Archiv für Oktober 2011

29.Oktober: Fast 2000 Menschen fordern „Occupy Berlin“


Auch den dritten Samstag in Folge haben sich am Neptunbrunnen in Berlin-Mitte mehrere hundert Menschen zusammengefunden um gegen die Auswirkungen eines Wirtschaftssystems zu protestieren, in dessen Zentrum nicht die Bedürfnisse der Menschen sondern die Profitinteressen der Unternehmen stehen. Unter dem Motto „Die Krise heisst Kapitalismus“ hatte das Berliner Bündnis „Wir zahlen nicht für eure Krise“ zu dem Protestmarsch aufzurufen, der im Kontext der weltweiten „Occupy„-Proteste stattfand. Im Laufe des Protestumkzuges durch Mitte wuchs die Teilnehmer_innenzahl von einigen hundert auf zeitweise bis zu 2000 Menschen an. Die Polizei war im Gegensatz zu den Protestaktionen an den vergangenen Wochenenden (1,2) mit einem Großaufgebot aufgefahren und ging teilweise ruppig gegen die Demonstrant_innen vor. So wurde versucht das Tragen von in der „Occupy“-Bewegung beliebten Gesichtsmasken durch einen Verweis auf das Vermummungsverbot zu unterbinden. Da ein kollektiver Durchbruch zum Bundestag aufgrund der polizeilichen Kräfteverhältnisse dieses Mal nicht möglich erschien, löste sich die Demo zuvor auf und die Menschen sickerten einzeln – als Individuen – zum Bundestag durch. Dort fanden sich in den Nachmittagsstunden ca. 500 Menschen zur wöchentlichen „Assamblea“ zusammen. Weitere Proteste sind für nächstes und übernächstes Wochenende angekündigt.

Fotos: 1, 2, 3

Video: 1, 2, 3

22.Oktober: Massive Polizeirepression gegen kurdische Anti-Kriegs-Demo


Mehrere hundert Kurd_innen und solidarische Internationalist_innen und Kriegsgegner_innen versammelten sich am 22.Oktober am U-BHF Hermannplatz in Berlin – Neukölln um gegen den Einmarsch der türkischen Armee im Nordirak (Südkurdistan) und die Verhaftungswelle gegen kurdische Aktivist_innen zu protestieren. Seit dem Morgen des 19.Oktober läuft in den kurdischen Gebieten der Türkei und des Nordiraks eine umfassende Militäroperation der türkischen Armee gegen angebliche Stellungen der kurdischen Guerilla mit Unterstützung der islamischen Repubik Iran, der irakischen Autonomiebehörde, der Europäischen Union und der USA. Begleitet werden die Militäroperation von Repressions- und Verhaftungswellen gegen die zivile kurdische Opposition (Seit April 2009 wurden über 8000 legal arbeitende Aktivist_innen verhaftet) und Massenmobilisierung der rechter und nationalistischer Türkischer Gruppen, die in der Türkei und Europa in Übergriffen auf angebliche Kurd_innen und ihre Geschäfte gipfelten. Aus Protest gegen den türkischen Krieg gegen die kurdische Bevölkerung und die Unterstützung dieses Massakers durch die deutsche Regierung riefen kurdische Vereine und antifaschistische Gruppen zu einer „internationalistischen Solidartiätsdemonstration“ von Neukölln nach Kreuzberg auf. Die Berliner Polizei war mit einem Großaufgebot aufgefahren und zog alle Register um die Anti-Kriegs-Demonstration zu verhindern. Schon in den Vorkontrollen wurden die Aktivist_innen bis auf die Unterhose durchsucht, um Fahnen der kurdischen Arbeiterpartei PKK oder deren Nachfolgeorganisation KCK sicherzustellen. Auch Fahnenstöcke wurden von der Polizei im großen Umfang beschlagnahmt, obwohl sie den Auflagen entsprachen. Später weigerte sich die Polizei die Demonstration losgehen zu lassen, weil Plakate mit dem Konterfei des seit 10 Jahren auf der Gefängnissinsel Imrali unter Isolationshaft gefangengehaltenen ehemaligen PKK-Vorsitzenden Abdullah „Apo“ Öcalan gezeigt wurden. Nachdem die „verbotenen“ Plakate vorübergehend verschwunden waren (auf eine Beschlagnahmung verzichtete die Polizei an dieser Stelle noch), weigerte sich die Polizei abermals die Demo losgehen zu lassen weil angeblich Parolen für Öcalan gerufen wurden und auch das als „Werbung für die PKK“ per Demonstrationsauflagen verboten sei. Nachdem die Rufe vorübergehend verstummt waren, setzte sich die Demonstration langsam in Bewegung. An der Ecke Hermannstraße/Sonnenalle provozierten ein paar türkische Faschist_innen mit dem Gruß der „Bozkurts“ worauf es kurzzeitig zu Tumulten kam. Die Polizei verstärkte ab diesem Zeitpunkt ihre Präsenz an der Demo (die vorher schon massiv war) beträchtlich. Behelmte Riot-Cops begleiteten die Demonstration ab nun mit einem sehr engen Spalier und liefen zeitweise grundlos in der Demonstration herum. Appelle der Veranstalter die materialistischen Eskalationsgesten sein zu lassen zeigten bei der Berliner Polizei wie zu erwarten keinerlei Wirkung. Diese stoppte die Demonstration alle paar Meter weil angeblich Parolen für Öcalan und/oder die PKK gerufen worden seien und filmte die Teilnehmer_innen massiv. Für den kurzen Weg zwischen Hermannplatz und Kottbusser Tor brauchte der Demozug wegen der Schikanen der Polizei über 2 Stunden. Darüberhinaus kam der Umstand das die Polizei die Demonstration immer genau dann stoppte wen türkische Nationalist_innen oder Faschist_innen mit Fahnen oder „Bozkurt“-Gruß aus ihren Wohnungen heraus versuchten die Demonstranten zu provozieren. Nachdem Bozkurts einige Flaschen in die Demo geworfen hatten und auch einige aus der Demo zurückflogen ging die Polizei das erste Mal mit massiver Gewalt in die Demo rein und nahm mehrere Leute fest. Ein über 60-Jähriger Kurde der schlichten wollte wurde dabei von der Polizei zu Boden gestoßen und brutal zusammengeschlagen. Ab diesem Zeitpunkt ging die Polizei immer wieder unangekündigt in die Demonstration um einzelne Leute rauszugreifen oder Gegenstände zu beschlagnahmen, wie zum Beispiel Stangen an denen Transparente befestigt waren. Von einem Haus an der Kottbusser Brückle grüßten eine handvoll Vermummter mit einer überdimensionalen PKK-Fahne und Bengalos die Demonstranten und sorgten für etwas Aufmunterung bei der sonst Dank der Polizei ziemlich anstrengenden Demonstration. Am Kottbusser Tor gab es eine kleine Zwischenkundgebung, wo ein Vertreter der Antifaschistischen Revolutionären Aktion Berlin (ARAB) eine Redebeitrag über die Unterdrückung der kurdischen Befreiungsbewegung in der Türkei und der BRD hielt, bevor es über die Adalbertstrasse und Oranienstrasse weiter zum Abschlussort ging, dem Oranienplatz. Dort wurde auf die Polizeirepression und die Schikanen während der Demonstration und die Kriminalisierung der kurdischen Bewegung in der BRD ein weiteres Mal eingegangen und dazu aufgerufen sich an einer bundesweiten Grossdemonstration am 26.November in Berlin unter dem Motto „PKK-Verbot aufheben! Demokratie stärken!“ zu beteiligen. Ausserdem wurde auf einem Aufmarsch rechter türkischer Gruppen aufmerksam gemacht der am 23.Oktober in Neukölln/Kreuzbergs stattfinden soll und bei dem es die Gefahr antikurdischen Ausschreitungen besteht. Deshalb wurde dazu aufgerufen „antifaschistischen Selbstschutz“ zu praktizieren und Kreuzberg gegen die Faschisten zu verteidigen, „egal ob Bozkurt oder NPD!“. Nach Beendigung der Demonstration nahm die Polizei noch mehrere Menschen brutal fest, worauf die ehemaligen Kundgebungsteilnehmer_innen mit einer Sitzblockade antworteten. Ein weiteres Mal hat sich am Samstag gezeigt das das Demonstrationsrecht für Kurd_innen und Linke in diesem Land nur eingeschränkt Gültigkeit hat.

Fotos: 1
Videos: 1, 2

Edit: Nach einer Demonstration türkischer Nationalist_innen und Faschist_innen in Kreuzberg versuchten am Abend des 23.Oktober etwa 250 Anhänger der Grauen Wölfe das kurdische Kulturzentrum am Kottbusser Tor zu stürmen,was erst nach mehreren versuchen durch die Polizei verhindert werden konnte.Dabei wurden neben Flaschen und Pflastersteinen auch Messer geworfen. Die Berliner Polizei bewies wieder einmal Fingerspitzengefühl,als sie anschliessend Kurden festnahm,die den Angriff abwehren wollten. (mehr Infos)

Fotos: 1, 2
Videos: 1

(mehr…)

22.Oktober: Demonstrant_innen stürmen erneut Wiese vor dem Parlament


Mehrere hundert Menschen trafen sich heute am Neptunbrunnen am Alexanderplatz in Berlin – Mitte um im Rahmen der weltweiten „Occupy“-Bewegung gegen die Abwälzung der Krisenkosten auf die Schultern der Lohnabhänigen zu protestieren und ein Systemwechsel zu fordern. Mit Transparenten wie „Global Change means System Change: Smash capitalism“ und Parolen wie „A- Anti- Anticapitalista“ und „Brecht die Macht der Banken und Konzerne“ zogen sie vom Alexanderplatz in Richtung Bundestag. Unterwegs wuchs die Demonstration von ca 500 auf 1500 Menschen an. An der Ecke Unter den Linden/Friedrichstrasse änderte die Demospitze spontan die Route und bog zur Überrauschung der eingesetzten Polizeieinheiten rechts in die Friedrichstrasse ein. Erste einige Strassenzüge später gelang es der überforderten Polizei den Demozug zu stoppen und zurück zur eiegntlichen Route zu führen. Am Brandenburger Tor fand zeitgleich eine weitere Assamblea (Versammlung) der „Occupy-Bewegung“ statt, die Polizei versucht mit einem Grossaufgebot zu verhindern das sich die Demonstration vom Alex mit der Assamblea am Brandenburger Tor vereint. Die Demonstrant_innen entschieden sich spontan die Demonstration an dieser Stelle aufzulösen und als „Individuen“ jetzt durch die Polizeiabsperrungen über das Brandenburger Tor weiter Richtung Bundestag zu ziehen. Die überforderte Polizei konnte mit der Situation nicht umgehen und gab nach einigen verzweifelten Versuchen die Menge aufzuhalten die Blockadetaktik auf. Auf der Westseite des Brandenburger Tors hatte die Polizei Absperrgitter aufgestellt und einige Einheiten abgestellt um zu verhindern das die Demonstrant_innen durch den Tiergarten zur Bundestag gelangen könnten. Einigen gelang es über die Absperrgitter zu springen und der Polizei davonzulaufen, der große Rest wurde jedoch von der Polizei teils brutal zurückgeprügelt. Durch die umliegenden Strassen und den Wald des Tiergartens strömten die Menschen jedoch vor den Bundestag und umliefern die Polizeisperren einfach. Auch ein letzter Versuch der Polizei mit einer Kette vor der Bundestagswiese die Demonstrant_innen vom Betreten ebendieser abzuhalten Scheiterte an Mangelnden menschlichen Ressourcen der Polizei und an der entschlossenheit der Protestierenden. Vor dem Reichtstag ließ sich die Menge zu einer Assamblea nieder die bis in die Abendstunden anhält. Die nächsten grösseren Aktionen sind am kommenden Samstag um 13 Uhr am Alexanderplatz geplant, die Assamblea trifft sich weiter täglich vor dem Bundestag. Weiter Proteste sind für den 11.11.11. und den 12.11. angekündigt.

Fotos: 1, 2, 3, 4
Videos: 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7

ARAB – Soliparty

Arab Soliparty Great crisis Riseup
Nobel geht die Welt zugrunde!
Great crisis Riseup – The Party Episode!
Angesichts der nun bald bevorstehenden Weltweiten Revolution wird es mal wieder Zeit eine der legendären Arab Party´s zu feiern.
Am Samstag den 22. Oktober öffnen wir ab 22:30 Uhr die Pforten. Wo? Im Zielona Gora | Grünberger str. 73

Mit Ramon Mercado (HipHop), Tactical Revolution (live HipHop), Den Genosskis (soz. Pop) und Anachronism (alltime favourites) ist auch dem Musikalischen Anspruch genüge getan. Beste Stimmung somit garantiert!

15. Oktober: 10 000 protestieren gegen Auswirkungen der kapitalistischen Krise


Demonstration wächst im Verlauf von einigen tausend zu bis über 10 000 Teilnehmer_innen an +++ Spitze der Demonstration ändert spontan die Demonstrationsroute und stürmt vor den Bundestag+++Die Polizei geht mit Faustschlägen und Pfefferspray gegen die Demonstrant_innen vor+++ Einige tausend Menschen belagern bis in die Nacht den Bundestag+++Polizei geht immer wieder in die Sitzblockaden und unterbindet Versuche ein Camp nach spanischem Vorbild zu errichten mit martialischer Gewalt+++Polizei löst gegen Blockade vor dem Bundestag um Mitternacht auf+++Weitere Proteste in den kommenden Tagen angekündigt

Im Rahmen eines weltweiten Aktionstages gingen von den aktuellen Protesten der „Occupy Wallstreet“-Bewegung inspiriert in über 80 Ländern und 950 Städten Menschen gegen die Abwälzung der Krisenfolgen auf den Schultern der Lohnabhängigen auf die Strasse. Auch in der BRD gab es in über 50 Städten Aktionen und Kundgebungen. Die größten fanden in Frankfurt und in Berlin statt. Dort versammelten sich zwischen 13 und 14 Uhr mehrere tausend Menschen am Neptunbrunnen auf dem Alexanderplatz und zogen anschließend Richtung Brandenburger Tor. Während der Route schlossen sich immer mehr Menschen dem Demonstrationzug an, so dass dieser im Verlauf auf über 10 000 Menschen anschwoll. Sie riefen Parolen wie „Anticapitalista“, „One Solution – Revolution“ und „Brecht die Macht der Banken und Konzerne“. Auf Transparenten stand „We are the 99%“, „Great Crisis Risup“, Wer kein Brot hat, der esse doch Kekse!“ und „Für die soziale Revolution weltweit“ Am Bundestag änderte der vordere Teil des Demozuges spontan die Route und stürmte auf den Bundestag zu. Nach einigen zögerlichen Versuchen die Absperrgitter vor dem Parlament zu entfernen, gelang es einigen Demonstrant_innen mehrere Absperrgitter niederzureißen. Die Polizei verhinderte mit dem Einsatz von Pfefferspray und Faustschlägen, dass die Menge die Treppe des Bundestagsgebäudes erreichte und schlug den Protest auf die Wiese vor dem Gebäude zurück. Dort strömten immer mehr Menschen vor dem Gebäude zusammen und versuchten ein Camp nach dem Madrider Vorbild zu errichten und eine „Asamblea“(Versammelung) abzuhalten. Die Polizei ging in den Abendstunden immer wieder mit Gewalt gegen die friedliche Kundgebung vor dem Bundestag vor und beschlagnahmte diverse Zelte. Mehrere Menschen wurden verletzt. Es gab 12 Festnahmen. Immerhin ist der auch von vielen Linken unterschätzten „Occupy“-Bewegung am 15.Oktober in Berlin gelungen, was bei der „Bundestagsbelagerung“ am 26.November 2010 misslang. Den Protest gegen Sparpolitik und den Terror der Ökonomie symbolisch vor das Parlament zu tragen und die „Bannmeile“ zu durchbrechen. Vielleicht könnte dies der Auftakt eines heißen Herbstes sein. Im November stehen Bildungsproteste, Aktionen gegen das den G20-Gipfel und Castor-Transporte an. Und auch die „Occupy“-Bewegung wird nach diesem Samstag bestimmt nicht verstummen.

OCCUPY BERLIN TRIFFT SICH TÄGLICH UM 15 UHR VOR DEM BUNDESTAG (Infos/Twitter)

Nächstes grösseres Treffen: Samstag | 15 Uhr | Wiese vor dem Bundestag

Fotos: 1, 2, 3, 4, 5 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17
Videos: 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22
(Besonders empfehlenswert ist der Video-Bericht von Kanalb)

(mehr…)

14. Oktober | Arab – Tresen

Kurdistan Tresen
Infoveranstaltung – Der Krieg in Kurdistan und die deutsche Internationalistin Andrea „Ronahi“ Wolf

Aktueller Bericht aus Kurdistan – Claudia Wangerin (Journalistin, Junge Welt) berichtet von der Reise einer Solidaritätsdelegation in die kurdischen Gebiete

Anschließend: Gibt es einen Film über die vom türkischen Militär ermordete deutsche Internationalistin Andrea Wolf

20:30 | Zielona Gora, Grünberger Straße 73, Berlin-Friedrichshain

8. Oktober: Zehn Jahre Krieg in Afghanistan! – Protestmarsch zum Kanzleramt


Mehrere Hundert Menschen protestierten am Samstag, dem 8. Oktober 2011 in Berlin gegen den Nato-Krieg gegen Afghanistan. Am Potsdamer Platz begann die von der Friko Berlin und anderen linken und antimilitaristischen Gruppen organisierte Aktion. Anlass der Aktion war der Zehnte Jahrestag des Krieges gegen Afghanistan, der am 7. Oktober 2001 begonnen hatte. Nach einer kurzen Auftaktkundgebung ging es los zum Bundeskanzleramt, das umzingelt werden sollte. Vor dem Haupteingang des Bundeskanzleramtes ging ein mitgeführter Panzer aus Pappe in Flammen auf. Die Umzingelung des Kanzleramtes konnte nicht komplett umgesetzt werden, da sich zu wenige Menschen an der Aktion beteiligten. Auf den Transparenten und in Redebeiträgen wurde unter anderem der sofortige Abzug der Truppen aus Afghanistan gefordert. Außerdem wurde bereits auf die im Dezember in Bonn stattfindende Kriegskonferenz hingewiesen, gegen die bundesweit mobilisiert wird. Trotz der schwachen Beteiligung wurde die Protestaktion medial wahrgenommen. Im Rahmen der Proteste gegen den Afghanistan-Krieg fanden in Berlin noch weitere Aktionen statt. Am Bendlerblock wurden Sprühereien mit „War starts here“ angebracht. Außerdem gab es am Montag, dem 10. Oktober eine große Sabotageaktion gegen das Schienennetz der Deutschen Bahn, die sich auch gegen den Krieg richtete.

RBB-Bericht

Fotos und Bericht

(mehr…)