Archiv für August 2012

1.September:Dortmund blieb Nazifrei


Zum ersten Mal seit mehreren Jahren konnten sich zum Antikriegstag keine Nazis in Dortmund versammeln! Am 1. September 2012 zogen statt dessen Antifaschisten durch die Straßen.Damit reiht sich Dortmund zumindest vorerst in eine Liste von Städten, in denen zentrale Nazi-Aufmärsche nicht mehr stattfinden können: Wundsiedel, Halbe, Dresden, Dortmund. Dies bedeutete eine weitere Schwächung der Neonazi-Szene in der BRD.

Naziaufmarsch am 1.9.2012 in Dortmund verboten – Dortmund stellt sich quer! Dortmund Nazifrei!Der Nazi-Aufmarsch wurde wenige Tage zuvor verboten – gerne hätten wir jedoch selbst durch Blockaden dafür gesorgt, dass die Nazis nicht hätten marschieren können. Das Bündnis „Dortmund stellt sich quer“ bedankt sich bei den vielen Aktiven, die zum Teil von weit her in die Ruhrmetropole kamen, um gegen Faschismus, Imperialismus und Krieg zu demonstrieren. An einer Demonstration im Stadtteil Hörde – genau auf der eigentlich von den Neonazis geplanten Route – beteiligten sich bis zu 2.000 Menschen.

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1.September: Stoppt den Krieg in Kurdistan


Mehrere hundert Kurd_innen und solidarische Internationalist_innen folgten am 1.September, dem internationalen Anti-Kriegstag, einem Aufruf des Auslandskomitee der Partei der Demokrtischen Einheit (PYD) zu einer Demonstration durch die Berliner Innenstadt. Sie zeigten dabei ihre Unterstützung für den Aufbau selbstverwalteter Rätestrukturen in Westkurdistan (Syrien), protestierten gegen die Unterdrückungspolitik des Assad-Regimes aber wandten sich auch deutlich gegen jede imperialistische Einmischung. Es gelte eine emanzipatorische Alternative jenseits von imperialistischen Kriegsdrohungen, djihadistischem Terror und nationalistischer Assimilationspolitik zu schaffen. Mit kurdischer Musik und Fahnen zogen sie vom Alexanderplatz zum Brandenburger Tor. (mehr…)

25.August/Rostock: 5000 Gedenken den Opfer der rassistischen Pogrome und protestieren gegen Gauck

Unter dem Motto „Das Problem heißt Rassismus“ demonstrierten am 20 Jahrestag der rassistischen Pogrome von Rostock-Lichtenhagen über 5000 Menschen am Ort des Geschehens gegen gesellschaftlichen Rassismus, Nazigewalt und die Flüchtlingspolitik der BRD. Der Protest richtete sich auch gegen scheinheilige offizelle Gedenken der Stadt Rostock, wo der nationalkonservative Bundespräsident Gauck sich erdreistete eine „Deutsche Eiche“ zum Gedenken an die Opfer des rassistischen Pogroms zu pflanzen. Engagierte Antifaschist_innen protestierten gegen den Auftritt des Bundespräsidenten mit Zwischenrufen und Transparenten.

Fotos: 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8
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Stück für Stück ins Eheglück? Zur aktuellen Debatte um die „Homoehe“

Schwulehochzeit

Kommentar der AG „Schwule in der Antifaschistischen Revolutionären Aktion Berlin“ [SCHWARAB]


Die aktuelle Debatte zur „Homoehe“

Derzeit wird in den bundesdeutschen Medien diskutiert, die absolute rechtliche Gleichstellung der eingetragenen Lebenspartnerschaft gleichgeschlechtlicher Paare, umgangsprachlich auch „Homoehe“ genannt, voranzutreiben. Während einige durch und durch Reaktionäre wie etwa die Vorsitzende des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach, sich gegen diesen Vorstoß aussprechen, gibt es parteienübergreifend BefürworterInnen dieses Vorgehens. Ein Grund für diese Debatte liegt darin, dass das Bundesverfassungsgericht vergangene Woche geurteilt hat, dass Beamte in eingetragenen Lebenspartnerschaften beim Familienzuschlag nicht schlechter behandelt werden dürfen als verheiratete Paare. Einige ExpertInnen gehen davon aus, dass der oberste Gerichtshof in Karlsruhe weitere noch bestehende rechtliche Ungleichbehandlungen beider Partnerschaftsformen kippen wird. Im Jahr 2013 wird ein Urteil zum Ehegattensplitting für Lebenspartner erwartet.
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16.August: Kurdische Selbstverwaltung im Aufbau


Syria: Kurdish Uprising – Images by Benjamin Hiller

Der Bürgerkrieg in Syrien ist in den Medien gegenwärtig omnipräsent. Aber die meisten Medien befassen sich einzig sehr parteisch mit dem eskalierenden Krieg zwischen der syrischen Regierung und der vom Ausland unterstützten Freien Syrischen Armee. In den kurdischen Gebieten hat es die Bevölkerung bislang geschafft, sich aus diesem blutigen Konflikt herauszuhalten und mit dem Aufbau eigener Selbstverwaltungsstrukturen begonnen. In den letzten Wochen konnten die meisten Städte in den kurdischen Gebieten von Volksräten übernommen werden, ohne dass es mit den dortigen Kräften des Assad-Regimes zu Blutvergießen kam. Die „Bewegung für eine Demokratische Gesellschaft in Westkurdistan (TEV-DEM)“ schreibt von einer historischen Phase, in der in Westkurdistan und in Syrien die Völker für eine demokratische und freie Zukunft kämpfen. Kritisch wird diese Entwicklung vor allem von der Türkei betrachtet, da die der PKK nahestehende syrisch/kurdische Partei für „Demokratische Einheit (PYD)“ Vorreiter dieses Prozesses mit einer starken Verankerung in der Bevölkerung ist. Ziel der Veranstaltung ist es, über die aktuelle Situation, die Kräfteverhältnisse und Perspektiven in den syrisch-kurdischen Gebieten zu informieren.

Eine Veranstaltung des Kurdistan Solidaritätskomitee Berlin in Kooperation mit der jW-Ladengalerie

16. August, 19 Uhr | jW-Ladengalerie | Info-Veranstaltung „Kurdische Selbstverwaltung im Aufbau“
mit Newaf Khalil, Journalist | Dr.Gundi Dilberz, Historiker | Nick Brauns, (Moderation)

Eintritt: 3,00 € / Ermäßigt: 2,00 €

Ort: junge Welt Ladengalerie, Torstr. 6 (Nähe U-Bahn Rosa-Luxemburg-Platz oder Alexanderplatz)

Videos aus Westkurdistan: 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9

Livestream des kurdischenSenders „Nuce TV

18/19.August: Pro Deutschland in Berlin – 60 Rassist_innen, über 1000 Antifaschist_innen und fast 2000 Bullen


Begleitet von massiven Gegenprotesten ist ein verwirrtest Häuflein von ca 30 bis 60 in die Tage gekommene Rassisten am Wochenende in Berlin gegen „islamische Überfremdung“ und „Linksterrorismus“ auf die Strasse gegangen. Beschützt und eskotiert von sage und schreibe 1800 (!) Polizeibeamten aus verschiedenen Bundesländern haben sind sie vor verschiedenen Moscheen und linken Hausprojekten gezogen und haben die Rettung des Abendlandes vor dem drohenden Untergang durch Chaoten und Muslimen eingefordert. Über tausend antirassistisch und antifaschistische eingestellte Berliner protestierten gegen diese rassistische Freakshow. Die angreisten Polizeieinheiten gaben sich wie immer Mühe den Aufmarsch der Rechten grossräumig abzusperren und verhaftete mehrere Gegendemonstrant_innen. Vereinzelt flogen Eier, Tomaten und Farbeier, ingesamt blieb es aber verhältnissmäßig ruhig. Ebenfalls mehrere tausend Menschen beteiligten sich an einem 3 tägigen „Fest gegen Rassismus“ auf dem Blücherplatz.

Fotos:

18.August: 1,2, 3, 4
19.August: 1,2, 3, 4
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Baskenland: 240 Gefangene im Hungerstreik


In spanischen und französischen Gefängnissen findet derzeit ein großer Hungerstreik baskischer politischer Gefangener statt. Bis zu 240 Männer und Frauen haben sich der Aktion angeschlossen, unter ihnen auch der frühere Vorsitzende der verbotenen baskischen Partei Batasuna, Arnaldo Otegi . Die Protestierenden fordern die sofortige Freilassung des an Krebs leidenden Iosu Uribetxeberria und 14 weiterer unheilbar kranker Gefangener.

Sie fordern zudem in Knäste nahe ihrer Heimatstädte im Baskenland verlegt zu werden (derzeit sind Gefangene teils hunderte Kilometer entfernt inhaftiert) und die Freilassung der Gefangenen, die ihre Haftstrafe voll verbüßt haben. In Spanien kommt es immer wieder vor, dass politische Gefangene trotz verbüßen der Gesamtzeit ihrer Strafe, nicht entlassen werden.

Info-Baskenland

Zum Tod von Kurt Maetzig

Der Regisseur und Kommunist Kurt Maetzig ist am 8. August 2012 im Alter von 101 Jahren verstorben. Mit seinen Filmen und Dokumentationen prägte der Mitbegründer der DEFA den frühen deutschen Nachkriegsfilm wie kaum ein anderer. Geprägt vom Terror des Nazi-Regimes engagierte er sich Zeit seines Lebens für die Überwindung der gesellschaftlichen Grundlagen von Faschismus und Krieg und den Aufbau einer sozialistischen Gesellschaft. Auch nach der Niederlage des realsozialistischen Blocks 1989/90 hielt er an der Notwendigkeit einer Alternative zum kapitalistischen Wahnsinn fest. (mehr…)

10. August: ARAB-Tresen – Filmvorführung »The Truth Lies In Rostock«

Rostock Im Rahmen der Mobilisierung zu der antifaschistischen Demonstration am 25.August in Rostock zeigen wir auf unserem diesmaligen Tresen die Dokumentation »The Truth Lies In Rostock«, die eben jene rassistischen Ausschreitungen, die sich in diesem Monat zum 20. mal jähren, zum Thema hat.
Direkt danach erwarten euch wie üblich leckere Cocktails, prickelndes Bier, eine ausgewogene Mischung aus fetziger Musik und herzhaftes Knabbergebäck.

Freitag, 10. August | 20 Uhr | Zielona Gora (Grünberger Straße 73, 10245 Berlin)

Basak Sahin Duman ist Frei


Unsere Genossin Basak Sahin Duman wurde aus kroatischer Haft entlassen. 2 Monate wonach sie aufgrund eines internationalen Haftbefehls am Flughafen Zagreb verhaftet wurde und ihr wegen ihres politischen Engagements in der sozialistischen Jugendbewegung Istanbuls die Abschiebung in den Folterstaat Türkei und eine über 7 jährige Haftstrafe wegen „Mitgliedschaft und Propaganda für einer terroristischen Vereinigung“ drohte hat der Kroatischen Staat ihren Asylantrag anerkannt. Ein Grund dafür werden auch die zahlreichen Aktionen und Solidaritätsbekundungen von fortschrittlichen und linken Bewegungen und Organisationen überall in Europa gewesen sein, die ihren Teil dazu beigetragen haben den Druck auf die kroatischen Behörden aufzubauen und ihre Freilassung zu bewirken. Wir freuen uns über diese Entwicklung senden unsere revolutionären und internationalistischen Grüße an Basak. Vergessen dürfen wir aber nicht das in der Türkei immer noch über 10 000 politischen Gefangenen aus der linken und der kurdischen Bewegung in den Knästen des Regimes gefangen gehalten werden. Und auch in der BRD sitzen Antifaschist_innen wie Deniz wegen ihres Engagements im Knast. Für sie werden wir unseren Kampf weiterführen.

Free Deniz, Mumia, Apo und alle politischen Gefangenen weltweit!

Rechtsanwalt Roland Meister, der Basak Sahin Duman gemeinsam mit dem kroatischen Rechtsanwalt Tihomir Misic vertritt, erklärte dazu: „Zur Freilassung trug insbesondere auch eine breite und sich steigernde Solidaritätsbewegung bei. Diese umfasste ein breites Spektrum demokratischer, fortschrittlicher, in der Frauenbewegung aktiver und revolutionärer Kräfte und beinhaltete zahlreiche Aktionen und Solidaritätsbekundungen in vielen Ländern Europas, auch in Kroatien selbst. Sie ist ein sehr wichtiger Erfolg, nicht nur im konkreten Fall selbst, sondern auch gegen die grenzüberschreitende Zusammenarbeit der reaktionären Sicherheitskräfte.

Während in Deutschland immer häufiger versucht wird, fortschrittlich und revolutionär eingestellten Flüchtlingen aus der Türkei das Asyl zu verwehren, beantragt das türkische Regime in den letzten Monaten verstärkt über Interpol Auslieferungshaftbefehle. So wurde auch in Moldawien ein in Deutschland anerkannter politischer Flüchtling festgenommen – und musste ebenfalls freigelassen werden – und direkt vor der Freilassung von Basak Sahin Duman wurde in Kroatien aufgrund eines Interpol-Haftbefehls erneut eine Frau festgenommen, die in Deutschland als Asylberechtigte lebt.

Unter dem demagogischen Schlachtruf des ‚Kampfs gegen den Terrorismus‘ erleben wir gegenwärtig eine verstärkte Tendenz zur Reaktion, als dessen weltanschaulicher Kern der Antikommunismus dient. So diffamiert die ‚Terrorismusdefinition‘ der EU Kämpfe gegen die bestehende kapitalistische Ordnung und für soziale und nationale Befreiung als ‚Terrorismus‘ und rechtfertigt deren Kriminalisierung.“