Blockupy 2.0: Polizei stoppt Demo und kesselt antikapitalistischen Block / Massive Übergriffe


Samstag:
Bis zu 20 000 Menschen haben sich zur internationalen Grossdemonstration der Blockupy-Aktionstage in Frankfurt/Main eingefunden+++Polizei stoppt den Demozug, kesselt den antikapitalistischen Block und geht mit massiver Gewalt gegen die Demonstrierenden vor+++Mehrere Verletzte+++Weitere Infos folgen+++

Freitag:

Bis zu 3000 Menschen versuchten heute in Frankfurt am Main im Rahmen der Blockupy-Aktionstage den kapitalistischen Normalbetrieb symbolisch zu stören. Schon in den Morgenstunden blockierten tausende trotz Dauerregens die Zentrale der Europäischen Zentralbank in der Frankfurter Bankenmetropole um so ihren Widerstand gegen die Krisenpolitik der Troika und die vor allem von Deutschland vorangetriebene Verarmungspolitik gegenüber den Menschen in Südeuropa zu zeigen. Im Anschluss an die Blockade der EZB strömten in einer zweiten Aktionswelle die Demonstranten die Innenstadt und trugen ihren Protest gegen kapitalistische Ausbeutung, Niedriglohn und die patriachalen Verhältnisse auf die Shoppingmeile „Zeil“. Dutzende Geschäfte kapitulierten vor dem Ansturm der Demonstranten und schlossen vorsorglich ihre Türen. Auch vor und im Frankfurter Flughafen versammelten sich hunderte um auf die dort praktizierte Abschiebepolitik hinzuweisen und den Flugbetreib wenigstens an einem Tag symbolisch zu stören. Immer wieder kam es zu Auseinandersetzungen mit der Ordnungsmacht, doch bis zum Abend verliefen die Aktionen von Seiten der Demonstranten überwiegend friedlich, was von der Polizei nicht behauptet werden kann.

Twitter
Website des Bündnisses


Vom 30. Mai bis zum 1. Juni werden sich auch 2013 tausende auf den Weg nach Frankfurt machen, um gegen die Abwälzung der Krisenfolgen auf die Schultern der europäischen Arbeiterklasse zu protestieren. Schon im letzten Jahr haben die Proteste im Mai dem deutschen Imperialismus klar gemacht, dass Deutschland zumindest kein ruhiges Hinterland bei der Errichtung einer ökonomischen und politischen Vorherrschaft über große Teile Europas ist. Auch der deutsche Staat stellte damals klar, dass er die Botschaft verstanden hatte: Knapp 20.000 Polizisten im Einsatz machten die komplette Innenstadt von Frankfurt für drei Tage zum Sperrgebiet.

Zurück ins Herz der Bestie!

Die Staatsschuldenkrise, die der deutsche Imperialismus ausnutzt, um sich Länder wie Griechenland, Portugal, Spanien und Italien unterzuordnen, ist ein Resultat der Weltwirtschaftskrise, die 2007 ausgebrochen ist. Die sogenannte Eurokrise machte erneut deutlich, dass das kapitalistische Krisenmanagement, ob Kynes oder Friedman, ob „Angebots-“ oder „Nachfrageorientiert“, keine Wirtschaftskrise abwenden oder verhindern kann, sie kann lediglich ihren Ausbruch künstlich herauszögern.

Blockupy ist internationale Solidarität mit denjenigen, die nun unter dem Kommando der „Troika“ mit staatlichen Maßnahmen in die Armut getrieben werden. Aber es ist mehr als das, es ist auch ein Kampf gegen die Abwälzung der Krise auf die deutsche Bevölkerung, es ist eine Rebellion gegen die Herrschaft des Kapitals.

Genug Gründe,…

Im Sinne des deutschen und französischen Imperialismus wurde auch im letzten Jahr in vielen europäischen Ländern eine Krisenpolitik fortgesetzt, die mit Mindestlohnsenkungen, Renten- und Sozialkürzungen, Steigerung der Inflationsrate, Privatisierungen und Steuererhöhungen zum Ziel hat, die Arbeiterklasse für die Krise des Kapitalismus bezahlen zu lassen. Die Kehrseite der Sparpolitik sind Hilfspakete in Höhe von Milliarden Euro, um die Profite der Kapitalisten zu sichern. Die europäischen Staaten machen deutlich, das ein moderner imperialistischer Staat eben mehr ist als bloß ein Unterdrückungsinstrument, er ist zugleich ein weiteres Mittel zur Profianeignung für die Kapitalisten in Form von Subventionen und „Rettungspaketen“.

Steigende Mieten und Zwangsräumungen für alle, die sie sich nicht leisten können, massive Jobabbau-Programme in fast allen Großkonzernen (ThyssenKrupp, RWE, Telekom etc.) und rapide einbrechende Exportabsätze beispielsweise in der Automobilindustrie sind Vorboten eines Kriseneinbruchs in Deutschland.

Genug Vorbilder,…

Den Weg, den wir gehen müssen, zeigen uns die Menschen in den Ländern, die am stärksten von der Krise betroffen sind. Mit Kämpfen wie in dem vom ArbeiterInnen besetzten griechischen Stahlwerk in Aspropyrgos, wie den regelmäßigen Platzbesetzungen in Spanien mit tausenden TeilnehmerInnen, wie die wachsende Anzahl von Massendemonstrationen mit hunderttausenden TeilnehmerInnen oder den gemeinsamen illegalen Wiederaneignungen der durch die Krise verlorenen Häuser in den USA. Wir sind nicht nur solidarisch mit den Zielen dieser Kämpfe. Ihre Herangehensweise gemeinsam und organisiert Widerstand zu leisten, statt sich vereinzelt den Angriffen der Kapitalisten hinzugeben, nehmen wir uns zum Vorbild.

… um nach Frankfurt zu Fahren!

Klasse gegen Klasse
Für den Kommunismus!
Hinein in den antikapitalistischen Block!

Beteiligt euch an den Blockaden, Aktionen und Demonstrationen vom 30.5. – 1.6. in Frankfurt!