Archiv der Kategorie 'Klassenkampf'

25.August: 1000 protestieren gegen Polizeiübergriffe auf Flüchtlinge am Oranienplatz

Über 1000 Menschen haben sich gestern Abend am Oranienplatz in Kreuzberg zu einer spontanen Demontration versammelt und zogen kurz nach 22 Uhr von dort aus durch den Kreuzberger Kiez. Am Heinrichplatz wurden die ersten Reihen der Demonstration von der Polizei mit Pfefferspray und Faustschlägen angegriffen. Dabei gab es mehrere Verletze, von Festnahmen ist zur Zeit noch nichts bekannt. Anlass für den spontanen Protest war das Verhalten des Berliner Senats gegenüber den protestierenden Refugees und der brutale Polizeieinsatz auf dem Oranienplatz am Nachmittag. Dort hatten eine Gruppe von Flüchtlingen versucht ein Zelt zu errichten, wonach der Senat ihnen für heute die Unterkünfte und Sozialleistungen gekündigt hatte und ca 100 in andere Bundesländer zurückschicken will, wo ihnen eine schnelle Abschiebung droht. Es handelt sich dabei um die Gruppe die sich mitte April mit dem Senat nach monatelangen Verhandlungen „geeinigt“ hatten und für die Zusicherung einer Einzelfallprüfung und 6 Monate Unterkunft das Camp am Oranienplatz abgebaut hatte. Eine andere Gruppe von Flüchtlingen ahnte schon damals die Verarsche des Senats und beschloss für ihre politischen Forderungen weiterzukämpfen.

Die Polizei ging am Nachmittag mit massiver Gewalt gegen die Refugees vor und riss das Zelt wieder ab. Dabei wurden mehrere Refugees verletzt und verhaftet. Deshalb wurde am Abend in Kreuzberg zu einer spontanen Demonstration aus Solidarität mit den Flüchtlingen und aus Protest gegen die Polizeigewalt und das Verhalten des Senats aufgerufen. Nachdem die Demonstration kurz nach halb Zwölf wieder am Oranienplatz angekommen war kündigte eine Gruppe an auf dem Oranienplatz zu übernachten. Unterstützt sie! Und angeblich wird heute um 7 Uhr Früh die Flüchtlingsunterkunft in Marienfelde geräumt. Kommt vorbei und zeigt Protest.Heute und in den kommenden Tagen sind weitere Proteste geplant, die Termine werden wir in kürze bekanntgeben. Zudem gibt es am Samstag einen antikapitalistischen Block auf der „Freiheit statt Angst-Demo“ gegen rassistische Polizeigewalt und staatliche Repression um 14 Uhr am Brandenburger Tor.

Twitter:
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Fotos vom Nachmittag:
https://www.facebook.com/SunsurferPhotographie/photos/a.839802989387768.1073741978.144280198940054/839803642721036/?type=1&theater

Fotos vom Abend:
https://www.flickr.com/photos/pm_cheung/sets/72157646453011330/

http://www.vice.com/de/read/die-fluechtlinge-vom-oranienplatz-sind-zurueck-und-verzweifelter-denn-je-592

30.Juli: Stoppt das Morden


Mehrere hundert Menschen sind gestern Abend in Kreuzberg einem Aufruf israelischer Kriegsgegner_innen zu einer Protestdemonstration gegen die Angriffe der israelischen Streitkräfte gegen die Bevölkerung des Gaza-Streifens gefolgt. Ab 18 Uhr versammelten sich die Kriegsgegner_innen unterschiedlichster Herkunft, Religion und sexueller Orientierung am Heinrichplatz und zogen später mit einem bunten und friedlichen Protestzug durch den Kreuzberger Kiez.

Fotos:
https://www.facebook.com/photo.php?fbid=10152212514303021&set=pcb.533663580098018&type=1&theater

https://www.facebook.com/photo.php?fbid=10152212511643021&set=pcb.533662766764766&type=1&theater

https://www.facebook.com/371529382961363/photos/a.624008214380144.1073741856.371529382961363/624008864380079/?type=1&theater

VICE-Interview:
http://www.vice.com/de/read/in-kreuzberg-demonstrierten-israelis-und-palstinenser-gemeinsam-gegen-den-krieg843/?utm_source=vicefb

RT-Video:
http://www.youtube.com/watch?v=r6ot9YClgTI

24.Juli: Stoppt das Morden – Das Schweigen brechen


Stoppt das Morden – Das Schweigen brechen

Es herrscht Krieg im Nahen Osten. Seit Tagen führt die Israelische Armee eine blutige Militäroperation gegen die Bevölkerung im Gaza-Streifen und über 500 Menschen – zum größten Teil Zivilisten – sind bisher dabei ermordet worden. Erklärtes Ziel der israelischen Militärinvasion ist es, die militärischen und politischen Strukturen der islamistischen Hamas zu schwächen, doch wer in erster Linie darunter zu leiden hat, ist klar: Es ist die normale Bevölkerung im dicht besiedeltsten Ghetto der Welt, es ist die Bevölkerung des Gaza-Streifens.

Doch während alle Welt auf den israelisch-palästinensischen Konflikt schaut, führt einige hundert Kilometer entfernt in Nordsyrien die islamistische ISIS-Miliz eine ebenfalls blutige Bodenoffensive gegen die kurdische Enklave Kobané durch. Erklärtes Ziel der „Gotteskrieger“ ist es, das Projekt basisdemokratischer und kommunaler Selbstverwaltung, das im Schatten des syrischen Bürgerkrieges entstanden ist, im Blut zu ertränken. Denn die Kommune von Rojava und ihr auf Frauenbefreiung, Ökologie und Basisdemokratie aufbauender Gesellschaftsentwurf stellen im Grauen des syrischen Bürgerkrieges eine emanzipatorische Alternative zur Terrorherrschaft der ISIS auf der einen und der Unterdrückung durch das Assad-Regime auf der anderen Seite dar und wird deshalb von den islamischen Rackets gefürchtet und gehasst.
Aufgerüstet und bewaffnet wurde die ISIS-Miliz vor allem von der Türkei und den Golfstaaten. Allerdings haben auch der US-amerikanische Geheimdienst und andere imperialistische Player die Al-Qaida-Abspaltung im Kampf gegen das geopolitisch in Ungnade gefallene Assad-Regime anfangs unterstützt. Verletzte ISIS-Kämpfer wurde in israelischen Krankenhäusern behandelt und gesund gepflegt, um sie wieder fit für den Kampf gegen die libanesische Hisbollah und die regulären Streitkräfte der syrischen Regierung zu machen. Nachdem die ISIS im April schon einmal versucht hatte, die kurdischen Verteidigungslinien zu überrennen und dabei schwere Verluste hinnehmen musste, startete sie vor einigen Tagen – finanziell und militärisch – durch ihren Blitzfeldzug im Irak gestärkt den zweiten Versuch. Außerhalb der kurdischen Community wird dieser teilweise mit chemischen Waffen geführte Vernichtungsfeldzug gegen die „ungläubigen Kurden“ im Gegensatz zu den Ereignissen im Gaza-Streifen kaum wahrgenommen.

Dies ist umso tragischer da die Kommune von Rojava im Irrsinn des gegenseitigen Abschlachtens, der im Nahen Osten seit fast 100 Jahren herrscht. einen emanzipatorischen Lichtblick darstellt, der sich nicht geostrategisch vor den Karren imperialistischer Akteure spannen lässt und der nationalistischen Spaltung die Vision eines gemeinsamen selbstbestimmten und freien Lebens entgegenhält. Weil ihr Kampf sich der nationalstaatlichen Sackgasse verweigert und nicht geeignet ist, liebgewonnene Feindbilder zu pflegen und sich im Gegensatz zu ISIS, Israel oder auch der Hamas nicht für die geostrategischen Interessen verschiedener Staaten nutzbar machen lässt, fällt ihre internationale Lobby leider sehr klein aus.

Entweder oder? – Weder noch! Seien wir realistisch, versuchen wir das unmögliche.

Anders sieht es bei Israel und Palästina aus. Beide Seiten können sich vor (falschen) Freunden nicht retten. Israel bekommt bei seiner „erbarmungslosen“ Militäroffensive Rückendeckung von Rechtspopulisten, Rassisten, Islamophoben, abgedrehten (Ex)Linken, antisemtisch-christlichen Fundamentalisten und anderen Verteidigern des Abendlandes. Auf die Seite der Hamas und der mit ihr tragischerweise gleichgesetzten palästinensischen Bevölkerung schlagen sich sympathische Gestalten wie der türkische Ministerpräsident Erdogan, der Iran und andere arabische Regierungen herum, die Israel dringend brauchen um von ihren eigenen Problemen abzulenken und die potentiell aufmüpfige Bevölkerung mit einem gemeinsamen Feindbild ruhigzustellen. Dabei treffen sich in die andere Richtung abgedrehte (Ex)Linke, antisemtisch-islamische Fundamentalisten, Neonazis und Judenhasser aller Coleur. Die Propagandamaschinen beider Lager laufen heiß, mit der beständigen Wiederholung, die Weltöffentlichkeit würde sich sowieso nur mit dem Leid der Gegenseite beschäftigen. Erklärt wird dies wahlweise mit dem weltweit existierenden Antisemitismus der Medien oder eben der weltweiten jüdischen Steuerung genau dieser Medien.

Es scheint, dass beim Thema Israel-Palästina sämtliche Sicherheitssysteme durchknallen und alle Maßstäbe, die ansonsten gelten, über den Haufen geworfen werden. Dass im Krieg gelogen wird und zwar von jeder Seite, scheint nicht mehr bekannt zu sein. Parteilichkeit ist offensichtlich eine Pflicht und wer sich nicht klar und deutlich für die eine Seite bekennt, steht automatisch auf der Gegenseite und ist ein Feind. Doch so einfach wollen wir es den Kriegstreibern nicht machen. Wir lassen uns nicht vereinnahmen! Weder von rassistischen IDF-Fans noch von islamischen Fundamentalisten und Antisemiten. Wir stehen ein für die Ideale einer weltweit befreiten Gesellschaft und sagen NEIN zu einem geistesgestörten Krieg, an dem so ziemlich alles falsch ist, was nur falsch sein kann. Wir verurteilen die Luftangriffe und militärischen Operationen der IDF, die hunderten unschuldigen Palästinensern das Leben kostet. Wir verurteilen auch die politischen und militärische Strategie der reaktionären Hamas, die den Palästinensischen Widerstand in eine fatale Sackgasse führt. Eine erneute Militarisierung des Konfliktes kommt auch ihr grade Recht um von ihrer desaströsen politischen Bilanz abzulenken. Ihre Raketenangriffe zielen dabei darauf, die israelische Zivilbevölkerung zu treffen und nur ihrer massiven militärischen Unterlegenheit ist es zu verdanken, dass der „Death Count“ auf israelischen Seite bescheiden ausfällt. Wir haben keinen Zweifel, dass die Hamas, hätte sie die militärische Feuerkraft der israelischen Armee, diese ohne zu Zögern gegen die israelische Bevölkerung einsetzten würde. Jedoch ist diese militärische Unterlegenheit der Hamas auch kein Zufall der Geschichte oder auf die notorische Unfähigkeit der „barbarischen“ Araber zurückzuführen, sondern das Ergebnis von über 100 Jahren kolonialistischer und imperialistischer Unterwerfungspolitik des Westens, für die Israel neben der Türkei der wichtigste Statthalter in der Region ist. Wir verurteilen die rassistische Verhöhnung der Opfer, die im Rahmen einer bedingungslosen Israel-Solidarität geschieht, ebenso wie die antisemitischen und judenfeindlichen Übergriffe der letzten Tage, die im Rahmen der Palästina-Solidarität verübt wurden. Wir solidarisieren uns mit allen Gruppen und Parteien in Israel und Palästina, die sich gegen die imperialistische Politik der Nationalisten und den religiösen Wahn der Islamisten wenden, egal wie klein, egal wie unbedeutend, egal wie wenige sie sind.

Unsere Solidarität gilt den Menschen die unter dem Krieg zu leiden haben. Unsere Solidarität gilt den linken Gruppierungen, LGBTs, und Graswurzelbewegungen, die durch die reaktionäre Herrschaft der Hamas unterdrückt werden, genauso wie den linken Aktivisten in Israel, die von zionistischen Rechtsextremisten und der Polizei angegriffen werden. Unsere Solidarität gilt Jüdinnen und Juden auf der ganzen Welt, die in diesen Tagen mit Hass und Diffamierungen überzogen werden und persönlich für die Politik der israelischen Regierung verantwortlich gemacht werden. Wir verurteilen diese Angriffe aufs schärfste, genauso wie wir die Angriffe auf das Leben der unzähligen palästinensischen Frauen, Männer und Kinder verurteilen, die in diesem Wahnwitz ermordet wurden. Jeder Tote ist genau ein Toter zu viel und um jeden Toten trauert eine Frau, eine Mutter, ein Vater, ein Bruder, eine Tochter oder ein Sohn, weil der geliebte Mensch nicht mehr nach Hause kommen wird und fehlt. Stoppt diesen Wahnsinn! Entweder Israel oder Palästina? Entweder Assad oder ISIS? Diese Frage stellt sich für uns nicht.
Für die Menschen in Rojava, die linken Kräfte in Palästina und Israel stellen sich nur Fragen der Menschlichkeit: Entweder Faschismus oder Freiheit? Entweder Rassenhass oder friedliches Miteinander? Entweder Nationalstaat oder befreite Gesellschaft? Entweder Unterdrückung oder Gleichheit für alle? Entweder Ausbeutung oder ein Leben in Würde? Entweder kolonialer Imperialismus oder Selbstbestimmung? Entweder Krieg oder Friede? Entweder oder?

Solidarität mit den Menschen im Gaza-Streifen und Kobané!
Gegen Imperialismus, Besatzung, Nationalismus, Antisemitismus und Fundamentalismus!

Demo / Donnerstag / 24.Juli / 19 Uhr / Kottbusser Tor

Der Kampf um die Flüchtlingsschule

https://linksunten.indymedia.org/de/node/118150

13.Juni: Kreuzberg grüsst Istanbul – Überall Widerstand


Kreuzberg grüsst Istanbul – Überall Widerstand
Kundgebung, Meeting, Diskussion und Kino zum ersten Jahrestag des Gezi-Aufstandes

Freitag | 13.Juni | 20 Uhr | Oranienplatz

Um den ersten Jahrestages des Gezi-Aufstandes in der Türkei zu feiern laden wir euch zu einer Kundgebung, Diskussions- und Kinoveranstaltung auf dem Oranienplatz ein. Gemeinsam mit euch wollen wir unter freiem Himmel die Erfahrungen der Gezi-Revolte und die daraus entstehende Perspektiven für die Widerstandsbewegungen in Türkei und weltweit diskutieren. Augenzeugen und Journalisten werden über ihre Erfahrungen während der „Kommune vom Taksim-Platz“ berichten, anschliessend wollen wir den neuen Kinofilm „Çapulcu Zamanlar“ über die Protestbewegung in der Türkei zeigen bevor wir den Abend mit einem kleinen Konzert in Gedenken an die Opfer der türkischen Polizeigewalt abschliessen wollen.

Am 31.Mai 2013 begann in der Türkei eine Revolte gegen die autoritäre Politik der neoliberal-islamischen AKP-Regierung . Auslöser war ein Polizeiübergriff gegen Aktivist_innen, die gegen die geplante Zerstörung des Gezi-Parks protestierten. Spontan zogen zehntausende aus verschiedenen Stadtteilen zum Gezi-Park und vertrieben die Staatsmacht für mehrere Wochen vom Taksim-Platz. Dort errichteten sie ein Protestcamp und erprobten kolletiv Lebens- und Widerstandsformen. Die gemeinsamen Widerstandserfahrungen haben dazu geführt die Angst vor der Repression des türkischen Staates in Teilenzu brechen und die nationalistische Spaltungen innerhalb der Bevölkerung zu überwinden. Seit den Tagen der „Kommune vom Taksim“ kommt die Türkei nicht zu Ruhe. Trotz stetig wachsender Repression folgt eine Protestwelle auf die nächste. Und auch über die Türkei hinaus hat die Revolte von Gezi neue Hoffnungen geweckt. Mit Diskussion, Film und Musik wollen wir am 13.Juni auf dem Oranienplatz den öffentlichen Raum nutzen um den Jahrestages dieser Revolte zu feiern, die das Gesicht der Türkei für immer verändert hat.

Freitag | 13.Juni | 20 Uhr | Oranienplatz

Trailer Çapulcu Zamanlar: 1, 2

18.Mai: Mehrere hundert Gedenken an Soma


Mehrere hundert Menschen sind heute Nachmittag in Berlin Kreuzberg auf die Strasse gegangen um ihre Wut und Trauer über die Bergwerk-Katastrophe von Soma, bei der über 300 Arbeiter_innen ihre Leben verloren haben, auszudrücken. Mit dem Demonstrationszug durch den Kreuzberger Kiez protestierten sie gegen die Wirtschaftspolitik der neoliberalen AKP im besonderen und das weltweite System kapitalistischer Verwertung im allgemeinen, welches sie für den sogenannten „Arbeitsunfall“ verantwortlich machten. Auf Transparenten stand“ Soma – Der Mörder heisst Kapitalismus“. Auf vielfältige Weise zeigten sie ihre Solidarität mit den aktuellen Protesten in der Türkei und verurteilten die Polizeigewalt und Repression gegen die Hinterbliebenen und deren Anwälte.

Nach einer Schweigeminute für die Opfer und mehreren Redebeiträgen zogen die Demonstrant__innen vom Kottbusser Tor über die Skalitzer Strasse und die Oranienstrasse zum Oranienplatz. Aktivist_innen der ARAB bildeten gemeinsam mit den Hevalz der kurdischen Jugend Berlin einen lautstarken und kämpferischen Block (Foto)

Videos: 1
Fotos: 1,2

Fotos von den Protesten in Istanbul
Bericht von der ersten Kundgebung am Mittwoch

Über 25000 beim revolutionären 1.Mai


Bis zu 25 000 Menschen haben heute an der revolutionären 1.Mai-Demonstration in Berlin-Kreuzberg teilgenommen. Es gab immer wieder heftige Polizeiangriffe auf den Demonstrationzug, die Zahl der Verletzten und Verhafteten ist noch unbekannt. Ab 18 Uhr sammelten sich die Demonstranten am Lausitzer Platz und zogen gemeinsam zur SPD-Zentrale am Halleschen Tor. Nach Ende der Demonstration ging die Polizei mit massiver Gewalt gegen abziehende Demonstrationsteilnehmer_innen im U-BHF Hallesches Tor vor und setzte am völlig ueberfuellten Gleis Pfefferspray und Schlagstoecke ein. Auch am Kottbuser Tor, auf der Gitschiner Strasse und am Bluecherplatz kam es im Anschluss an die Demo zu Polizeiuebergriffen. Am Kottbusser Tor kam es bis in die Nacht zu den üblichen Scharmützeln zwischen Betrunkenen Myfest-Besuchern und der Polizei, die massenhaft Leute festnahm um ihre Statistik aufzubessern. Eine ausführlicher Bericht und eine Einschätzung von uns folgt die Tage.

Fotos:
https://www.flickr.com/photos/pm_cheung/sets/72157644458690271
https://www.flickr.com/photos/neukoellnbild/sets/72157644456661262/with/13897984257/
https://www.flickr.com/photos/101502199@N07/sets/72157644057050730/with/14062228206/

Videos:
https://www.youtube.com/watch?v=9cZvlMl7kVE#t=406
http://www.youtube.com/watch?v=F1bta-px8TY
https://www.youtube.com/watch?v=DoelKDCpaII
http://www.youtube.com/watch?v=fZW8VG5vk80
https://www.youtube.com/watch?v=aotqs6Vp8_o
https://www.youtube.com/watch?v=zWA-GOlz-_A
https://www.youtube.com/watch?v=zWA-GOlz-_A

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Über 5000 bei Walpurgisnacht im Wedding


Über 5000 Menschen demonstrierten heute im Wedding gegen Rassismus und soziale Ausgrenzung. Die Polizei war mit 2400 Beamt_innen am Start. Es gab wie bisher bekannt mindestens 1 Festnahme und 19 Anzeigen u.a. wegen Vermummung. Von verschiedenen Dächern im Kiez grüssten Aktivist_innen mit Bengalos und Transparenten. Die Demo war von einer lauten und kämpferischen Stimmung geprägt. Auf die Polizeikräfte vor dem Polizerevier Abschnitt 36 in der Pankstrasse ging am Ende noch ein kleiner Schauer von Böllern und Flaschen runter, sonst war die Demo zwar ausdrucksstark aber weitgehend friedlich. Ein toller Auftakt für den revolutionären 1.Mai. Danke an die Freund_innen vom „Hände Weg vom Weddding-Bünndis“ für die tolle Demo und die viele Arbeit die sie im Vorfeld reingesteckt hatten. Und nun ab nach Kreuzberg! Überall Widerstand!

Bericht der Abendschau:
http://www.rbb-online.de/politik/thema/erster-mai-2014/beitraege/walpurgisnacht-1-mai-berlin-2014.html

Fotos:
http://t.co/Ssoq73XerI

https://www.flickr.com/photos/neukoellnbild/sets/72157644453451755/

http://bit.ly/1hYHdup

Letzte Infos zum 1.Mai in Berlin


Unser Fahrplan für den revolutionären 1.Mai in Berlin:

Heute | 19 Uhr U-BHF Seestrasse
Antikapitalistische Walpurgisnachtdemo

1.Mai:

9:30 | Hackescher Markt
Klassenkämpferischer Block auf der DGB-Demo

Vormittags:
Eventuelle spontane Naziaktionen unterbinden:

Den ganzen Tag über:
Den Flüchtlingshungerstreik am Oranienplatz unterstützen:

ab 14 Uhr | Carlo-Guliani-Park | Kreuzberg
Barrio Antifacista auf dem Myfest

17 Uhr | Mariannenplatz
unangemeldete Mieter_innendemo

18 Uhr | Lausitzer Platz:
Revolutionäre 1.Mai-Demo

Abends:
Den Flüchtlingshungersteik am Oranienplatz unterstützen:

Bereit euch mit euren Freund_innen auf die Aktionen und Demos vor. Bildet Bezugsgruppen und sprecht vorher ab was ihr tun wollt. Handelt solidarisch, selbstorganisiert und kreativ. Lasst euch von der Polizeirepression nicht einschüchtern. Agiert geschlossen und lasst Opfer von Polizegewalt und Festnahmen nicht allein. Seid solidarisch und zeigt Zivilcourage! Verzichtet auf Drogen und Alkoholkonsum auf den Aktionen und Demos. Macht keine Handyaufnahmen. Wenn ihr Festnahmen beobachtet oder selber Festgenommen werdet meldet euch beim Ermittlungsausschuss (030) 69 222 22.

Keine Aussagen bei Polizei und Justiz. Informiert euch über eure Rechte und das Richtige Verhalten bei Festnahmen:

Mobivideo der ARAB:

Aufrufe:

ARAB:

Kurdistan Solidaritätskomitee:

Revolutionäres 1.Mai-Bündnis:

24.April: Mobikundgebung gegen Naziaufmarsch


No Pasaran – Her Yer Direniş Kreuzberg stellt sich quer!

Am Samstag den 26.April plant die faschistische NPD durch Kreuzberg zu marschieren. Am Mittwoch den 24.April um 17 Uhr wollen wir mit einer Mobilisierungskundgebungen die Kreuzberger_innen dazu aufrufen gegen den geplanten Naziaufmarsch kolletiv Widerstand zu leisten. Ausserdem wollen wir über die Aktivitäten am 1.Mai informieren. Es wird Mobilisierungmaterialen, Infostände, Redebeiträge und Musik geben. Kommt vorbei und werdet aktiv gegen den Naziaufmarsch in Kreuzberg am 26.April!

Mittwoch | 23.April | 17 Uhr | U-BHF Kottbusser Tor
Sasmtag |26.April | Naziaufmarsch verhindern!

Aufrufer_innen: ARAB, NaO, EÖC, ADHK, Taksim-Initiative