Archiv für September 2012

20/21.September: Bustour für die Freiheit von Öcalan


Die Bustour der internationalen Initiative »Freiheit für Öcalan« hat am Freitag in Berlin am Brandenburger Tor (Foto) Station gemacht. Über 200 Kurden, Antifaschisten, Vertreter türkischer linker Organisationen und von Fraueninitiativen hatten sich dort versammelt. Die Tour hatte am 8. September auf dem kurdischen Kulturfestival in Mannheim begonnen. Die Initiative will die Öffentlichkeit über die Bedeutung des inhaftierten früheren Vorsitzenden der Kurdischen Arbeiterpartei (PKK), Abdullah Öcalan, für Frieden im Mittleren Osten und das Selbstbestimmungsrecht der Kurden informieren. Mehr Informationen: www.freeocalan.org / Quelle: (jW) (mehr…)

17.September: Veranstaltung zum Krieg in Syrien


Der „arabische Frühling“ begann vielversprechend: In Tunesien und Ägypten gingen tausende auf die Strasse, gegen ihre repressiven Regierungen, aber durchaus auch mit sozialen Anliegen. Doch der Aufbruch währte nicht lange: In Kairo teilen sich reaktionärer Militärrat und islamistische Muslimbruderschaft die Macht, in Bahrain schlugen saudi-arabische Panzer den Volksaufstand nieder und Libyen wurde mit westlicher Hilfe auf das Niveau eines „failed State“ gebombt. Danach kam Syrien: Was als Protestbewegung begann wurde schnell zum Bürgerkrieg. Für Linke hierzulande ist die Situation dabei äusserst unübersichtlich: Ist der Sturz der Assad-Regierung im Sinne der Bevölkerung im Land oder doch von außen oktroyiert? Welche Kräfte sind bestimmend innerhalb der sehr heterogenen Opposition? Welches sind die Interessen der imperialistischen Hauptmächte und wie versuchen sie diese Umzusetzen. Diese Fragen wollen wir versuchen gemeinsam mit Martin Glasenapp (Medico International), Karin Leukefeld (Journalistin) und Tobias Pflüger (Informationstelle Militarisierung) diskutieren. Präsentiert von ARAB und ALB.

17.September | 19 Uhr | SO 36 | Oranienstrasse 190

15.September: Neonazidemo verhindert – They did not pass!


Die Demonstration der NPD ist keinen Meter gelaufen. Ungefähr 60 Neonazis standen sich für mehrere Stunden die Beine in den Bauch.
Vielen lieben Dank an euch alle, die ihr geholfen habt den Aufmarsch zu verhindern. They Did Not Pass !
Weitere Infos werden folgen.

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14. September: ARAB-Tresen zu §129(b)

Wie jeden zweiten Freitag im Monat lädt die Antifaschistische Revolutionäre Aktion Berlin in den Friedrichshainer Stadteilladen „Zielona Gora“ am Boxhagener Platz zu ihrem gemütlichen und urigen „ARAB-Tresen“. Im Rahmen der Infoveranstaltung beschäftigen wir uns mit dem §129 (b). Dazu wird der Rechtsanwalt Ulrich von Klinggräff ein Inputreferat über die Genese, den Inhalt und die Anwendung des § 129 (b) geben, sowie anschließend über seine Verteidigung in den bisher stattgefundenen Prozessen in Düsseldorf und Stuttgart mit selbigen 129er-Vorwurf berichten. Anlässlich des derzeit stattfindenen Prozesses gegen die türkische Linke Gülaferit Ünsal wird der „Initativkreis Gülaferit Ünsal“ über das Verfahren und den aktuellen Stand berichten. Der Genossin werden organisatorische Aktivitäten in und für die Revolutionäre VolksbefreiungsPartei/Front DHKP-C der Türkei vorgeworfen. Unsere Solidarität gegen ihre Repression.

14.09. , 20:30 Uhr | Infoveranstaltung & Tresen | Zielona Gora, Grünbergerstr. 73, 10245 Berlin (U-Bhf. Samariterstrasse)

8.September: Polizei greift kurdisches Kulturfestival in Mannheim an (Update)

Statement der kurdischen Jugend

Statement von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V.

Über 50 000 Kurd_innen aus ganz Europa versammelten sich heute auf dem Mannheimer Maimarktgelände zum 20sten kurdischen Kulturfestival und forderten Selbstbestimmung und ein Ende der Unterdrückung in der Türkei, Syrien, dem Iran und dem Irak. Neben den Auftritten populärer kurdischen Musik- und Folkloregruppen war mit Transparenten, Fahnen und Redebeiträgen verschiedener Vertreter der kurdischen Bewegung und der sozialistischen Linken auch für einen explizit Charakter des kurdischen Kulturfestival gesorgt. So sprachen unter anderem der Co-Vorsitzende der Partei Frieden und Demokratie BDP (Nordkurdistan / Türkei), Selahattin Demirtas, der Vorsitzende der Partei der demokratischen Einheit PYD (Westkurdistan / Syrien) Salih Müslüm Muhammed sowie Aktivist_innen der Kampagne „Tatort Kurdistan“. Der KCK-Vorsitzende Murat Karayılan rief mit einer Videobotschaft aus dem Guerillahauptquartier zum Widerstand gegen die Vernichtungspolitik der AKP-Regierung auf.

Der politische Charakter des Festivals war jedoch der Mannheimer Polizei ein Dorn im Auge. Unter dem Berufung auf das in Deutschland geltene PKK-Verbot soll sie einen wegen dem Tragen verbotener Fahnen verhaftet haben. Daraufhin kam es zu militanten Auseinandersetzungen zwischen Jugendlichen Festivalteilnehmer_innen und der Polizei, die mit Tränengas und Schlagstöcken gegen die Festivalteilnehmer_innen vorging. Nach Polizeiangaben sind bei den Auseinandersetzungen bis zu 40 Beamte leicht verletzt und mehrere Einsatzfahtzeuge beschädigt worden. Die Polizei soll mehrfach versucht haben das Festivalgelände zu stürmen, mussten sich jedoch aufgrund des massiven Widerstandes kurdischen Jugendlicher immer wieder zurückziehen. Über Stunden habe man „keine Chance“ gehabt, die Lage zu beruhigen, sagte ein Polizeisprecher. Über 600 Beamte waren im Einsatz. Schon in den Tagen zuvor war die Polizei immer wieder gegen ein „langen Marsch“ kurdischer Jugendlichen vom französischen Strassbourg nach Mannheim vorgegangen und hatte mehrere Jugendliche verhaftet, nachdem es zu Auseinandersetzungen mit türkischen Faschist_innen der „Grauen Wölfe“ gekommen war.

Die Veranstalter der Föderation der kurdischen Vereine in Deutschland (YEK-KOM) erklärte zu den Ereignisse auf dem Festival:
Die Verantwortung für den Ausbruch der Gewalt trägt in erster Linie die Polizei, die in den vergangenen Tagen vor allem die kurdischen Jugendlichen drangsalierte und zu provozieren versuchte. Am Freitag löste die Polizei in Mannheim den Marsch von ca. 100 kurdischen Jugendlichen auf, der in Straßburg gestartet war und wiederholt Angriffsziel türkischer Faschisten wurde. Mindestens zwei kurdische Jugendliche wurden nach bisherigen Erkenntnissen im Polizeigewahrsam Opfer von brutalen Misshandlungen. In einem Fall prügelten die Polizisten den Festgenommen mit Schlagstöcken auf Kopf und Rücken sowie durch Faustschläge ins Gesicht. Nach der Entlassung musste dieser Jugendliche bis Samstagmittag stationär im Krankenhaus behandelt werden. Der zweite verhaftete Jugendliche erlitt neben Prellungen eine Quetschung der Fußknöchel. Die Beamten entließen den verletzten Jugendlichen aus Frankreich trotz der Aufforderung einen Krankenwagen zu rufen.

Auslöser für die Auseinandersetzungen am Samstag war der Versuch der Polizei, einem 12jährigen Kind eine Fahne mit einem in Deutschland verbotenen kurdischen Symbol abzunehmen. Das Kind wurde dabei von den Beamten brutal behandelt und lief aus Angst in die Menge hinein. Drei Polizisten versuchten, das Kind zu ergreifen und wurden von anderen Teilnehmern aufgehalten. Zuvor wurden um ca. 14.30 Uhr 30 kurdische Ordnungskräfte der Veranstaltungsleitung von der Polizei gezwungen, sich aus dem Eingangsbereich zu entfernen. Hierdurch wurde das ausgearbeitete Sicherheitskonzept der Veranstaltungsleitung für den Eingangsbereich, die bis zu diesem Zeitpunkt die Sicherheit der friedlichen Veranstaltung gewährleistet hatte, von der Polizei bewusst sabotiert.

Daraufhin haben auf Grund der Hitze und der Auseinandersetzungen mit der Polizei tausende Teilnehmer versucht, das Gelände zu verlassen. Hierdurch entstand eine enorme Masse an Teilnehmern im Eingangsbereich. Die Teilnehmer fühlten sich von den Polizeikräften eingekesselt und wollten sich vom Gelände entfernen. Zahlreiche Teilnehmer wurden schließlich verletzt und konnten nicht behandelt werden.

Presserklärung der Veranstalter in vollem Wortlaut: (mehr…)

6-8.September: Disteln im Beton / 21 Jahre Bunte Kuh – Festival


Die »Bunte Kuh« ist ein selbstverwaltetes Jugendzentrum im Ostberliner Bezirk Weißensee. Seit dem Bestehen des Ladens gibt es eine Regel: »Kein Platz für Neonazis«. Viele Menschen wurden durch die Sozialarbeit in der »Bunten Kuh« politisiert wurden und konnten dort ihrer Kreativität freien Lauf lassen. Nun wird der Laden 20 Jahre alt und feiert dies mit einem großen Jubiläums-Festival. Mehr Infos: hier

6-8.September | Bunte Kuh | Bernkasteler Straße 78

Line-Up 2012 (mehr…)