Archiv für November 2012

24.November: 5000 auf Silvio-Meier-Demo


+++ 5000 Menschen auf Silvio-Meier-Demonstration +++ Zahlreiche Festnahmen und Polizeiübergriffe +++ Angriffe auf „NW-Berlin“-Stützpunkt in der Lückstraße +++ Vormittags Proteste gegen Naziaufmarsch in Rudow +++

Am heutigen Samstag beteiligten sich mehr als 5000 Menschen an der diesjährigen Silvio-Meier-Demonstration (erste Bilder hier und hier). Jedes Jahr gedenken Antifaschist*innen in Berlin dem am 21. November 1992 durch Nazis ermordeten Antifaschisten Silvio Meier. Aus dem gesamten Bundesgebiet und dem Ausland waren in diesem Jahr Antifaschist*innen angereist. Der Schwerpunkt der Demonstration war die Mordserie des „NSU“ und die Strukturen der Berliner Naziszene in Berlin-Lichtenberg. Dort, in der Lückstraße 58, befindet sich der Stützpunkt des „NW-Berlin“. Als die Demonstration an dem Laden vorbei zog, wurde der Laden angegriffen. (mehr…)

24.November: Internationale Konferenz zur Unterstützung des Volkskrieges in Indien


Internationalist gathers in Hamburg in Support of the People’s War in India

On the 24th of November the International Conference in Support of the People`s War in India took place in the city of Hamburg, Germany. Following the joint Call of the International Committee to Support of the People`s War in India and the Hamburg based League against Imperialist Aggression, internationalists form different parts of the world came together to exchange views on who to develop the international work in support of the struggle of the Indian people against imperialism, semi-feudalism and bureaucratic capitalism. Delegations, organizations and individuals from Afghanistan, Austria, Brazil, Canada, Columbia, France, Germany, Holland, Iran, Italy, Kurdistan, Norway, Palestine, Peru, Philippines, Spain, Sri Lanka, Sweden, Switzerland, Turkey, the United Kingdom and many other countries participated in the Conference. Some 300 hundred persons attended the event. (mehr…)

14.November: 1000 solidarisieren sich im Herz der Bestie mit europaweiten Generalstreik!

Aktuelle Infos zum 14N auf: english | französisch | spanisch
KOMMT ALLE AM 17.NOVEMBER UM 14 UHR ZUM MEHRINGPLATZ IN KREUZBERG!

Über 1000 Menschen beteiligten sich heute an einer Solidaritätsdemonstration für die Generalstreiks und Arbeiter_innenkämpfe in Südeuropa. Im Rahmen des europaweiten Aktionstages „N14“, der in den südlichen Europäischen Ländern von Generalstreiks, Großdemonstrationen und massiven Auseinandersetzungen mit der Polizei geprägt waren, hatte das Griechenlandsolidaritätskomitee auch in Berlin zu einer Demonstration durch die Berliner Mitte aufgerufen. Unter dem Motto „Gmeinsam gegen die Krise!„ fanden sich ab 16 Uhr einige hundert Menschen am Pariser Platz ein um ihre Solidarität mit Klassenkämpfen gegen die vor allem von Deutschland vorangetriebene EU-Krisenpolitik zu bekunden und zumindest symbolisch dem aktuellen Treiben des deutschen Imperialismus ist den Rücken zu fallen. Zuvor hatte der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) mit 300 Kolleginnen ebenfalls am Pariser Platz eine zaghafte Kundgebung abgehalten, um seiner Pflicht als Mitglied im Europäischen Gewerkschaftsbund gerecht zu werden und zumindest „irgendwas“ gemacht zu haben. Auf der Demonstration war dann in Redebeiträgen auch öfters scharfe Kritik an der sozialpartnerschaftlichen Politik der deutschen Gewerkschaften in der Krise geäußert, die für den nationalen Standortvorteil bereit sind so einige Kröten zu schlucken.

Immer wieder wurde auf die besondere Bedeutung des deutschen Kapitals und des deutschen Imperialismus innerhalb dieser sogenannten Schuldenkrise hingewiesen, der zuerst die nationalen Konkurrenten in Europa niedergeworfen hat und nun die dortigen Bevölkerung mit Spardiktaten in die Armut treibt. Grade deswegen sei das Schweigen der Gewerkschaften, aber auch eines Grossteils der gesellschaftlichen Linken hierzulande so fatal. So hiess es zu beginn der Demo in einem Redebeitrag der Antifaschistischen Revolutionären Aktion Berlin (ARAB) “Während wir hier mit einigen hundert Menschen im Zentrum Berlins stehen, streiken Millionen von Arbeiter_innen in Griechenland, Zypern, Portugal und Spanien und gehen auf die Strasse, das öffentliche Leben in diesen Ländern steht überwiegend still. In Frankreich, Irland, Belgien, England und Italien finden ebenfalls massive Protestaktionen statt. Es scheint als ob ein schlafender Riese, die europäische Arbeiterklasse langsam erwacht und beginnt die nationalistische bedingte Spaltung in sich konkurrierend gegenüberstehende Profitmasse zumindest temporär und teilweise zu brechen.
Teilweise – weil dort wo die Verarmungsstrategien für die europäische Bevölkerung entworfen und angeordnet werden und wo der Protest am nötigsten wäre – nämlich genau hier in der Mitte von Berlin, im Herz der Bestie – – leider noch größtenteils Kasernenhofruhe herrscht und der Proteststurm hierzulande bisher leider eher ein lauer Lufthauch war. (…) Weil auch die Gewerkschaften das dreckige Spiel der Standortkonkurrenz viel zu Oft mitspielen
.“

Unter Parolen wie „Hoch die internationale Solidarität“ und „A-Anti – Anticapitalista“ zog die Demonstration über den Boulevard „Unter den Linden“ und die Glinkastrasse zum Bundesfinanzministerium und vor dort weiter zum Potsdamer Platz. Neben verschiedenen Aktivist_innen linker, linksradikaler, kommunistischer, anarcho-syndikalistischer und antifaschistischer Organisationen, Gewerkschaftsmitgliedern aus verschiedensten europäischen Ländern hatten sich auch einige Flüchtlinge, die seit einem Monat am Brandenburger Tor auf die rassistische Gesetzgebung in Deutschland aufmerksam machen und sich für eine Bleiberecht engagieren, und eine handvoll kurdischer und türkischer Aktivist_innen angeschlossen, die seit Dienstag am Brandenburger Tor mit einer täglichen Mahnwache auf einen Hungerstreik von 10 000 kurdischen politischen Gefangenen in der Türkei aufmerksam machen. Während der Demo wurden Grussadressen und Redebeiträge von Occupy Berlin, der Revolutionärer Internationalistischen Organisation (RIO), der Interventionistischen Linken (IL) und dem „ums ganze“-Bündnis (UG) und der Gruppe Arbeitermacht (GAM) gehalten. Auf der Abschlusskundgebung am Potsdamer Platz sprachen noch Vertreter_innen der Linkspartei, eines Betriebsrates und der Hellenischen Gemeinde zu den jetzt schon auf nur noch wenige Hundert zusammengeschrumpfte Versammlung.

Video von der Demo
Video von Soliaktion in Berlin

Videos: Italien (1) | Spanien

Lisabon | Brighton (UK) | Madrid (2) | Salamanca | Valencia (2) | Granada | Tarragona | Torina (Italy) | Pisa | Napoli | Bologna | Milano (Italy) (1) | Rom | Athen |

Redebeitrag der ARAB: (mehr…)

17.November: Aktion am Mehringplatz


Infos auf dem Blog der Aufrufer_innen

Am 17. November fand am Mehringplatz in Berlin eine unangemeldete Aktion statt, die mit den Menschen vor Ort das Thema Streik behandeln sollte. Aufgerufen wurde zu einer großen Platzbesetzung, die dem Mietstreik, dem Arbeitsstreik, dem Asylstreik und diverse andere Formen der kollektiven Verweigerung gegen die kapitalistische Logik ein Forum schaffen sollte. Nachdem wenig Interesse an Einladungen zum Mitmachen und Mitorganisieren im Vorfeld bekundet wurde, fiel die Mobilisierung letztendlich recht klein aus. An der Aktion beteiligten sich auch nur wenig mehr als 50 Menschen. Die Polizei, die die Lage nicht einzuschätzen wusste, besetzte die Gegend um den Mehringplatz mit starken Kräften schon frühzeitig. Die zahlreichen Zugänge durch die Häuserblocks wurden von Gruppen von Polizisten bestreift und nach möglichen heimlichen Ansammlungen durchsucht, Wannen und ein Einsatzleitfahrzeug parkten an allen Ecken.

Als sich dann die anwesenden Menschen um ein Soundsystem namens Beatbarell sammelten, kamen schnell die Bullen und zogen den Stecker. Als dann nichts passierte wussten diese nicht, was sie tun sollten und ließen sich auf Diskussionen um den Grund ihres Störens ein. Bevor allen Teilnehmer_innen der Spaß am Herumstehen vergangen war, gab es noch eine kleine Sponti um den Häuserblock hinter dem U-Bahnhof Hallesches Tor, die letztendlich von den Bullen auf aggressive Art auseinander getrieben wurde. Die Menschen gingen dann ihrer Wege und die Polizei verharrte lauernd.

Ein Redaktionskollektiv, dass die Aktionsidee zum Anlass nahm, eine Streik-Zeitung herauszugeben, zieht eine teilweise positive Bilanz: fast 20.000 Zeitungen wurden in Kreuzberg an Anwohner_innen verteilt. „Rund um den Mehringplatz in Kreuzberg haben alle Anwohner_innen ein Exemplar zugestellt bekommen, um sie zur Aktion am 17. November einzuladen.“, so die Website http://politstreik.blogsport.de, wo die Zeitung auch teilweise online zu lesen ist. Es wird von vielen positiven Reaktionen erzählt, die das Verteilen der Zeitung auslöste.
Eine stärkere Teilnahme an der Aktion am 17. November hätte die vermittelten Inhalte noch sinnvoll durch praktische Ansätze ergänzen können. Das ist leider eine verpasste Gelegenheit.

Dennoch solidarische Grüße an dieser Stelle für die Menschen in Griechenland, die am 17. November an vielen Orten entschlossen gegen die Regierung und ihre Büttel vorgegangen sind! Der Termin in Berlin wurde bewusst auf diesen Tag gelegt, um eine deutliche Beziehung zu den Kämpfen in Griechenland zu zeigen. In diesen schweren Zeiten stehen wir Seite an Seite!

Das passierte in Griechenland (Video bei den Ergänzungen):

http://politstreik.blogsport.de (mehr…)

Kurdische Gefangene beenden ihren Hungerstreik

Presseerklärung: Kurdische Gefangene beenden ihren Hungerstreik

Die rund 10.000 kurdischen Hungerstreikenden aus den Gefängnissen der Türkei und Kurdistans ließen über ihren Sprecher Deniz Kaya mitteilen, dass sie dem Aufruf Abdullah Öcalans folgend ihre Aktion ab dem 18. November für beendet erklären. Öcalan hatte am Tag zuvor über seinen Bruder Mehmet Öcalan, der ihn auf der Gefängnisinsel Imrali besuchen durfte, die Hungerstreikenden dazu aufgerufen, ihre Aktion zu beenden.

„Die Hungerstreikaktion ist sehr bedeutsam. Diese Aktion hat ihr Ziel erreicht. Sie sollen unverzüglich mit dem Hungerstreik aufhören. Ich richte von hier aus allen Hungerstreikenden, vor allem denen der ersten und zweiten Gruppe, einzeln meine Grüße aus.“

Auf diese Worte Abdullah Öcalans reagierten die Hungerstreikenden und erklärten ihren Hungerstreik, den sie zum Teil schon seit dem 12.September, also 67 Tage führten, für beendet. In der Erklärung von Deniz Kaya heißt es, dass diese Aktion als ein großes Kapitel des Widerstandes in die Geschichte eingehen wird. Die Hungerstreikenden erklärten, dass sie in der Folgezeit die Annäherung an ihren Vorsitzenden Abdullah Öcalan und die Möglichkeit neuer Verhandlungen mit ihm genauestens verfolgen werden. Zugleich bedankten sich die Hungerstreikenden für die Unterstützung ihrer Aktion durch die Bevölkerung. Hierdurch sei es zur Solidarisierung von Millionen auf der Straße mit den 10.000 Widerstandleistenden in den Gefängnissen gekommen. Zugleich rief Kaya mit folgenden Worten die Bevölkerung dazu auf, ihren Widerstand fortzusetzen:
„Die Entwicklung, die der Hungerstreik angestoßen hat, muss bis zur Erlangung der Freiheit unseres Vorsitzenden und bis der Aufbau der Demokratischen Autonomie vollendet ist, weitergeführt werden. Der Widerstand hierfür muss gar erhöht und auf eine neue Ebene gehoben werden. Unser Volk hat durch seine Opferungsbereitschaft und seinen unbeschreiblichen Widerstand seinen unbedingten Freiheitswillen gezeigt. Dieser Widerstand, mit unserer Bevölkerung an der Spitze, kann von keiner Kraft aufgehalten werden.“

Auch die Gemeinschaften der Gesellschaften Kurdistans (KCK) gaben heute eine erste Stellungnahme zur Beendigung des Hungerstreiks ab. In ihrer Erklärung wird die Aktion unter dem Gesichtspunkt, dass sie einen Beitrag zur Sensibilisierung der Öffentlichkeit geleistet habe, als Erfolg gewertet. Der Widerstandsgeist der Hungerstreikenden wurde in der Erklärung begrüßt. Von nun an würden die Bewegung und das Volk diesen Widerstand weiterführen.

Am 12. September hatten in den Gefängnissen der Türkei und Kurdistans zunächst 67 Gefangene der PKK und PAJK einen Hungerstreik mit der Forderung nach der Freilassung von Abdullah Öcalan und der Aufhebung aller staatlichen Behinderungen und Diskriminierungen der kurdischen Sprache aufgenommen. Binnen kürzester Zeit schlossen sich hunderte weitere Gefangene dem Hungerstreik an, sodass ihre Zahl schnell auf über 700 stieg. Am 5. November wurde der Hungerstreik abermals deutlich ausgeweitet und etwa 10.000 Gefangene beteiligten sich an der Aktion. Trotzdem blieb die türkische Regierung unnachgiebig, der türkische Ministerpräsident Erdogan bezeichnete den Hungerstreik gar als Showeinlage. Zuletzt hatte eine unabhängige Gefängnisbeobachtungskommission erklärt, dass sich 221 Gefangene in einem lebensbedrohlichen Zustand befinden. Zum 18. November beendeten die Hungerstreikenden nach einem Aufruf des PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan aus dem Imrali-Gefängnis ihre Aktion. (mehr…)

11.November: Über 2000 Menschen zeigen Solidarität mit Hungerstreik!


Über 2000 Menschen zogen am Sonntag den 11.November durch den Berliner Bezirk Kreuzberg und bekundeten ihre Solidarität mit einem Hungerstreik von bis zu 10 000 politischen Gefangenen aus der kurdischen Befreiungsbewegung und der revolutionären türkischen Linken der zur Zeit in den Knästen der Türkei stattfindet. Ausserdem wandten sich die Demonstrant_innen gegen eine Mögliche militärische Intervention der Türkei und ihrer NATO-Partner in den Syrien-Konflikt. Aufgerufen hatte die vor allem aus türkischen und kurdischen linken Organisationen bestehende Plattform für Arbeit und Demokratie in Berlin (BEDEP) und das Berliner Bündnis gegen Krieg und Militarisierung. (mehr…)

10.November: Über 1000 Menschen gegen hohe Mieten


Über 1000 Menschen demonstrierten heute trotz strömenden Regens in Berlin gegen hohe Mieten und Verdrängung. Gleichzeitig gingen in Hamburg 4000 Menschen auf die Straße und in Freiburg 500. In Hamburg wurde sogar ein Haus besetzt.Die Demonstration in Berlin drückte ihre Unterstützung des Kampfes von Kotti und Co aus. Kotti und Co veranstaltet am 13. November zusammen mit anderen Initiativen eine Konferenz zum Sozialen Wohnungsbau. Die Demonstration verband diesen partikularen Kampf mit anderen Kämpfen gegen die kapitalistische Verwertung der Stadt. So berichtete Ali Gülbol von der erfolgreichen Blockade der Zwangsräumung seiner Familie.
(mehr…)

4.November: 4000 Menschen gedenken NSU-Opfern und demonstrieren gegen Staat und Nazis


Am 04.11.2012, dem ersten Jahrestag nach der Entdeckung der neonazistischen Terrorzelle Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) sind in Berlin über 3.500 Menschen auf die Straße gegangen um gegen Neonazis und Rassismus zu demonstrieren. Zudem gedachten die Demonstranten an die Mordopfer der Terroristen. Auf Plakaten forderten sie unter anderem die Abschaffung des Verfassungsschutzes, dem sie eklatantes Versagen bei der Aufklärung der NSU-Verbrechen vorwerfen. In rund 30 Städten hatte das Bündnis gegen das Schweigen zu Demonstrationen und Gedenkaktionen aufgerufen. (mehr…)

2.November: Diemar Dath zur Oktoberrevolution

Teil 2 | Teil 3

Audiomitschnitt als MP3:
Diemar Dath zur Oktoberrevolution (November 2012)
Infos & Download: archive.org | Download: .zip | Stream:

In der Nacht zum 7.November 1917 erschallten die Kanonenschläge des Panzerkreuzers „Aurora“ durch die Strassen von Petrograd. Er war das Startsignal, für einen revolutionären Aufstand der wie kein anderes Ereignis das 20ste Jahrhundert prägte und bis heute nachwirkt. Trotz des Scheiterns des aus dieser Revolution hervorgegangenen Staatssozialistischen Modells, dem Zusammenbruch der aus der Oktoberrevolution entstandenen Sowjetunion und den meisten der nach ihrem Vorbild entstandenen Staaten, bleibt die historische Bedeutung der Oktoberevolution für die die jahrtausendealte Geschichte von menschlicher Versklavung, Unterdrückung und Kämpfen dagegen unsere Meinung unermesslich.

Am 2.November luden die ARAB, die ALB und die „junge Welt“ deshalb den kommunistischen Autor und Journalisten Dietmar Dath in die Ladengallerie um anlässlich des 95sten Jahrestages der „grossen sozialistischen Oktoberrevolution“ einige wichtige Sache zu sagen, die über diese Revolution, ihre Startbedingungen, das Scheitern der aus ihr hervorgegangenen Staaten und ihre rechten und linke Krititiker zu sagen waren. Wir freuen uns euch schon jetzt einen Videostream der Veranstaltung präsentieren zu dürfen. Der Text erscheint darüber hinaus in geänderter Fassung am 7.November in der jungen Welt und in einigen Wochen werden euch einen zweiten HD-Stream mit deutlich besserer Audio-Qualität präsentieren können.

(mehr…)