kampagne gegen rassistische Polizeigewalt und diverse linksradikale und antifaschistische Gruppen. Viele Freund_innen, Verwandte und Anwohner_innen aus dem Schöneberger Kiez hatten sich zur Demonstration eingefunden, um ihre Trauer und Wut über den unaufgeklärten Mord an Slieman H. auszudrücken. Neben der konkreten Trauer über den Verlust von Slieman ging es den Demonstrant_innen auch darum, die gesellschaftlichen Ursachen für die immer brutaler werdende Polizeigewalt zu benennen und eine generelle Kritik der Polizei als Institution zur Aufrechterhaltung des gesellschaftlichen Status quo auf die Strasse zu tragen. (mehr…)

Erstes Strafverfahren gegen Berliner Buchhändler eingestellt

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PRESSEMITTEILUNG

Viel Lärm um nichts?!

Erstes Strafverfahren gegen Berliner Buchhändler eingestellt

Nach Durchsuchungen im Buchladen mit großem Polizeiaufgebot und der Anwendung verschärfter Sicherheitsmaßnahmen im Gerichtsverfahren auf die Prozessbesucher, wurde das erste Strafverfahren gegen den Geschäftsführer des Kreuzberger Buchladens oh21 am zweiten Verhandlungstag sang- und klanglos eingestellt. Selbst die Berliner Staatsanwaltschaft musste einsehen, dass die Beweisaufnahme keine Anhaltspunkte für die Anklage lieferte.

Die Anklageschrift gegen den Geschäftsführer lautete auf „Beihilfe zu Anleitung zu Straftaten“ und „Verstoß gegen das Waffengesetz“. Hintergrund der Gerichtsverhandlung ist eine Reihe von Ermittlungsverfahren gegen drei Berliner Buchhandlungen und Infoläden, die seit 2009 mehrfach von polizeilichen Durchsuchungen betroffen waren. Die Berliner Staatsanwaltschaft strebt mit den Verfahren an, die Buchhändler für die Inhalte von Flugblättern und Zeitschriften verantwortlich zu machen, die in ihren Läden ausliegen.

Sollte sich die Staatsanwaltschaft mit dieser Position durchsetzen, könnten in Zukunft alle Buchhändler, Kneipenbesitzer oder Ladenbetreiber für die bei ihnen ausliegenden Flyer, Aufrufe und Zeitschriften haftbar gemacht werden. Man würde von ihnen verlangen, sich zur vorgeschalteten Znsursintanz staatlicher Behörden zu machen.

Der Ausgang des ersten Verfahrens hat nun gezeigt, dass die Staatsanwaltschaft mit diesem Anliegen nicht so einfach durchkommt. Die nun erfolgte Einstellung könnte auch richtungsweisend für die weiteren Verfahren sein.
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