Archiv für August 2011

26.August: 600 gegen die Freiheit

Am 26. August demonstrierten 600 Menschen gegen die Zentrale der rechten Partei „Die Freiheit“. Die Demo bildete den Auftakt zu den Protesten gegen die Wahlkampf-Veranstaltungen von „PRO Deutschland“ und „Die Freiheit“ in den kommenden Tagen. Ende des Jahres 2010 bezog die rechtspopulistische Partei „Die Freiheit“ ihre Räumlichkeiten in der Storkower Straße 158. Für die Arbeit der Partei bedeutete dies eine Stärkung auf berlinweiter Ebene. Trotz bundesweiter Expansion der Partei (Aufbau mehrerer Landesverbände) erfuhr „Die Freiheit“ und ihre Zentrale bei unmittelbaren AnwohnerInnen, sowie von aktiven AntifaschistInnen nur wenig kritische Aufmerksamkeit. Der Demo gelang es diese Öffentlichkeit vor Ort herzustellen. In Redebeiträgen wurden staatlicher Rassismus und die derzeitige Hetze gegen Erwerbslose und Muslime kritisiert. Gleichzeitig riefen die VeranstalterInnen zu Protesten gegen den am 28. August stattfindenden Aufmarsch von „PRO Deutschland“ und den Besuch der Rechtspopulisten Geert Wilders (NL), Oskar Freysinger (Ö) und Robert Spencer (USA) durch „Die Freiheit“ am 3. September auf. Als RednerInnen für den 28. August kündigt „PRO“ weitere VertreterInnen der FPÖ (Ö), des Vlaams Belang (B) und der Tea Party (USA) an. (mehr…)

23.August: 120 Menschen gegen türkische Bombenangriffe

120 Menschen versammelten sich heute am Platz des 18.März vor dem Brandenburger Tor um gegen die seit dem Abend des 17.August anhaltenden Bombenagriffe der türkische Luftwaffe auf die Gebirgsregionen des Nordiraks (Südkurdistan) zu protestieren. Bei den Angriffen, bei dem das türkische Militär Kampfjets, Drohnen und Hubschrauber einsetzt, sind bisher mindestens 7 Zivilsten getötet und zivile Infrastruktur im beträchtlichen Umfang zerstört worden. Ziel der Luftangriffe ist vor allem die dort lebende Zivilbevölkerung zu vertreiben um eine massive Militäroffensive nach dem Ende des islamischen Fastenmonats Ramadan gegen die kurdische Guerilla vorzubereiten. Die versammelten Demonstrant_innen forderten ein Ende der Militärangriffe und der anhaltenden politischen Unterdrückung der kurdischen Bevölkerung in der Türkei. In Redebeiträge wurde die Sorge geäussert das die türkische Regierung mit der eingeleiteten Militarisierung des Konfliktes mit der kurdischen Befreiungsbewegung eine sogenannte „tamilische Lösung“ suchen könnte. Im Januar 2009 hatte der Staat Sri Lanka versucht den Konflikt mit der tamilischen Bevölkerung durch die militärische Zerschlagung der Guerilla LTTE und ein blutiges Massaker an 40 000 Tamilen zu „lösen“. Die Sorge, der überwiegend kurdischestämmigen Demonstrant_innen, wird dadurch bestärkt das auch der Iran zur Zeit die kurdischen Gebirgszüge des Nordiraks mit Artillerie bombardieren lässt und ähnlich wie die Türkei mehrere zehntausende Militärkräfte an der Grenze zum Nordirak zusammengezogen hat. Mit Flugblättern, Redebeiträgen und Transparenten wurden die Passant_innen auf die aktuelle Situation in Kurdistan aufmerksam gemacht. Ausserdem wurde dazu aufgerufen die kurdische Bevölkerung im Moment der militärischen Aggression nicht allein zu lassen und gegen den Krieg, der auch von der deutschen Regierung unterstützt wird, auch auf den Strassen Berlins Protest und Widerstand zu organisieren. Aufgrund der aktuell Zugespitzten Situation in den nächsten Tage gleich drei Demonstrationen oder Kundgebungen zu dem Themenkomplex in Berlin stattfinden. Heute findet zwischen 12 – 14 eine Kundgebung kurdischer Vereine vor dem Auswärtigen Amt am Werderscher Markt 1 statt um auf die deutsche Unterstützung für den Krieg gegen die kurdische Befreiungsbewegung aufmerksam zu machen. Am Samstag findet dann eine internationalistische und antimilitaristische Jugenddemonstration unter dem Motto „Edi Bese – Stoppt den Krieg in Kurdistan“ statt, zu der mehrere hundert Menschen erwartet werden. Diese beginnt um 16 Uhr am S-BHF Gesundbrunnen in Berlin-Wedding und zieht zum Alexanderplatz in Mitte.

KUNDGEBUNG | Mittwoch | 24.August | 12 – 14 Uhr | Auswärtiges Amt | Werderscher Markt 1

DEMO | Samstag | 27.August | 16 Uhr | S-BHF Gesundbrunnen

KUNDGEBUNG | DONNERSTAG | 1.SEPTEMBER | 17 – 20 UHR | HEINRICHPLATZ | KREUZBERG

Fotos: 1

Immer aktuelle Infos bei der ISKU

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23.August: Veranstaltung zum Naziaufmarsch in Dortmund


Infoveranstaltung: Gegen Krieg und Faschismus?! Herausforderungen an die radikale Linke

Zunehmend versuchen sich vor allem die neofaschistischen „Autonomen Nationalisten” wie etwa bei ihrem Großevent – dem von ihnen jährlich in Dortmund ausgerufenen „Nationalen Antikriegstag” – als eine Art „braune Friedensengel” zu inszenieren. Während sich die politische Linke mancherorts von ihren ursprünglichen Kernthemen – nämlich dem Kampf gegen Krieg sowie dem für soziale Gerechtigkeit – verabschiedet hat.

Welche Herausforderungen ergeben sich aufgrund dieser Entwicklung für die radikale Linke? Wie kann es gelingen, den Kampf gegen Krieg und Besatzung wieder stärker in der politischen Linken zu verankern?

Diese und andere Fragen diskutieren:

- Professor Dr. Heinrich Fink, Bundesvorsitzender der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA)

- Dr. Michael Kronawitter

- ein Vertreter der Gruppe Zusammen Kämpfen [Berlin]

- Moderation: Markus Bernhardt (junge Welt)

Dienstag | 23.August | 19 Uhr | Junge Welt – Ladengalerie | Torstraße 6

19.August: Nazikundgebung in Neukölln


Für kommenden Freitag plant die NPD eine rassistische Kundgebung mitten in Neukölln. Im Kundgebungsmotto „gegen multikulti Randale“ spiegelt sich der Versuch an die „Ausländer Raus Kampagne“ des „Nationalen Widerstand Berlin“ anzuknüpfen. Dadurch zeigt sich aufs Neue wie eng die Zusammenarbeit zwischen der angeblich demokratischen NPD und gewalttätigen, den Nationalsozialismus verherrlichenden Kameradschaften ist.

Bereits im Sommer 2008 wurde der Versuch sich im überwiegend alternativ und migrantisch geprägten Kiez des Stadtteils zu Treffen für die Partei zur Lachnummer. Doch nicht zuletzt die Übergriffe am Rande des gescheiterten Neonazi-Aufmarsches durch Kreuzberg im Mai diesen Jahres zeigen, dass von den RassistInnen eine immense Gefahr für die AnwohnerInnen ausgeht. Das macht den Widerstand zur Pflicht!

Keinen Fußbreit für RassistInnen
Antifa-Kundgebung | 19.8. | 17 Uhr | Sonnenallee/Hertzbergstraße
Achtet auf aktuelle Ankündigungen!

13.August:Mehr als 600 Menschen protestieren gegen die NPD


Mehr als 600 Antifaschist_innen haben heute am S-Bhf Bornholmer gegen eine Kundgebung der Berliner NPD protestiert. Mit mehreren Kundgebungen auf der Prenzlauer Berger und Weddinger Seite und mit Aktionen unterhalb der Brücke wurden die ca. 60 Neonazis, die sich am S-Bhf einfanden, umschlossen. Die meisten Neonazis wurden mit einem Sonderbus zum Kundgebungsort gebracht. Dabei mussten sie die Gegenkundgebung im Wedding durchqueren. Antifaschist_innen die sich dem Bus in den Weg stellten, wurden von der Polizei brutal zur Seite gestoßen und festgenommen. Am Kundgebungsort standen sie – als endlich auf der NPD-Lautsprecherwagen dort war – dicht gedrängt und wurden von den NPD-Rednern Holger Apfel, Andy Knape und Michael Schäfer beschallt. Auch Sebastian Schmidtke, Anmelder der Kundgebung und Schnittstelle zwischen Berliner NPD und den Berliner Kameradschaftsszene um das Internetportal „NW Berlin“ hielt eine Rede.

Unter den anwesenden Neonazis befanden sich auch die verurteilten Nazigewalttäter Sebastian Thom und Julian Beyer – die beiden waren erst vor wenigen Tagen festgenommen worden, weil sie vermeintliche Linke mit Pfefferspray und Messern angegriffen hatten, sowie die Lichtenberger Oliver Oeltze und Christian Bentz, die schon wegen ähnlicher Taten Haftstrafen absitzen mussten. Die Kundgebung wurde nach etwa drei Stunden beendet und die Neonazis mit der S-Bahn abtransportiert. Mehrere Antifaschist_innen wurden während der NPD-Kundgebung unterhalb der Böse-Brücke von der Polizei eingekesselt und erst später wieder gehen gelassen. Auf den Kundgebungen wurde auch das Pankower Bürger_innenflugblatt der Kampagne „Nazis auf die Pelle rücken“ verteilt und fand guten Anklang.

Ein weiteres Mal haben Berliner Antifaschist_innen und die Bevölkerung von Prenzlauer Berg den Neonazis gezeigt, dass sie an der Bornholmer Straße nicht willkommen sind.

Fotos: 1, 2, 3, 4

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13.August: 1. Mai nix is vorbei!


Im Rahmen der revolutionären Demonstration zum 1. Mai in Berlin, die mit weit mehr als 10000 Teilnehmenden ein großer Erfolg war, ist es wieder zu Verhaftungen gekommen. Neben 2 vollstreckten Haftbefehlen, gab es auch gefühlt unzählige Verfahren, die leider alle viel Geld kosten, der EA hat dazu ja bereits eine detallierte Aufstellung erstellt. Damit die Gefangenen nicht auf ihre Kosten sitzen bleiben, sind wir alle am 13.08.2011 schön solidarisch und gehen ins Rauchhaus:

Ein Herz für Gefangene: Soli-Party für die Anti-Repressionsarbeit im Zusammenhang mit dem 1. Mai 2011

Line-Up:
Molotov Girrrl (HipHop deluxe)
Die Genosskis (sozialistische populär Musik)
Bambi Bauer (rhythmische Sportmusik und das Beste aller Zeiten)

11.August: It’s right 2 rebel – Solidarität mit den aufständischen Jugendlichen in England

Mehrere Dutzend Menschen versammelten sich am 11.August in der Wilhelmstraße in der Nähe zur britischen Botschaft zu einer kurzfristig mobilisierten Solidaritätskundgebung für die soziale Revolte in Grossbritannien. Eine grosses Polizeiaufgebot verhinderte das die Kundgebung direkt vor der britischen Botschaft stattfinden konnte und sorgte dafür das die Kundgebung an der Ecke Wilhelmstrasse/Behrenstrasse weitab jeder Öffentlichkeit abgehalten wurde. Leider hatten sich nur wenige Menschen mobilisieren lassen (oder hatten die etwas versteckte Kundgebung gefunden) so das sich 15:30 erst 60 Personen eingefunden hatten. Vor zahlreichen Pressevertretern forderten sie Freiheit für die fast 2000 Gefangenen der Aufstände und „Blackberrys für alle – sonst gibt´s Krawalle!“. Auf Transparenten und Schildern war „Wir werden eure letze Krise sein – Berlin grüsst London“, „Great Crisis Riseup – Smash Capitalism & Get Blackberrys!“, „Generation Krise International“, „Klasse gegen Klasse“, „Pure Hate – Ganz Berlin hasst die Polizei“ und „Sie sagen kürzen – wir sagen stürzen!“ zu lesen.

Fotos: 1
Bericht von RIO (mehr…)