4.Mai: Gedenkdemo für die Opfer des faschistischen Massakers von Odessa


Mehrere hundert Menschen haben heute am späten Nachmittag in Kreuzberg mit einer spontanden Demonstration den Opfern des faschistischen Massakers in Odessa gedacht und ihre Solidarität mit den Antifaschist_innen in der Ukraine gezeigt.

Immer wieder wurde die Mitverantwortung der deutschen Regierung und insbesondere des SPD-Aussenministers Frank-Walter-Steinmeier an dem faschistischen Progrom vom 2.Mai 2014 betont. Die deutsche Regierung hat gemeinsam mit anderen imperialistischen Nationen in den vergangenen Monaten und Jahren eine zentrale Rolle bei der Destabilisierung der Ukraine und der stärkung der faschistischen Bewegung gespielt. Die von Deutschland mitaufgebaute und unterstütze neue Kiewer Regierung, an der unter anderem die NPD-Schwesterpartei „Sloboda“ beteiligt ist, schürt gezielt nationalistische und anti-russischen Stimmungen in der Bevölkerung und führt im Moment eine blutige Militäroffensive gegen die Widerstandsbewegungen im Osten des Landes durch.

Die Demonstration, an der sich unterschiedlichste linke Organisationen aus Deutschland, der Türkei, Kurdistan, Griechenland uns Spanien beteiligten, begann kurz nach 18 Uhr am Kottbusser Tor mit einer Schweigeminute für die Opfer des Massakers von Odessa und der ukrainischen Militäroffensive im Osten des Landes. Im Anschluss wurde ein Brief eines Arztes aus Odessa verlesen, der die grausamen Ereignisse des Tages schilderte und fassungslos machte. Daraufhin sprachen Sevim Dagelen von der Bundestagsfraktion der Linkspartei und ein Gewerkschaftsaktivist und Antifaschist aus Griechenland, der zu einem gemeinsamen Kampf gegen die wachsende faschistische Bedrohung über alle Ländergrenzen hinweg aufrief.

Anschliessend zogen die 300 – 400 Demonstrierenden vom Kottbusser Tor durch die Skalitzer und Oranienstrasse zur Protestmahnwache der Flüchtlingsbewegung am Oranienplatz. Während der kurzen und kraftvollen Demonstration wurde immer wieder auf die Notwendig hingewiesen jetzt eine breite linke, antimilitaristische und antifaschistische Anti-Kriegs-Bewegung aufzubauen und dieses Feld der politischen Auseinandersetzungen nicht den obskuren und nationalistischen Kräften der „neuen Montagsdemonstrationen“ aufzubauen. Scharfe Kritik wurde in diesem Zusammenhang auch an dem ohnmächtigen Schweigen der radikalen Linken zu den Ereignissen in der Ukraine artikuliert. „Wenn die radikale Linke nicht in der Lage ist auf der Strasse Widerstand gegen die deutsche Kriegspolitik zu organisieren brauchen wir uns nicht zu wundern wenn die Menschen Rattenfängern wie KenFM oder Jürgen Elsässer nachlaufen.“ äusserte in diesem Zusammhang ein Vertreter der Antifaschistischen Revolutionären Aktion Berlin.

Kurz vor Acht endete die Demonstration an der Flüchtlingsmahnwache am Oranienplatz, wo zu einem gemeinsamen Kampf gegen Rassismus, Nationalismus, Krieg und das kapitalistische Wirtschaftssystem aufgerufen wurde. Turgay von der revolutionären Flüchtlingsbewegung sprach den hinterbliebenen des Massakers in Odessa in einem abschliessenden Redebeitrag sein Beileid aus und zeigte den Zusammenhang zwischen Kapitalismus, Faschismus, Krieg und der rassistischen eruopäischen Flüchtlingspolitik auf. Mit einem Appell die Flüchtlinge am Oranienplatz und den Hungerstreik am Alexanderplatz zu unterstützen und in den kommenden Tagen weitere explizit antifaschistischen und antimilitaristischen Proteste gegen die deutsche Einflussnahme in der Ukraine zu organisieren.

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Am 2.Mai wurden im südukrainischen Odessa 43 Menschen ermordet, als Faschist_innen und sogenannte „pro-europäische Maidan-Aktivist_innen“ ein Gewerkschaftshaus in Brand steckten, in dem sich Gegner der neuen Kiewer Regierung zurückgezogen hatten. Unter den Opfern ist unter anderem auch unser Genosse Andrew Brazhevsky von der antifaschistischen Organisation Borotba (Kampf). Aus Bestürzung über dieses faschistische Massaker und aus Solidarität mit den antifaschistischen Kräften in der Ukraine rufen wir am Sonntag den 4.Mai zu einer Gedenkdemonstration um 18 Uhr am U-BHF Kottbusser Tor auf. Die deutsche Regierung trägt mit ihrer Politik der gezielten Destabilisierung und der Unterstützung faschistischer Kräfte in der Ukraine Mitverantwortung für dieses Massaker.

Wandelt Wut und Trauer zu Widerstand!
Kein Vergeben – Kein Vergessen!

Demo | Sonntag | 4.Mai | 18 Uhr | U-BHF Kottbusser Tor