Archiv für August 2013

13. Spetember: Infoveranstaltung – Frieden in Kurdistan?!

Newroz Symbolbild Frieden in Kurdistan?! – Ein Delegationsbericht über die Erfahrungen während der Newrozfeierlichkeiten.

Vom 15. – 25. März befanden sich knapp 25 überwiegend junge Erwachsene auf einer Delegationsreise durch Nordkurdistan (Türkisch-Kurdistan), die vom Verband der Studierenden aus Kurdistan (YXK) organisiert wurde. Alle einte der Drang mehr über Kurdistan und den Aufbau einer demokratisch-konföderalistischen Gesellschaft zu erfahren. Diese Erfahrungen sollen nicht nur in Deutschland kommuniziert, sondern auch in der eigenen politischen Arbeit reflektiert werden.
In 10 Tagen sammelte die Delegation Informationen und Eindrücke über die kurdische Freiheitsbewegung, über die Kämpfe der Jugendlichen und Studierenden, über die Frauenbewegung, aber vor allem auch über die derzeitigen Friedensverhandlungen. „Wir wollen Frieden, aber wir haben Zweifel an der Ernsthaftigkeit der AKP-Regierung“. Dieser Satz prägte alle Gespräche mit der Bevölkerung, Aktivist_innen und Politiker_innen. Deshalb wird die Veranstaltung schwerpunktmäßig auf die momentan laufenden Friedensverhandlungen zwischen dem türkischen Staat und dem Repräsentanten der Kurd_innen Abdullah Öcalan eingehen und die Erlebnisse und Gespräche der Delegation behandeln.

Freitag, 13. Spetember | Ab ~21 Uhr | Zilona Gora (Karte)

7.September: Freiheit statt Angst! Stoppt den Überwachungswahn!


Am 6. Juni 2013 wurde das „Prism“ Programm des US-Amerikanischen Geheimdienstes NSA bekannt. Dank des Whistleblowers Edward Snowden wurde nun auch der breiten Öffentlichkeit klar, das es staatliche Programme gibt, die in Zusammenarbeit mit internationalen Konzernen, die digitale Kommunikation selbst über Ländergrenzen hinweg flächendeckend überwachen.

Doch auch in Deutschland nimmt die staatliche und privatwirtschaftliche Überwachung immer mehr zu. Dies belegen beispielsweise die jährlich steigenden Zahlen der abgehörten Telefonate und überwachter Computer, der Versuch die Vorratsdatenspeicherung unter einem anderen Namen doch noch einzuführen, oder aber auch die sich ausweitende Überwachung des öffentlichen Raumes mit Hilfe von Videokameras und Drohnen.

Gerade als Radikale Linke waren und sind wir immer wieder von staatlicher Repression betroffen. Erinnert sei hier unter anderem an die großflächige Funkzellenauswertung während des Naziaufmarsches 2011 in Dresden, oder die Ermittlungsverfahren aufgrund des Terrorparagraphen 129 gegen die „RAZ“, „mg“ und die kurdische Arbeiterpartei „PKK“. Ebenso wurden erst vor kurzem die Vereinsräume der „Anatolischen Föderation“ in mehreren Städten durchsucht.

Wie offenkundig dieser Staat gegen Kritker des Systems vorgeht, zeigte sich auch während der diesjährigen „Blockupy“ Demonstration am 01.06 in Frankfurt, als mehrere Hundertschaften einen großen Teil der Demonstration einkesselten und erst nach vielen Stunden wieder frei ließen – natürlich nicht ohne vorher Videoaufnahmen jedes einzelnen anzufertigen und die Personalien zu kontrollieren.

All diese Beispiele stehen stellvertretend für die unausweichliche Zusammengehörigkeit von Kapitalismus und Überwachung. Egal ob es nun die Industrie ist, die umfassende Persönlichkeitsprofile erstellt, oder der Staat der Repressionen gegen seine Kritiker ausübt und sie ausspioniert, helfen gegen diesen Marsch in den Überwachungsstaat kann uns nur eines: Die Überwindung des Kapitalismus hin zu einer wirklich freien Gesellschaft!

Aus diesen und vielen weiteren Gründen rufen wir alle revolutionären Kräfte auf sich am antikapitalistischen Block der diesjährigen „Freiheit statt Angst“ Demonstration zu beteiligen!

Nieder mit den orwellschen Zuständen!
Weg mit Paragraph 129a und b!
Geheimdienste abschaffen!

Demonstration | 7. September 2013 | 13:00 Uhr | Alexanderplatz

Fotos: 1 | 2 | 3 | 4
Videos: RBB Abendschau | SpOn | Tagesschau | ZDF heute
Presse: jW (PDF) | ND | taz | BZ

17. August: 150 Jahre-SPD-Jubel-Demo in Berlin

Krieg, Abschiebung, Sozialabbau – Ein stärkeres Deutschland kommt nicht von allein.

Die Geburtstunde der deutschen Sozialdemokratie jährt sich in diesem Jahr zum 150 Mal.
Gegründet in einer Leipziger Kneipe, entwickelte sich die SPD von einer Splitterpartei zur regierungsfähigen Volkspartei. Wir waren immer die Stimme der arbeitenden deutschen Bevölkerung. So wie sie sich veränderte, veränderten wir uns auch. 150 Jahre SPD, das sind 150 Jahre ungebrochene Erfolgsgeschichte – Von der Kneipe ins Parlament, vom Bordstein zur Skyline! Es war ein langer Weg vom Sozialismus zur Sozialen Marktwirtschaft neoliberaler Prägung, doch wir haben ihn erfolgreich gemeistert.

Spätestens mit der Agenda 2010 und Hartz IV haben wir ein deutliches Signal an das arbeitsferne Gesindel gesandt: Die deutschen Sozialsysteme sind kein Selbstbedienungsladen! Schließlich haben wir nicht 150 Jahre lang hart für eine sozialere Gesellschaft gearbeitet, nur damit jetzt jeder ohne Anstrengung daran teilhaben kann. Dank uns bekommt hier jeder einen Job, so lange er sich ordentlich rasiert und wäscht.
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