Archiv der Kategorie 'Antirepression'

19.September: Kundgebung gegen Zwangsernährung in Österreich


Am Donnerstag wurde der politische Gefangenen aus der Türkei Özgür Aslan zwangsernährt. Er befand sich gemeinsam mit Yusuf Tas seit Anfang August imHungerstreik. Dieser wurde am Donnerstag in einer Nacht & Nebel – Aktion von den Behörden nach Deutschland abgeschoben, wo ihm nach §129b der Prozess gemacht werden soll. Da er Aufgrund seinen anhaltenden Hungerstreikprotestes sehr geschwächt war wurde mit der Verlegung sein Leben risikiert. Aus Protest gegn das Vorgehen Deutschlands und Österreichs ruft die Anatolische Föderation am Freitag um 12 Uhr zu einer Kundgebung vor der Österrecihischen Botschaft in Berlin auf.

20.September | 12 Uhr | Österreichische Botschaft | Stauffenbergstr. 1, Berlin neben dem türksichen Konsulat.

Im Zuge einer Repressionswelle gegen die Anatolische Föderation, einem MigrantInnenverein, der aktiv gegen Rassismus kämpft, wurden die beiden Antifaschistischen Yusuf Tas und Özgür Aslan in Österreich Ende Juni festgenommen. Dabei liegt gegen die beiden jungen Männer nichts in Österreich, sonder ein Auslieferungsantrag von Deutschland vor. Es wird wahrscheinlich eine Klage wegen 129b in die Wege geleitet.

Die Anatolische Föderation wird ins Umfeld der DHKP-C eingestuft. Aufgrund der engen wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei agiert die Merkel-Regierung sehr häufig als der verlängerter Arm von Erdogan. Denn vorliegen tut gegen die beiden Revolutionäre eigentlich nichts. Auch im Haftbefehl werden lediglich demokratische, rechtlich vom Grundgesetz her gesicherten Aktionen aufgeführt:
Demos gegen Nazis, Veranstaltungen von Konzerten, Ferienlagern, u.ä.

Wie absurd diese ganze Angelegenheit ist, sieht man vielleicht deutlicher, wenn man weiß, dass Yusuf Tas kurz davor stand davor, die österreichische Staatsbürgerschaft zu bekommen.

Die beiden politischen Aktivisten wehrten sich gegen die österreichische Justizwillkür mit einem Hungerstreik. Yusuf Tas seit dem 01. August, Özgür Aslan seit dem 04. August.

Obwohl Yusuf Tas durch den Hungerstreik geschwächt und abgemagert ist, wurde er in einer Art „Nacht und Nebel-Aktion am 18. September nach Deutschland verschleppt. Nicht einmal seine Anwälte wurden darüber informiert. Diese erfuhren auch rein zufällig, im Rahmen einer anderen Gesetzesübertretung davon. Der andere Hungerstreikende Özgür Aslan wurde nämlich zwangsernährt, was in Österreich ungesetzlich ist. In der Sorge, ob Yusuf Tas das gleiche Schicksal erlitt, haben FreundInnen und Anwälte überhaupt erfahren, dass er mittlerweile gar nicht mehr in Österreich ist.

Yusuf Tas wurde im 49. Tag seines Hungerstreiks abgeschoben. Bei so einem fortgeschrittenem Hungerstreik ist man absolut nicht mehr transportfähig, schon gar nicht für so eine strapaziöse, lange Fahrt. Sein genauer Aufenthaltsort ist momentan noch ein Rätsel. Es liegen Anhaltspunkte vor, dass er nach JVA Stuttgart-Stammheim gebracht wurde.
Dabei hat die deutsche Justiz keine Sekunde verloren. Heute wird im vor dem OLG in Karlsruhe der Prozess gemacht. Die Verhandlung ist nicht öffentlich.

Bei der Anatolischen Föderation und Angehörigen von Yusuf Tas macht sich Empörung bereit.
Auf Nachfragen lautete die erste Stellungnahme der Anatolischen Föderation: „Unser Freund Yusuf Tas wurde am 49.Tag seines Hungerstreiks in einer gesetzeswidrigen Nacht- und Nebel-Aktion von Österreich nach Deutschland verschleppt. Einen Menschen in einem solchen Zustand. solchen Strapazen auszusetzen kann sein Leben gefährden. Wenn Yusuf schaden nehmen sollte werden wir die deutsche und österreichische Regierungen dafür verantwortlich machen“.

Ein Vertreter der revolutionären Jugend meinte dazu: „Die deutschen Behörden haben ein weiteres Mal gezeigt das sie Fest an der Seite des türkischen Staatsterrorismus und seinen Folterknechten stehen.“

Und die internationale Plattform gegen die Isolation appelliert an die Solidarität der deutschen Linken: „Nur die gemeinsame Solidarität der Völker kann die Repression der Folterern in der Türkei und ihren Helfershelfern in Deutschland und Österreich zurückschlagen“.

Die Anatolische Föderation möchte sich dagegen wehren, u.a. mit Soli-Kundgebungen vor der österreichischen Botschaft in Berlin und anderen Städten.

14.September: Für Ahmet, Berkin, Abdullah und all die anderen!


Die Proteste in der Türkei gegen das reaktionäre Erdogan-Regime gehen weiter. Wieder sind Zehntausende Menschen auf der Straße. Und wieder reagiert der türkische Staat mit blanker Gewalt. Tränengas, Gummigeschosse, scharfe Waffen – Erdogans Bürgerkriegstruppe geht wieder brutal gegen jede Opposition vor.

Und wieder starb dabei ein junger Aktivist, der 22-jährige Ahmet Atakan, wurde am vergangenen Dienstag von einer Tränengasgranate am Kopf getroffen und überlebte den Angriff nicht. Genau wie bei Abdullah Cömert, der bereits während der ersten Protestwelle ermordet wurde, versuchen die türkischen Behörden den feigen Mord zu vertuschen. Wir wollen nicht schweigend zusehen. Wir wollen, dass die Menschen sich an Abdullah Cömert, an Medeni Yildirim, Mehmet Ayvalitas, Ethem Sarisülük, Ali Ismail Korkmaz und Ahmet Atakan erinnern. Und wir wollen, dass die Menschen gemeinsam mit der Familie des 14-jährigen Berkin Elvan, der nach einem Bullenangriff seit Monaten im Koma liegt, hoffen – hoffen darauf, dass Berkin wieder aufwacht, und hoffen darauf, dass die Mörder und ihre Auftraggeber nicht ungestraft davon kommen.

Wir erinnern an Ahmet Atakans Worte: „In diesen späten Abendstunden muss ich an Ali, Abdullah und ihre Familien denken. Mein Herz blutet. Ich kann nicht anders. Ich stelle mich gegen diese erbärmlichen Feiglinge. Mein Gewissen ist voller Ehre, mein Herz voller Kühnheit. Sich schämen müssen jene, die nicht den Mut haben, hinter uns zu stehen.“

Wir wollen uns nicht schämen, wir wollen an der Seite derer stehen, die kämpfen.

Samstag, 14. September 2013 | 19 Uhr | Kottbusser Tor | Berlin-Kreuzberg

Türkisch: (mehr…)

7.September: Freiheit statt Angst! Stoppt den Überwachungswahn!


Am 6. Juni 2013 wurde das „Prism“ Programm des US-Amerikanischen Geheimdienstes NSA bekannt. Dank des Whistleblowers Edward Snowden wurde nun auch der breiten Öffentlichkeit klar, das es staatliche Programme gibt, die in Zusammenarbeit mit internationalen Konzernen, die digitale Kommunikation selbst über Ländergrenzen hinweg flächendeckend überwachen.

Doch auch in Deutschland nimmt die staatliche und privatwirtschaftliche Überwachung immer mehr zu. Dies belegen beispielsweise die jährlich steigenden Zahlen der abgehörten Telefonate und überwachter Computer, der Versuch die Vorratsdatenspeicherung unter einem anderen Namen doch noch einzuführen, oder aber auch die sich ausweitende Überwachung des öffentlichen Raumes mit Hilfe von Videokameras und Drohnen.

Gerade als Radikale Linke waren und sind wir immer wieder von staatlicher Repression betroffen. Erinnert sei hier unter anderem an die großflächige Funkzellenauswertung während des Naziaufmarsches 2011 in Dresden, oder die Ermittlungsverfahren aufgrund des Terrorparagraphen 129 gegen die „RAZ“, „mg“ und die kurdische Arbeiterpartei „PKK“. Ebenso wurden erst vor kurzem die Vereinsräume der „Anatolischen Föderation“ in mehreren Städten durchsucht.

Wie offenkundig dieser Staat gegen Kritker des Systems vorgeht, zeigte sich auch während der diesjährigen „Blockupy“ Demonstration am 01.06 in Frankfurt, als mehrere Hundertschaften einen großen Teil der Demonstration einkesselten und erst nach vielen Stunden wieder frei ließen – natürlich nicht ohne vorher Videoaufnahmen jedes einzelnen anzufertigen und die Personalien zu kontrollieren.

All diese Beispiele stehen stellvertretend für die unausweichliche Zusammengehörigkeit von Kapitalismus und Überwachung. Egal ob es nun die Industrie ist, die umfassende Persönlichkeitsprofile erstellt, oder der Staat der Repressionen gegen seine Kritiker ausübt und sie ausspioniert, helfen gegen diesen Marsch in den Überwachungsstaat kann uns nur eines: Die Überwindung des Kapitalismus hin zu einer wirklich freien Gesellschaft!

Aus diesen und vielen weiteren Gründen rufen wir alle revolutionären Kräfte auf sich am antikapitalistischen Block der diesjährigen „Freiheit statt Angst“ Demonstration zu beteiligen!

Nieder mit den orwellschen Zuständen!
Weg mit Paragraph 129a und b!
Geheimdienste abschaffen!

Demonstration | 7. September 2013 | 13:00 Uhr | Alexanderplatz

Fotos: 1 | 2 | 3 | 4
Videos: RBB Abendschau | SpOn | Tagesschau | ZDF heute
Presse: jW (PDF) | ND | taz | BZ

In Gedenken an Wolfgang Grams – Glaubt den Lügen der Mörder nicht

Teil 2

Lieder: WIZO – Kopfschuss | Dritte Wahl – Bad K | Slime – Gewalt

Vor 20 Jahren wurde Wolfgang Grams, Mitglied der Roten Armee Fraktion (RAF), getötet. Am 27. Juni 1993 sollte er mit seiner Genossin aus der RAF Birgit Hogefeld in Bad Kleinen in Mecklenburg festgenommen werden. Beide waren durch einen Agenten des Verfassungsschutzes verraten worden. Die Festnahme durch ein Spezialkommando der Polizei verlief jedoch chaotisch; ein Polizist starb, vermutlich durch Schüsse von Kollegen.

Wolfgang Grams wurde, so bestätigten es Augenzeugen, am Boden liegend mit mehreren Kopfschüssen getötet [Infos zum Geschehen in Bad Kleinen]. Birgit Hogefeld wurde festgenommen und verbüßte eine langjährige Haftstrafe.

Wolfgang wurde 40 Jahre alt. Politisch geprägt wurde er u.a. durch die Verbrechen der US-Armee im Vietnamkrieg. Der bewaffnete Kampf der RAF erschien für ihn eine Möglichkeit gegen imperialistische Kriege und Unterdrückung zu kämfen, 1984 ging er in den Untergrund.

Glaubt den Lügen der Mörder nicht!

www.rafinfo.de

24.Mai: Solidemo wegen RAZ-Razzien


Am Abend des 24.05.2013 haben in Berlin-Kreuzberg rund 200 Menschen gegen staatlicher Repression demonstriert. Anlass für den Protest waren die Razzien und Durchsuchungsaktionen gegen die sog. „Revolutionären Aktionszellen“ in Berlin, Magdeburg und Stuttgart. Bis auf anfängliche kleinere Rangeleien, blieb die Demonstration bis zum Ende friedlich und ohne besondere Zwischenfälle.

Rund 200 Menschen haben am Abend des 24. Mai 2013 in Berlin-Kreuzberg an einer Demonstration gegen staatlicher Repression teilgenommen. Anlass für den Protest waren die Razzien und Durchsuchungsaktionen gegen die sog. „Revolutionären Aktionszellen“ (RAZ) am vergangenen Mittwoch in Berlin, Magdeburg und Stuttgart. Auf Transparenten und Sprechchören kritisierten die Demonstranten die zunehmende Repression und warfen den Behörden vor, die Maßnahmen diene zur Einschüchterung und Ausforschung linker Strukturen.

Nach den Razzien der Bundesanwaltschaft gegen Verdächtige, üben deren Anwälte nun scharfe Kritik. So bezweifeln mittlerweile die Anwälte eine Anklage, denn das Beweismaterial sei dünn und wirke konstruiert.

Unter dem Motto „Jedes Herz ist eine revolutionäre Aktionszelle. Unsere Solidarität gegen ihre Repression“ zogen die Demonstranten vom Kottbusser Tor zum Sitz des Bundeskriminalamt am Treptower Park. Dort wurde die Versammlung nach einer Abschlusskundgebung für beendet erklärt. Die Demonstration wurde von einem Großaufgebot der Polizei begleitet. Bis auf anfängliche kleinere Rangeleien, verlief der Aufzug bis zum Ende ohne jegliche Zwischenfällen.

Hintergrund:
Die Bundesanwaltschaft hatte in dieser Woche über 20 Wohnungen und andere Räume in Berlin, Magdeburg und Stuttgart durchsuchen lassen, 12 davon befanden sich in der Hauptstadt. Neun Personen werden beschuldigt, den „Revolutionären Aktionszellen“ (RAZ) anzugehören, einer militanten Gruppe, die von 2009 bis 2011 fünf Brandanschläge in Berlin verübt haben soll. Auch verschickte sie Pistolenpatronen, etwa an den Bundesinnenminister Friedrich.

Seither wird die Gruppe vom Verfassungsschutz als gewaltbereit und linksextrem eingestuft und von der Bundesanwaltschaft als kriminelle Vereinigung verfolgt.

Quelle & Fotos: PM_Cheung (mehr…)

10.Mai: Solidaritätskundegbung für Nazif Eski

Solidaritätskundgebung und Beginn eines Hungerstreikes vor der französischen Botschaft
Freitag | 10. Mai | 18 Uhr

Nezif Eski ist französischer Staatsbürger mit türkisch-arabischen Wurzeln und wurde aufgrund seines politischen Engagements und seiner Sympathie mit dem revolutionären, sozialistischen Kampf in der Türkei im Januar 2013 willkürlich inhaftiert.

Er befindet sich seither im Gefängnis Fresnes in Paris. Seine Verhaftung ist das Resultat eines Abkommens zwischen dem Regime in der Türkei und Frankreich, das im Moment besonders große politische und wirtschaftliche Interessen in Syrien, der Nahost-Region und damit auch in der Türkei hat. Seit seiner Inhaftierung wird er bei jedem Besuch mehrmals erniedrigenden Nacktdurchsuchungen ausgesetzt. Diese entwürdigende Maßnahme wird auch seiner Ehefrau bei jedem Besuch aufgezwungen. Deshalb befindet sich Nezif Eski seit 13. März 2013 im unbefristeten Hungerstreik.

Obwohl diese unwürdigen Nacktdurchsuchungen im Gefängnis Fresnes per Gerichtsbeschluss vom 29. März untersagt wurden, wird dies von der Gefängnisleitung Fresnes unter Stephane Scotto ignoriert. Das Gericht in Melun hat diesen Gerichtsbeschluss beim Eilverfahren am 05.Mai nochmals bestätigt. Da sich die Gefängnisleitung nicht an ein bindendes Urteil hält, wurde der französiche Staat zu einer Geldstrafe von 1500 Euro verurteilt, ausserdem muß Nezif Eski ein Schmerzensgeld von 800 Euro gezahlt werden.

Die Gefängnisleitung lässt sich aber nicht davon beeindrucken, sondern hat Nezif Eski auch noch eine Zellstrafe von 2 Wochen verpasst, weil sich 2 andere Gefangene ebenfalls dieser Nackdurchsuchung widersetzt haben. Er würde zu einer „Straftat anstiften“ hieß es in der Begründung.

Nezif Eski befindet sich in Lebensgefahr
. Es muss dringend Druck auf die Gefängnisleitung und auf das Justizministerium ausgeübt werden, um seinen Tod zu verhindern. Es darf nicht zugelassen werden, dass die französischen Behörden unliebsame Menschen einfach wegsperren, ihr Besuchsrecht durch erniedrigende Maßnahmen aufheben und dabei zusehen, wie Gefangene im Zuge eines legitimen Kampfes gegen diese Rechtswidrigkeit sterben.

Aus diesem Grund wird es am Freitag, den 10. März 2 Aktionen vor der französischen Botschaft am Pariser Platz 5 geben. Zunächst eine Solidaritätskundgebung um 10 Uhr, wo wir versuchen werden, dem Botschafter eine Deklaration zu überreichen, wo wir ihm mitteilen, dass wir mit einem Solidaritätshungerstreik beginnen. Dann fängt der Solidaritätshungerstreik um 18.00 an und soll erst einmal 3 Tage lang gehen, in der Hoffnung, dass Nezif´s Forderungen endlich erfüllt werden.

Wir rufen alle fortschrittlichen und demokratischen Kräfte auf, sich mit Widerstand von Nezif Eski zu solidarisieren!
Wir laden alle ein, um 10.00 Uhr und/oder 18.00 Uhr an der Solidaritätskundgebung vor der französischen Botschaft teilzunehmen und uns nicht alleine zu lassen.

Solidaritätskomitee mit Nezif Eski

1.Mai: Bis zu 20 000 Menschen tragen den Protest gegen Krise, Krieg und Kapitalismus „ins Herz der Bestie“

Trotz massiver Polizeischikanen und Übergriffen trugen am 1.Mai in Berlin 16 000 bis 20 000 Menschen ihre Protest gegen Krise, Krieg und Kapitalismus ins „Herz der Bestie“. Unter dem Jubel tausender und unter den Klängen der griechischen Version der „Internationale“ und des Partisanenliedes „Bella Ciao“ zogen die Demonstrant_innen auf den Boulevard „Unter den Linden“ in Sichtweite des Berliner Büros der europäischen Kommission und den Brandenburger Tors. Eine Delegation von Gewerkschaftlern und linken Aktivist_innen aus Griechenland, die als Zeichen der internationalen Solidarität an der Spitze der Demonstration gelaufen waren, bedankten sich auf der Abschlusskundgebung für die erfahrene Unterstützung und riefen zu einem gemeinsam Kampf jenseit nationaler Grenzen gegen die Auswirkungen der vor allem von der Merkel-Regierung vorangetriebene Krisenpolitik. Sie forderten dazu auf den Protest im nächsten Jahr bis vor das Kanzleramt zu tragen, von wo aus sich eine „Spur der sozialen Verwüstung“ durch Europa ziehe. „Und in übernächsten Jahr ins Kanzleramt“ ergänzte ein Sprecher des revolutionären 1.Mai-Bündnis. Zuvor war der bunte und kämpferische Demonstrationszug, der in diesem Jahr unter dem Motto „Einzige Lösung: Revolution – Tek Yol Devrim – One Solution Revolution“ stand, eine Kilometerlange Route durch Kreuzberg und Mitte langgezogen. Vom Lausitzer Platz in Herzen von Kreuzberg vorbei am alternativen Kulturzentrum und Wagenplatz Köpi 137, dem Alex-Springer-Hochaus und dem Bundesministerium für Finanzen. Die von Bündnis angemeldte Route durch die Rudi-Dutschke-Strasse vorbei an den Springerpassagen, dem Job-Center und der Wohnungsbaugenossenschaft GSW war im Vorfeld von Berliner Verwaltungsgericht verboten worden und war mit Wasserwerfern und Räumpanzern grossflächig abgesperrt.

Die Demonstration gliederte sich in viele verschiedene Blöcke, die konkrete Bewegungen und Kämpfen thematisierten die hier in BRD aktuell gegen die Auswirkungen des kapitalistischen Verwertungswahns geführt werden. Neben dem Bündnisblock, wo Aktivist_innen aus Griechenland, vermummte Autonome und Sympathisant_innen türkischer und kurdischer revolutionäre Organisationen solidarisch Schulter an Schulter liefen, gab es den Klassenkämpferischen Block linker Gewerschaftler und kommunistischer Gruppen, einen Jugendblock linker Jugendorganisationen und Gewerkschaftsjugenden, den Block der Kampagne „Fight Racism Now“ zur Unterstützung der selbstorganisierten Kämpfe der Flüchtlinge, einen Mieter_innenblock und einen der Berliner Bloccupy Plattform.

An der Heinrich-Heine-Strasse artikulierten Anarchistische Aktivist_innen ihre Ablehnung des Kapitalismus ganz handfest an einer Filiale der Sparkasse. Im Anschluss kam es auf der Heinrich-Heine-Strasse und der Oranienstrasse immer wieder zu militanten Auseinandersetzungen mit der Staatsgewalt. Kurzzeitig sah es so aus als ob die Polizei wie im Vorjahr die Demonstration stoppen und auseinanderprügeln würde. Durch das besonnene und solidarische handeln der Demonstrationsteilnehmer_innen konnte eine ungeplante Eskalation und ein Auseinanderbrechen des Demonstrationszuges jedoch verhindert werden.

Zuvor waren die tausenden Demonstrant_innen immer wieder von Dächern an der Wegsstrecke von vermummten Aktivist_innen mit Pyrotechnik, Fahnen und Transparenten wie „Kampf dem Kapital“ und „Crisis. Racism. Fight Capitalism!“ gegrüsst worden.

Begonnen hatte die Demonstration kurz nach 18 Uhr am Lausitzer Platz in Berlin mit der Begrüssungsrede des revolutionären 1.Mai-Bündnis und einem Konzert des HipHop-Kollektiv „La Gale“ aus Beirut/Lausanne. Anschliessenden sprachen Gewerkschaftsaktivist_innen aus Griechenland zu den katastrophalen sozialen Auswirkungen des neuen deutschen Sendungsbewusstseins in ihrem Land und ein Aktivist der Mieter_innenbewegung zu dem Widerstand gegen Mieterhöhung, Zwangsräumungen und dem tragischen Tod von Rosemarie F. Anschliessenden wurde über die Antifa-Proteste gegen den Naziaufmarsch in Schöneweide am Vormittag und den revolutionären 1.Mai in Istanbul berichtet, wo es nach einem Demoverbot für den symbolträchtigen „Taksim Platz“ zu schweren Strassenschlachten zwischen linken Demonstranten und der Polizei gekommen war. Anschliessend setzte sich der Demonstrationszug um 19 Uhr, weit früher als üblich, in Richtung Köpenicker Strasse in Bewegung, während auf dem Lautsprecherwagen des Bündnisses ein Mitglied der linken HipHop-Urgesteine von Anarchist Academy ein paar ihrer Tracks Live performte. In deutsch, türkisch und englisch wurde immer wieder auf das Anliegen der Demonstration hingewiesen und dazu aufgerufen geschlossen zu laufen um der Polizei keine Möglichkeit zu bieten die Demonstration auseinanderzuprügeln. Neben Redebeiträgen zur NSU, der Geschichte des 1.Mai und einem Redebeitrag der Köpi und des Räumungsbedrohten Wagenplatzes zur ihrer aktuellen Situation gab es auch Grussbotschaften von politischen Gefangenen aus aller Welt. Neben einer Audio-Grussbotschaft des afroamerikanischen politischen Gefangenen Mumia Abu-Jamal an die Demonstrant_innen wurde ein Grusswort des inhaftierten PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan verlesen. Anschliessend übermittelte die Frau des in Frankfreich inhaftierten türkischen Revolutionär Nezif Eski per Telefon ihre Grüsse und die ihres Mannes an die Demonstrant_innen. Nezis Eski befindet sich seit 51 Tagen im Hungerstreik um gegen seine menschenunwürdige Behandlung im Knast wiederstand zu leisten. Seine Gesundheitliche Situation wird immer kritischer.

Im Anschluss an die Demonstration griff die Berliner Polizei mehrfach Menschen auf dem Weg zurück nach Kreuzberg an, mehre Festnahmen und Verletzte wurden beobachtet. Auch am Kottbusser Tor am Rande des Myfestes kam es in den Abendstunden immer wieder zu den üblichen Auseinandersetzungen mit der Polizei. Dem Berliner Ermittlungsausschuss sind während und nach der Demo 25 Festnahmen gemeldet worden, 4 sitzen unter Umständen noch in Haft.

Einige Neuköllner Anwohner_innen nutzen den Trubel und die Polizeifestspiele in Kreuzberg um beim Neuköllner H&M seelenruhig „proletarisch einzukaufen“ und ihren Ärger an einer spanischen Pleitebank auszulassen.

Vormittags prügelte die Berliner Polizei ein Haufen von 300 Nazis gegen 3000 Gegendemonstrant_innen durch. In der Walpurgisnacht protestierten mehrere tausend Menschen in Wedding gegen steigende Mieten, Rassismus und Polizeigewalt. Zeitgleich wurde auch in Schöneweide gegen Nazistrukturen wie den Henker demonstriert. Dort kam es am Ende zu Polizeiübergriffen, während es im Wedding überwiegend friedlich blieb. Vielen Dank für alle die dabei waren und wir sehen uns hoffentlich am 31.Mai und 1.Juni in Frankfurt/Main bei den antikapitalistischen „Blocupy“ Aktionstagen auf den Barrikaden. Artikel, Foto und Videostrecken werden regelmässig aktualisiert…

Um einen Rückblick auf die Ereignisse des ersten Mai 2013 in Berlin und weltweit zu werfen und über die anstehenden „Blockupy“ Aktionstage in Frankfurt zu informieren laden wir euch am 1o.Mai um 19 Uhr (PÜNKTLICH!) ins Zielona Gora in die Grünberger Str 72 in Berlin – Friedrichshain zum ARAB-Tresen ein. Es wird Videos und Fotos vom 1.Mai weltweit geben, kühle Getränke und revolutionäre Kultur geben.

1.Mai-Video-Rückschau | 10.Mai | 19 Uhr | Zielona Gora | Grünberger Str.72

Fotos:1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10

Videos: 1, 2, 3, 4

Fotos weltweit: 1, 2

Videos weltweit: 1, 2, 3, 4

Der 1.Mai in Hamburg, Nürnberg, Duisburg, Bonn, Stuttgart, Heilbronn, Frankfurt, Freiburg, Rostock, Karlsruhe

weltweit: Istanbul, Athen, Madrid, London, Rotterdam, Dublin, Tunis, Kairo, Bagdad, Chicago Seattle, Los Angeles, Washington, Montreal, Tapei, Jakarta, Dhaka

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15-17.März: Internationales Symposium gegen Isolationshaft und Grup Yorum – Konzert


C.a. 100 Aktivist_innen aus über einem dutzend Ländern trafen sich vom 15. bis zum 17.März an der Technischen Universität in Berlin zum „10. internationalen Symposium gegen Isolation“ um über Strategien im Kampf gegen staatliche Repression, Imperialismus und Kapitalismus zu diskutieren. Eingeladen hatte die „internationale Plattform gegen Isolation (IPAI) mit Unterstützung der Antifaschistischen Revolutionäre Aktion Berlin (ARAB), der Tageszeitung „junge Welt“ und des Berliner „Yorum Kulturvereins“. In den 3 Tagen fand ein intensiver Austausch über die Situation in den jeweiligen Ländern und die Perspektiven des revolutionären, antifaschistischen und antiimperialistischen Widerstand statt.

Höhepunkt des Symposiums war die Kulturveranstaltung die am Samstag Nachmittag im Audimax der TU-Berlin stattfand. An die tausend Menschen hatten sich eingefunden um neben einem Konzert der bekannten türkischen revolutionären Band „Grup Yorum“ ,politischen Kabarett von „Laz Marx“, dem deutsch-palästinänsischen Rapper Guevarah, dem Liedermacher Tobias Thiele, dem palästinensischen Künstler Walid und einer anatolischen Jugendfolkloregruppe auch Reden verschiedener linker Organisationen und Einzelpersonen zu hören. Neben der ARAB, die ihre Kampagne „Great Crisis Riseup“ zur Solidarität mit den Klassenkämpfen in Griechenland vorstellte und zum revolutionären 1.Mai in Kreuzberg und den antikapitalistischen Aktionstagen unter dem Label „Blockupy“ am 31.Mai und 1.Juni in Frankfurt/Main aufrief, gab u.a. Beiträge von der Linkspartei Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke, dem Gefangenen Thomas Meyer Falk und der anatolischen Föderation. Mit gemeinsamen Singen des Partisanenliedes „Bella Ciao“ durch Grup Yorum und die Delegierten des Symposiums wurde die Abendveranstaltung beendet.

Am Freitag referierten Vertreter_innen der ALB, der anatolischen Föderation und die Anwältin Gabriele Heinicke über die Verstrickung des deutschen Staates in den Nazi-Terror der NSU und die Ursachen. Gabriele Heinicke ging dabei auf die historischen Kontinuitäten zwischen dem deutschen Faschismus und der bürgerlich-demokratischen BRD ein und die Funktion faschistischer Gruppen für die Kapitalherrschaft. Nach ihrem Fazit handelte es sich bei dem NSU-Skandal nur um die Spitze des Eisberges und keineswegs um einen „Ausrutscher“ oder „Unfall“ sondern um ein strukturelles Problem.

Am Samstag sprachen linken Gewerkschafter aus Griechenland, der Türkei, Bulgarien und Vertreter der ARAB über die kapitalistische Krise und Perspektiven des gemeinsamen Widerstandes. Die ARAB berichtete über die Erfahrungen die sie während ihrer einmonatigen Delegationsreise nach Athen am Anfang dieses Jahres gemacht hat und referierte über die Rolle des deutschen Imperialismus, der versucht die Krise zu nutzen um nach zwei gescheiterten Anläufen sich Europa militärisch zu unterwerfen nun auf ökonomischen und „demokratischen“ Wege sehr viel erfolgreich zu sein scheint. Sie rief dazu auf den Widerstand von den Straßen Athens, Madrids, Lissabons und Sofias ins „Herz der Bestie“, nach Deutschland, zu tragen. Geeignet seien dafür die Massenaktionen am 1.Mai in Berlin und am 31.Mai und 1.Juni in Frankfurt am Main.
Danach berichteten Mitglieder der türkischen linken Band „Grup Yorum“ über die Repression gegen fortschrittliche Künstler und die revolutionäre Bewegung in der Türkei. Seit ihrer Gründung in den 1980er Jahren waren die Mitglieder von „Grup Yorum“ immer wieder staatlicher Repression, Inhaftierung, Verboten und Folter ausgesetzt. Allein im Jahr 2013 ging die Istanbuler Polizei 3 Mal mit Razzien gegen Mitglieder und das Umfeld von „Grup Yorum“ vor.

Am Sonntag ging es im ersten Panel um die Situation der politischen Gefangenen weltweit. Ein Vertreter der Berliner Mumia-Gruppe sprach über den rassistischen „Prison-Industrial-Complex“ in den USA, ein Anwalt des türkischen Rechtsbüro des Volkes sprach über den Widerstand gegen die „F-Typ-Zellen“ in der Türkei, ein Vertreter der Kommunistischen Partei aus Kolumbien berichtete über die Katastrophale Situation für die politischen Gefangenen aus der Guerilla und den zivilen Widerstandsorganisationen, ein Vertreter der National-Demokratischen Front der Philippinen berichtete von extral-legalen Hinrichtungen und willkürlichen Inhaftierung gegen die linke Bewegung in seinem Land. Außerdem wurde ein Brief von palästinensischen Genossinnen verlesen.

Auf dem abschließenden Paneel am Sonntag Abend ging es vor allem um Widerstandsbewegungen gegen Imperialismus in Lateinamerika, dem Nahen Osten und Afrika. Besonders beeindruckend war das Referat des Vertreters der All African Revolutionary Party aus Guinea Bissau der über die Bedeutung der afrikanischen Revolution für einen weltweiten Sieg über den Imperialismus berichtete und über eine Zunahme der Klassenkämpfe und der Organisierung in den letzten Jahren in Afrika berichtete.

In den nächsten Tagen/Wochen werden wir hier die Videomitschnitte der Referate online stellen.

Weitergeführt werden wird die Diskussion beim „internationalen Symposiums“ Mitte April in Istanbul. Dort wird der Höhepunkt wohl auch die Kulturveranstaltung mit Grup Yorum sein, nur werden dort nicht 1000 sondern mehrere 100 000 Menschen erwartet. Fühlt euch herzlich eingeladen. (mehr…)

16.Februar: Ca 1000 gegen Polizeikongress / Auseinandersetzungen in Kreuzberg


Zwischen 800 und 1200 Menschen versammelten sich am Abend des 16.Februars am Kreuzberger Mariannenplatz zu einer unangemeldeteten Demonstration gegen den „europäischen Polizeikongress“ der am 19. und 20.Februar in Berlin tagt.

Kritisiert wurde dabei nicht nur die übertriebene Polizeigewalt sondern die grundsätzliche Funktion der Polizei in einem bürgerlich-kapitalistisch Verfassten Gemeinweisen, nämlich die Besitzenden vor den Nicht-Besitzenden zu beschützen und wen nötig mit Gewalt die Eigentumsverhältnisse und den bestehenden Status Quo zu verteidigen. Wen die gesellschaftlichen Brüche zunehmen, zum Beispiel innerhalb einer ökonomischen Krise die aus Kapitalperspektive die Verarmung grösserer Teile der Bevölkerung notwendig macht, muss auch das Gewaltpotential der Polizei aufgerüstet werden um in der Lage zu sein den Laden weiter zusammenzuhalten. Dafür ist in härteren Zeiten dann halt ein bisschen mehr Peitsche bei deutlich weniger Zuckerbrot notwendig und die Polizei verwandelt sich immer mehr vom gut-integrierten Kontaktbeamten im schwäbischen Dorf zur stehenden Besatzungsarmee in den französischen Banliue. Wie so eine notwendige Reform und Militariserung der Polizei zum stehenden Aufstandsbekämpfungsheer auszusehen hat, wird auf dem Polizeikongress diskutiert. Grade die Beamt_innen und Politiker_innen aus Griechenland werden ihren europäischen Kollegen aus ihren Erfahrungen bei Niederschlagen von Protest- und Streikbewegungen berichten können. Weitere Themen werden die Einschränkung der Informationsfreiheit im Internet und die Militarisierung der Flüchtlingsbekämpfung an den europäischen Aussengrenzen sein.

Aus Protest gegen die zunehmende Einschränkung des Demonstrationsrecht in den letzten Jahren wurde darauf verzichtet die Demonstration anzumelden. So versammelten sich gegen 20 Uhr mehrere hundert Menschen am Mariannenplatz und in den Seitenstrassen. Die Demonstration zog kurz nach Acht unter lauten Parolen und dem Einsatz einer Menge Pyrotechnik vom Mariannenplatz über den Heinrichplatz die Oranienstrasse herunter. An der Ecke Oranienstrasse / Skalitzer Strasse wurde die Demospitze von einer Polizeieinheit angegriffen. Die Demonstration teilte sich in mehrere kleine Züge, immer wieder kam es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei. Als Klar war das die Polizei eine grössere Demo mit allen Mitteln verhindern würde, ging die Aktivist_innen dazu über ein dezentrales Aktionskonzept umzusetzen. Bis in die Nacht kam es in Kreuzberg, Friedrichshain und Neukölln zu militanten Angriffen auf Polizeifahrzeuge, Banken und die Bundesdruckerei. Die Polizei meldet mindestens 22 Festnahmen.

Videos: 1,2,3

Fotos: 1, 2, 3
Indymedia-Auswertung | 2 (mehr…)

9.Februar: Filmpremiere von „Simurg“ in Kreuzberg

Nach „F-Typ“ feiert nun ein weitere Film über den Todesfastenwiderstand der politischen Gefangenen in der Türkei Deutschlandpremiere. In „Simurg“ begleitet der Regissieur 6 ehemalige politische Gefangene die sich am erfolgreichen Todesfastenwiderstand gegen die Einführung der F-Typ Isolationszellen im Jahr 1996 beteiligt hatten und dabei bleibende Gesundheitliche Schäden bekamen, das sogenannte Wernicke-Korsakoff-Syndrom, über 14 Jahre lang. Der Film zeigt eindrucksvoll den Widerstand gegen den zweiten (und letzendlich erfolgreichen) Versuch der türkischen Regierung die Isolationsgefängnisse einzuführen im Jahr 2000, das Massaker von 19.Dezember und die daraufolgende Jahre des Todesfastenwiderstandes der über 122 Menschenleben kostete und die persönlichen Opfer die dieser Widerstand kostete. Der Film schlägt eine Brücke zwischen Vergangenheit und Gegenwart. Außerdem gewährt er einen Einblick auf den Hintergrund des Widerstandes und der politischen Ereignisse. Er enthält unveröffentlichte Aufnahmen. Darunter befinden sich Aufnahmen aus dem Istanbuler Gefängnis aus den Jahren 1996 bis 2000, aufgenommen von den Gefangenen selbst. Diese Aufnahmen zeigen Szenen der Phasen des Widerstands in den „Todesasten- Stationen“. Außerdem kommen mit Simurg zum ersten Mal Szenen während der Operation „zurück ins Leben“, aufgenommen durch Sicherheitskräfte, ans Tageslicht. Der Film zeigt die letzten Lebenstage von Senay Hanoglu, Zehra Kulaksiz und Gülsüman Dönmez sowie die Verwandlung des Hauses in Istanbul/Kücükarmutlu in ein sogenanntes „Todesfasten-Haus“, nach dem die Operation durchgeführt worden War. Das Berliner Bündnis BEDEP lädt am 9.Februar zu 2. Vorstellungen des Films in Eiszeit-Kino in Berlin-Kreuzberg, während der Film erst im April reguläre in den deutschen Kinos anläuft. Danach gibt es noch eine Diskussionsveranstaltung mit dem Regisseur. Die Karten kosten 12 Euro.

9.Februar | 12 – 18 Uhr | Eiszeitkino | Zeughofstrasse 20 | Kreuzberg
1.Vorführung 12:15 – 14:00 | 2.Vorführung: 14:15 – 16:00 | Podiumsdiskussion: 16:15 – 18:00 (mehr…)